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Maßnahmen gegen Missbrauch - Papst verbietet US-Bischöfen Abstimmung

Postby Weltbookadmin47 » 14. Nov 2018 12:34

KRITIKEN - KURIOSES
https://www.n-tv.de/panorama/Papst-verb ... 19343.html
Maßnahmen gegen Missbrauch - Papst verbietet US-Bischöfen Abstimmung

Über Jahrzehnte vergehen sich Tausende US-Kirchenvertreter an Kindern und vertuschen ihre Taten. Nun planen Bischöfe eigentlich eine Abstimmung über einen Verhaltenskodex. Doch der Vatikan hat etwas dagegen.


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Der Vatikan hat den US-Bischöfen untersagt, auf ihrer Generalversammlung in Baltimore über geplante Maßnahmen im Kampf gegen sexuellen Missbrauch abzustimmen. Die Anweisung aus Rom kam am Montagabend unmittelbar vor Beginn des Bischofstreffens. "Wir sind damit nicht zufrieden", erklärte Kardinal und Vorsitzender der Bischofskonferenz Daniel DiNardo und brachte klar seine "Enttäuschung" zum Ausdruck. Er selbst steht derzeit auch in der Kritik, weil er einen übergriffigen Priester seines Erzbistums nicht rechtzeitig aus dem Amt entfernt haben soll.

Die US-Bischöfe hatten im Herbst nach massiver Kritik an ihrem Umgang mit Missbrauchsfällen unter anderem einen neuen Verhaltenskodex für Priester und ein Meldesystem für Opfer angekündigt. Darüber sollte in Baltimore abgestimmt werden. Der Vatikan forderte nun, dass die US-Bischöfe die Abstimmung auf Februar 2019 verschieben und ein weltweites Bischofstreffen zu den Missbrauchsskandalen in Rom abwarten.
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Der sexuelle Missbrauch durch Priester werde in der katholischen Kirche durch ein falsches Verständnis von Autorität begünstigt und gedeckt, schreibt der Papst. 20.08.18 Botschaft nach Priester-Skandal Papst will Kindesmissbrauch "ausmerzen"

"Der Vatikan sieht durchaus die Dringlichkeit", sagte der Erzbischof von Chicago, Kardinal Blase Cupich, denn "die gegenwärtige Krise ist global und betrifft nicht nur eine Handvoll Länder". Er plädierte jedoch für ein informelles, nicht bindendes Votum der US-Bischöfe in Baltimore.
17.000 Beschwerden

Zwischen 1950 und 2013 gab es in der katholischen Kirche der USA 17.000 Beschwerden wegen sexueller Gewalt. Allein im US-Bundesstaat Pennsylvania missbrauchten mehr als 300 katholische Priester über Jahrzehnte hinweg über tausend Kinder sexuell. Hochrangige Kirchenvertreter vertuschten den Missbrauch, wie ein Bericht eines Geschworenengerichts ergab. Donald Wuerl, Erzbischof von Washington, der von 1988 bis 2006 Bischof von Pittsburgh in Pennsylvania war, trat im Oktober zurück.

Anne Barrett Doyle von der Organisation BishopAccountability.org, die Missbrauchsopfer der katholischen Kirche vertritt, nannte die Intervention des Vatikans "wirklich unglaublich" und wertete den Eingriff als "Versuch, selbst bescheidenen Fortschritt der US-Bischöfe zu unterdrücken".

Quelle: n-tv.de , lri/AFP
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Deutschlands gesetzliche Krankenversicherungen zahlen für Millionen Türken

Postby Weltbookadmin47 » 19. Nov 2018 12:37

KRITIKEN - KURIOSES
https://dieunbestechlichen.com/2018/11/ ... r-tuerkei/
Deutschlands gesetzliche Krankenversicherungen zahlen für Millionen Türken in der Türkei!
18. November 2018

Viele benehmen sich hierzulande aber wie die Herrenmenschen. In Deutschland und Europa läuft so einiges falsch, was den Umgang mit Zuwanderern betrifft. Vor allem die Extrawürste für die Muslime – die oftmals von ihnen auch noch eingefordert werden – sorgen für Probleme.

Überall in Europa fühlen sich Muslime zunehmend „beleidigt“, „benachteiligt“, „diskriminiert“ und fordern im Gegenzug immer mehr „Toleranz“ und Rechte ein, die sie in ihren eigenen Heimatländern aber nicht bereit sind zu gewähren (z.B. eine Moschee in eine Kirche umwandeln, gleiche Rechte für Menschen anderer Religionen usw.). Nachfolgend mal Beispiele solch unverschämter Forderungen und Verhaltensweisen:

In englischen Schulbüchern dürfen keine „Würstchen“ oder „Schweine“ mehr erwähnt werden. Das könnte „beleidigend“ für Muslime sein. Britische Medien berichteten darüber.

In Paris beten hunderte Muslime regelmäßig dichtestmöglich gedrängt mitten auf Gehwegen und blockieren ganze Straßenzüge. Anwohner können während der Gebetszeiten weder raus aus ihren Wohnungen noch Zutritt zu diesen erlangen. Die französische Polizei hat den Befehl von oben nicht einzuschreiten. Auch in München konnte man ein ähnliches provokantes Szenario im Oktober 2018 beobachten.

In den Niederlanden hatte ein muslimischer Bürger tatsächlich mal eine Petition gestartet, um das Oktoberfest in Bayern verbieten zu lassen. Der viele Alkohol und die leicht bekleideten Frauen seien „unislamisch“ und „beleidigend für alle Muslime dieser Erde“.

In europäischen Städten wie London oder Wuppertal gab es Vorfälle, wonach Moslem-Gruppen Patrouillen bildeten und z.B. Frauen in der Öffentlichkeit anmahnten, sich züchtiger zu kleiden. Pärchen wurden angehalten, keine Händchen zu halten und andere sollten von Barbesuchen abgehalten werden. Diese Gangs trugen Warnwesten mit der Aufschrift „Sharia Police“ auf dem Rücken.

In Moscheen deutschlandweit werden Muslime radikalisiert. Kriminalität und terroristische Akte unter (muslimischen) Einwanderern nehmen immer mehr zu. Soweit nur ein paar von vielen täglichen Beispielen und „Einzelfällen“ als Vorabinformation für das eigentliche Hauptthema:

Nicht nur die hier lebenden Türken sind gesetzlich krankenversichert, sondern auch ihre in der Türkei lebenden Familienangehörigen sind mitversichert, in vielen Fällen sogar auch die Eltern, wie Welt.de in einem Artikel von 2003 aufklärte. Dies beinhalte auch Kosten für ambulante und stationäre Behandlungen. Voraussetzung dafür sei laut Auskunft der Bundesregierung im Januar 2018, dass die Angehörigen im Heimatland nicht erwerbstätig sind. Möglich machen dies das deutsch-türkische Abkommen von 1964 und das deutsch-jugoslawische Abkommen 1968 als Dank an die „Gastarbeiter“ für den „Wiederaufbau“ Deutschlands. Diese Abkommen sind schon fünf Jahrzehnte alt. Es hätte von vornherein eine zeitliche Begrenzung geben müssen, anstatt diese Regelungen bis in alle Ewigkeiten weiterlaufen zu lassen.

Bedenkt man, dass türkische, arabische und balkanesische Familien in der Regel sehr groß sind, zahlte Deutschland im Grunde an mehrere Länder womöglich hunderte Millionen Euro bis zum heutigen Tage nur für den Krankenversicherungsschutz allein, wenn man auch die anderen Sozialabkommen mit Italien, Griechenland, Spanien, Marokko und Tunesien mitberücksichtigt. Ungerecht ist das deshalb, weil:

diese Massenverschwendung an Geldern den Deutschen nicht nur fehlt, sondern von letzteren auch noch finanziell mitgetragen werden muss.

deutsche Krankenversicherte ihre (kranken) Eltern aber nicht mitversichern können.

Ehefrauen und Kinder von deutschen Soldaten nicht mitversichert sind (anders als bei regulären Arbeitnehmern). An einen „Beihilfeanspruch“ sind wiederum Bedingungen geknüpft, um einen 70-80%-igen Teilkrankenversicherungsschutz zu erlangen. Der Rest muss über eine private Restkostenversicherung aufgestockt werden.

Ein weiterer wichtiger Aspekt bei dieser ganzen Geschichte ist, dass laut eines Focus-Berichts vom 10. Juli 2017 gemäß des Statistischen Bundesamts knapp 48% der in Deutschland lebenden Türken, keiner Arbeit nachgehen. So heißt es, dass die große Mehrheit schlichtweg an einem Job nicht interessiert sei, zumindest nicht offiziell. In dem Focus-Bericht wird dann auch die Verknüpfung zur Schwarzarbeit hergestellt. In der Türkei selbst betrage der Anteil der Schattenwirtschaft beachtliche 28% des Bruttoinlandsprodukts!

Dies lässt wiederum folgende Rückschlüsse zu: es gibt mehr Hartz-IV-Bezieher und weniger Steuereinnahmen für die Regierung. Der deutsche Steuermichel darf es ausbaden.

Als dann im März 2017 Sultan Erdogan die in Europa lebenden Türken dazu aufrief, nicht nur drei, sondern fünf Kinder zu kriegen, dann kann man sich ausmalen, dass in Zukunft nicht nur die Anzahl der Türken in Deutschland wachsen wird, sondern automatisch auch die Zahl der zu finanzierenden Familienmitglieder in der Türkei.

Der linke Mob schwingt schon die große „Nazi“-Keule…

Jetzt kommt, wie zu erwarten, aus dem schon vor Wut schäumenden linken Spektrum die große „Nazi“-Keule und als Rechtfertigung, die Türken hätten Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg wieder aufgebaut. Selbst wenn dies so wäre, rechtfertigt dies immer noch keine Alimente bis in alle Ewigkeit! Aber ist dies tatsächlich so gewesen? Haben Türken und Jugoslawen Deutschland nach dem Krieg aufgebaut?

Halten wir fest:

All diese Gastarbeiter sind in den 1960/70er-Jahren nicht etwa nach Deutschland gekommen, um aus Barmherzigkeit und Mitgefühl Deutschland aufzubauen, sondern um den Großteil des verdienten Geldes außer Landes zu bringen und um im eigenen Land eigene Häuser und Geschäfte aufzubauen. Kaum woanders in Europa war es möglich, so viel Geld zu verdienen wie in Deutschland. Auch die jahrzehntelang teilweise umgangenen Steuern (der vorhin erwähnte Focus-Bericht) wurden dazu genutzt, damit Gastarbeiter und ihre Familien sich in ihren Heimatländern sanieren konnten.

Ehemaliger Focus-Redakteur und Autor Michael Klonovsky auf theeuropean.de fand bei seinen Recherchen heraus, dass bereits in den späten 1950er-Jahren Vollbeschäftigung in Deutschland herrschte! So habe die deutsche Fahrzeugindustrie zwischen 1950 und 1960 ihre Produktion verfünffacht. In wenigen Jahren konnten laut Klonovsky zwei Millionen Arbeitslose sowie Millionen Vertriebener aus der DDR in Beschäftigung gebracht werden. Als die Gastarbeiterreglungen in den 1960er-Jahren in Kraft traten, lag die Arbeitslosenquote bereits unter niedrigen 1%! Klonovsky erklärt weiter (von mir hervorgehoben):

„Nur weil Deutschland mitsamt seiner Industrie und Infrastruktur wieder aufgebaut war, konnte es überhaupt ausländische Arbeitnehmer beschäftigen. Das sind die Fakten, man findet sie in jedem Wirtschaftslexikon und jeder Chronik dieser Zeit. Den staunenswerten Wiederaufbau haben die Deutschen allein bewältigt. Nur zur Demolierung seines Landes brauchen dieses skurril-emsige Volk, so eifrig vor allem die eigenen sogenannten Eliten auch daran mittun, fremde Hilfen, sei es nun vor 1918, vor 1945 oder nach 2015.“

Wobei man hierbei die wirtschaftliche Stütze („Marshallplan“) zur Wiederbelebung der Konjunktur nicht vergessen sollte. Und auch die deutschen und österreichischen „Trümmerfrauen“ wollen wir an dieser Stelle keineswegs vergessen, die am Wiederaufbau Deutschlands mit Blut und Schweiß sehr viel beigetragen haben, als Deutschland noch eine Ruinenlandschaft war.

Den heute hier lebenden Ausländern, einschließlich ihrer Nachkommen der dritten
und vierten Generation, die meinen, ihnen würde aufgrund des vermeintlichen „Wiederaufbaus“ ihrer Vorfahren Deutschland gehören, sollten daher zu Kenntnis nehmen:

Ja, es war Deutschland, das ihnen diese Verdienstmöglichkeiten in erster Linie überhaupt beschert hatte. Deutschland hat nicht nur sich selbst aufgebaut, sondern mehrere Länder gleich mit. Weder Deutschland oder gar die Deutschen als Volk sind den Muslimen und anderen hier lebenden Menschen mit Migrationshintergrund auch nur annähernd irgendetwas „schuldig“. Es besteht daher kein Recht, irgendwelche Forderungen zu stellen oder gar arrogant und „beleidigt“ zu sein. Wem Deutschland nicht gefällt, soll Deutschland verlassen!

Übrigens kommt diese Zurechtweisung zunehmend selbst von gut integrierten Ausländern in dritter Generation hierzulande (oft Buchautoren mit muslimischem Hintergrund), die das arrogante und sozialschmarotzende Verhalten ihrer Landsleute ebenso satt haben (somit sind hier gewiss nicht alle über einen Kamm zu scheren!).

In meinem Buch „Wenn das die Menschheit wüsste…“ räume ich mit weiteren Geschichtslügen der beiden Weltkriege unzensiert auf, sind es diese, die den „Opferkult“ auf der einen und den „Schuldkult“ auf der anderen Seite aufrecht erhalten. Lesen Sie zudem alles über die geplante Islamisierung Europas, den Migrationswahnsinn, warum man die Europäer und besonders die Deutschen abschaffen will und wer die Drahtzieher all dieser Verbrechen sind. Die heutige Situation konnte erst aufgrund der Geschehnisse des Zweiten Weltkriegs entstehen und weil Deutschland seitdem kein souveräner Staat ist (Mehr zu diesem Themenkomplex in „Wenn das die Deutschen wüssten…“).

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Missbrauch in der Kirche - "Wer ist für Vertuschung verantwortlich?"

Postby Weltbookadmin47 » 23. Nov 2018 11:43

KRITIKEN - KURIOSES
https://www.n-tv.de/panorama/Wer-ist-fu ... 32545.html
Freitag, 23. November 2018
Missbrauch in der Kirche - "Wer ist für Vertuschung verantwortlich?"


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Lange Zeit schweigt die katholischen Kirche sexuellen Missbrauch einfach tot. Inzwischen bemüht sie sich mehr um Aufarbeitung und Prävention. Doch tut die Kirche genug? Auf einer Fachtagung der Deutschen Bischofskonferenz, die am heutigen Freitag beginnt, steht diese Frage im Mittelpunkt. n-tv.de hat mit Johannes-Wilhelm Rörig, dem Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, über die aktuellen Entwicklungen gesprochen.

n-tv.de: Die katholische Kirche hat im September eine Studie zum sexuellen Missbrauch vorgestellt. Wie schätzen Sie den Stand der Aufarbeitung danach ein?

Johannes-Wilhelm Rörig: Die Studie ist ein bedeutendes Forschungsvorhaben, aber noch keine Aufarbeitung. Diese muss jetzt flächendeckend in allen 27 Diözesen gestartet beziehungsweise vertieft werden. Die katholische Kirche macht sich jetzt auf den sicherlich sehr schmerzvollen Weg einer umfassenden Aufarbeitung. Das wird nicht im Expresstempo gehen, aber es bewegt sich etwas.

In der Studie wurden keine Namen genannt, außerdem wurden zuvor Akten vernichtet. Wie bewerten Sie das?
Video https://www.n-tv.de/mediathek/videos/pa ... 39323.html
Vernichtete und manipulierte Akten?: Missbrauchsbericht der Kirche wirft dunkle Fragen auf
25.09.18 – 02:03 min

Viele Personalakten waren wohl unvollständig. Da herrscht in manchen Bistümern anscheinend eine sehr unterschiedliche Auffassung, was und wie dokumentiert werden sollte. Für die anstehende Aufarbeitung muss dringend geklärt werden, wie Transparenz hergestellt werden kann. Wer ist für Verleugnung und Vertuschung oder die Versetzung von Tätern verantwortlich gewesen? Es ist eine große Herausforderung, den zwingenden Persönlichkeitsschutz für Opfer und Täter mit maximaler Transparenz in Einklang zu bringen.

Was heißt das?

In manchen Pfarreien kennen sich die Leute sehr gut untereinander und das hat auch Auswirkungen auf den Persönlichkeitsrechtschutz. Nicht jedes Missbrauchsopfer möchte, dass alle in einer kleinen oder mittelgroßen Gemeinde wissen, dass eine Vergewaltigung durch den Pfarrer stattgefunden hat.

Was sind denn die großen, strukturellen Probleme der Kirche?

Die katholische Kirche steht vor einer Reihe von neuen Weichenstellungen. Hierzu gehört auch die Klärung innerkirchlicher Angelegenheiten, zum Beispiel der Umgang mit dem Zölibat, dem Beichtgeheimnis oder der bisherigen Sexualmoral. Hierbei wird es auch um Fragen gehen, wie es mit einer modernen Sexualpädagogik aussieht. Die katholische Kirche betreibt ja auch viele Kitas und Schulen. Altersgemäße Aufklärung und pädagogisch gut vermitteltes Wissen zu Sexualität auch und gerade in Abgrenzung zu sexueller Gewalt hilft Kindern dabei, sich zu orientieren und sich bei Übergriffen Hilfe zu suchen.

Was können Sie das als Beauftragter der Regierung konkret tun?
Johannes-Wilhelm Rörig ist seit Dezember 2011 Beauftragter der Bundesregierung für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs.


Ich arbeite mit der katholischen und übrigens auch evangelischen Kirche, mit der deutschen Ordensobernkonferenz sowie der Caritas zusammen, aber auch mit dem Deutschen Olympischen Sportbund, den Wohlfahrtsverbänden oder den Kultusministerien. Ich versuche fachliche Unterstützung zu geben, damit Schutzkonzepte in allen Organisationen und Einrichtungen gelebter Alltag werden, in denen Kinder und Jugendliche Erwachsenen anvertraut sind. Für die Einrichtungen der katholischen Kirche sind die Rahmenordnung und die Leitlinien der deutschen Bischofskonferenz sehr hilfreich. Mir geht es darum, einen optimalen Schutz der Kinder vor sexueller Gewalt auf die Beine zu stellen.

Was verbirgt sich denn genau hinter dem Begriff "Schutzkonzept"?

Dazu gehören viele Bausteine. Es geht um klare Regeln von Nähe und Distanz in der Kinder- und Jugendarbeit. Wann ist Körperkontakt notwendig, was wird keinesfalls akzeptiert? Es geht darum, dass der örtliche Pfarrer ganz klar für Offenheit und Achtsamkeit steht. Das heißt auch, dass die Kinderrechte vermittelt und beachtet werden. Außerdem sollen die Geistlichen und Mitarbeitenden zu sexueller Gewalt geschult werden. Es muss Beschwerdemöglichkeiten für Kinder und Jugendliche geben, in der Pfarrei, aber auch bei gemeindlich organisierten Jugendreisen. Fachkräfte, Haupt- und Ehrenamtliche ebenso wie Mädchen und Jungen müssen wissen, an wen sie sich wenden können, wenn sie ein komisches Bauchgefühl haben, eine Vermutung oder ein Verdacht im Raum steht oder es zu einem Übergriff gekommen ist.

Wie läuft das im Notfall ab?

Wenn ein Verdacht im Raum steht, müssen alle Beteiligen wissen, was sie tun müssen. Es muss für jede einzelne Organisation auch definiert werden, wer wen benachrichtigt. Dabei helfen feste Abläufe. Es ist wichtig, dass eine Kita zum Beispiel mit einer externen Fachberatungsstelle oder dem Jugendamt kooperiert.

Können Sie uns schon einen Einblick in die Zwischenbilanz der bisherigen Präventionsarbeit geben?

Bei der anstehenden Fachtagung der Deutschen Bischofskonferenz werden Verantwortliche aus verschiedenen Einrichtungen der katholischen Kinder- und Jugendarbeit berichten, welche Schutzmaßnahmen eingeführt worden sind beziehungsweise welche Faktoren im Alltag gelebte Prävention ermöglichen oder beeinträchtigen. Die katholische Kirche hat eine wirklich große Fortbildungsoffensive gestartet, die wir uns anschauen. Aber weder im Bereich der Kirchen noch im Bereich der Sportvereine und Schulen sind bis heute alle Handlungsmöglichkeiten ergriffen worden, um Kinder und Jugendliche optimal vor sexueller Gewalt zu schützen. Manche Verantwortungsträger verstecken sich noch immer hinter dem Tabu.

Mit welchen konkreten Forderungen fahren Sie denn zur Fachtagung nach Köln?
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Die Bischöfe sind zu dem Thema keineswegs einer Meinung. 25.09.18 Katholische Kirche in der Kritik Missbrauchsstudie lässt Fragen offen
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Alle uns bekannten Handlungsmöglichkeiten, die Kindern Schutz und Hilfe bieten, müssen auch tatsächlich realisiert werden. Kinderschutz darf nicht an personellen oder finanziellen Ressourcen scheitern. Eine ganz zentrale Forderung ist natürlich, dass Sexualstraftaten durch Geistliche umfassend aufgeklärt und aufgearbeitet werden. Betroffene sollten in diese Prozesse achtsam einbezogen werden. Auch die ungelöste Frage einer angemessenen Entschädigung zur Anerkennung des Leids muss endlich geklärt werden. Mit der heutigen Fachtagung setzt die katholische Kirche ein wichtiges Zeichen, dass sie sich der kritischen Auseinandersetzung zu Fragen der Prävention und Aufarbeitung stellt und sich zunehmend für eine Zusammenarbeit öffnet, die auf Austausch und Transparenz setzt - und dabei Betroffene auf Augenhöhe beteiligt. Das stimmt mich hoffnungsvoll.

Mit Johannes-Wilhelm Rörig sprach Sonja Gurris

Quelle: n-tv.de
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Facebooks Handel mit Nutzerdaten - Firmen konnten private Nachrichten lese

Postby Weltbookadmin47 » 19. Dec 2018 23:06

KRITIKEN - KURIOSES
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Firmen-k ... 81348.html

Mittwoch, 19. Dezember 2018
Facebooks Handel mit Nutzerdaten - Firmen konnten private Nachrichten lesen
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Bei Facebook jagt ein Datenschutzskandal den nächsten: Medienberichten zufolge hatten nicht nur weitere Firmen Zugang zu Nutzerdaten. Unternehmen wie Netflix und Spotify war es zudem möglich, Privatnachrichten zu lesen, zu schreiben und sogar zu löschen.

Facebook hat nach neuen Vorwürfen den Zugang zu Nutzerdaten für Firmen wie Microsoft, Netflix oder Spotify verteidigt. Das Online-Netzwerk betonte, die Schnittstellen seien dazu gedacht gewesen, Nutzern den Kontakt zu ihren Facebook-Freunden auf den anderen Plattformen zu ermöglichen. Sie seien auch lediglich nach einer Anmeldung aktiviert worden, hieß es in einem Blogeintrag. Die "New York Times" berichtete zuvor unter anderem, Microsofts Suchmaschine Bing habe Zugriff auf die Namen von Facebook-Freunden eines Nutzers gehabt und die Streamingdienste Netflix und Spotify auf die privaten Nachrichten.
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Wirtschaft 11.04.18
"Der einzige Weg zu kommunizieren" Deutsche Nutzer grübeln über Facebook-Skandal

Solche Verknüpfungen von Facebook-Accounts mit anderen Diensten werfen nicht zum ersten Mal Fragen auf. Das Online-Netzwerk sieht darin keine Verletzung der Datenschutz-Vorgaben: Die Nutzer hätten einfach auf der Plattform der Partner-Firma den Zugang zu ihren Facebook-Daten gehabt. Kritiker argumentieren, dass dabei zum Beispiel Informationen von Freunden ohne deren Zustimmung weitergegeben worden seien.

Zugleich bestätigte Facebook, dass die entsprechenden Schnittstellen zum Teil noch 2017 verfügbar gewesen seien, obwohl der Datenzugang eigentlich 2014 eingestellt wurde. Das hätte nicht passieren dürfen, räumte der zuständige Manager Konstantinos Papamiltiadis ein. Facebook habe aber keine Hinweise darauf, dass es Datenmissbrauch nach dem Ende des Programms gegeben habe. Das Online-Netzwerk nannte auch die "New York Times" selbst in der Liste der Partner, bei denen es eine Verknüpfung mit Facebook-Daten gab.
"Lediglich die Spitze des Eisbergs"

Die "New York Times" berichtete zugleich auch, dass Facebook von Partnern wie Amazon, Yahoo oder dem chinesischen Smartphone-Anbieter Huawei Daten wie zum Beispiel Kontaktlisten erhalten habe, die dann unter anderem für Freundschaftsvorschläge genutzt worden seien. Das gehe aus internen Unterlagen hervor, die der Zeitung vorliegen. Noch im vergangenen Jahr hätten unter anderem Sony, Microsoft und Amazon E-Mail-Adressen von Facebook-Nutzern über ihre Freunde abrufen können. Netflix und Spotify bekamen dem Blatt zufolge das Recht eingeräumt, private Nachrichten von Nutzern zu schreiben, zu lesen und zu löschen. Die Streaming-Anbieter erklärten, dies sei ihnen nicht bewusst gewesen.
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Wirtschaft 05.04.18
Skandal um Cambridge Analytica Bis zu 87 Millionen Facebook-Profile von Datenklau betroffen

In einem schriftlichen Statement nannte die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Andrea Voßhoff, die Berichte zu Facebooks Umgang mit Nutzerdaten "durchaus besorgniserregend". "Offensichtlich scheinen sich die bereits vor einem Jahr von der BfDI geäußerten Befürchtungen zu bewahrheiten, dass der Cambridge-Analytica-Skandal nur die Spitze des Eisbergs war", heißt es darin weiter.

Das sagte auch der digitalpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Jens Zimmermann. Die Stellungnahme von Facebook klinge außerdem "nur noch hohl". Zimmermann forderte ein schnelles Handeln: "Es müssen jetzt alle Fakten auf den Tisch: Wer hatte und hat wann welchen Zugang zu welchen Daten?" Er kündigte an, das Thema Anfang 2019 erneut auf die Tagesordnung des Digitalausschusses zu setzen. "Facebook muss öffentlich Rede und Antwort stehen."
Schwarzes Jahr für den Datenriesen

Die neuen Vorwürfe sind ein weiterer Höhepunkt in einem schwarzen Jahr für Facebook. Im März schlitterte der Konzern in seine schwerste Krise mit dem Skandal um Cambridge Analytica. Es wurde bekannt, dass die britische Datenanalyse-Firma, die im US-Wahlkampf 2016 auch für den späteren Präsidenten Donald Trump arbeitete, sich vor Jahren unerlaubt Zugang zu Daten von Millionen Nutzern verschafft hatte. Der eigentlich erfolgsverwöhnte Konzernchef Mark Zuckerberg musste sich immer wieder entschuldigen. Nicht nur für den Skandal um Cambridge Analytica, sondern auch generell für das Versagen im Kampf gegen Propaganda und Missbrauch und für Schmutzkampagnen gegen Kritiker.

Inzwischen leidet nach den Krisen auch das Geschäft, in Europa verlor Facebook in zwei Quartalen in Folge jeweils eine Million Nutzer. Und in der Politik werden Rufe nach einer Abspaltung von Diensten wie Instagram und WhatsApp lauter. Kann es Zuckerberg gelingen, das weltgrößte Online-Netzwerk 2019 wieder in ruhigeres Fahrwasser zu bringen? Mit den jüngsten Vorwürfen ist das sicher nicht einfacher geworden.

Quelle: n-tv.de, agr/dpa
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Hauk: Gift auf den Feldern geht die Bevölkerung nichts an - SWR aktuell

Postby Weltbookadmin47 » 23. Jan 2019 14:27

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https://www.youtube.com/watch?v=7zbUWfG7KJc
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NotizenausderProvinz
Am 25.03.2018 veröffentlicht
Eine präpotente Rotzpippn verunglimpft diejenigen, die ihn bezahlen und die seine Klientel ungefragt mit Milliarden fördern müssen:
Welche Mengen Herbizide, Fungizide oder Insektizide die Landwirte, Obstbauern oder Winzer ausbringen, gehe die Bevölkerung im Grunde nichts an, sagte Agrarminister Peter Hauk (CDU).
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Kranke Rinder geschlachtet ? - Frankreich entdeckt Ekelfleisch aus Polen

Postby Weltbookadmin47 » 1. Feb 2019 14:54

KRITIKEN - KURIOSES
https://www.n-tv.de/panorama/Frankreich ... 38887.html

Freitag, 01. Februar 2019
Kranke Rinder geschlachtet ? - Frankreich entdeckt Ekelfleisch aus Polen
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Polnische Reporter decken auf: Die Bilder aus dem Schlachthof in Kalinowo schlagen europaweit hohe Wellen.

REUTERS
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Ein neuer Lebensmittelskandal schreckt Verbraucher und Behörden in Europa auf: In einem Betrieb im Nordosten Polens sollen kranke Rinder geschlachtet worden sein. Das Fleisch ging anschließend in den Export ins europäische Ausland.

Frankreich hat unwissentlich knapp 800 Kilogramm an verdorbenem Fleisch aus Polen importiert. Die fraglichen Lieferungen gingen an neun Weiterverarbeitungsbetriebe, wie Landwirtschaftsminister Didier Guillaume erklärte. Insgesamt wurden demnach 795 Kilo Fleisch eingeführt. Davon konnten bislang allerdings nur rund 150 Kilo sichergestellt werden. Der Verbleib der übrigen Mengen ist noch ungeklärt. Es sei bisher nicht sicher, so Guillaume, ob verdorbenes Fleisch tatsächlich auch in den Handel gelangt sei. Die Ermittlungen dauern an.
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Fleisch aus Polen: Der EU-Nachbar im Osten zählt zu den großen Rindfleisch-Produzenten Europas.

(Foto: REUTERS)

"Das ist ein fürchterlicher Betrug, ein wirtschaftlicher Betrug", betonte der französische Minister. Die EU-Partner Tschechien und Finnland, die von dem Skandal um Ekelfleisch aus Polen ebenfalls betroffen sind, hatten zuvor bereits intensive Kontrollen von importiertem Rindfleisch angekündigt. Auslöser der europaweiten Ermittlungen ist ein Bericht des polnischen Nachrichtensenders TVN24 über skandalöse Praktiken in einem Schlachthaus in der Woiwodschaft Masowien. In dem Schlachthaus sollen kranke Tiere heimlich geschlachtet worden sein. Das Fleisch der Tiere ging anschließend in den Export.
Reporter im Undercover-Einsatz

Der Skandal um womöglich gesundheitsschädliche Fleischlieferungen aus Polen wurde erst durch die Arbeit der polnischen Investigativjournalisten bekannt: Ein Reporter des Senders hatte sich bei der Firma als Arbeiter eingeschleust. So konnte er die Zustände in dem Schlachtbetrieb über mehrere Wochen hinweg beobachten. Kernstück des TV-Beitrags sind heimlich aufgenommene Bilder aus dem Inneren des Schlachthaus in Kalinowo. Zu sehen sind unter anderem offensichtlich kranke Rinder, die entgegen aller Qualitäts- und Gesundheitsvorschriften zum Trotz zur Schlachtung vorbereitet werden.
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Wissen 06.05.17
Gut für Umwelt und Gewissen Forscher entwickeln "echtes" Veggie-Fleisch

Von dem Rindfleisch-Skandal sind nach Angaben des polnischen Veterinäramts zahlreiche europäische Länder betroffen. Den Angaben der Behörde zufolge gelangten rund 2,7 Tonnen an fragwürdigem Fleisch in insgesamt zehn EU-Staaten, darunter auch Ungarn, Schweden, Spanien, Portugal und die Slowakei. Deutschland und Österreich sind demnach nicht direkt betroffen. Allerdings könnte weiterverarbeitetes Fleisch aus den betroffenen Abnehmerstaaten theoretisch auch in den übrigen europäischen Handel gelangt sein.
Tonnenweise Rindfleisch

Polen ist ein Großlieferant für Rind- und Schweinefleisch in Europa. Entsprechend groß sind die möglichen wirtschaftlichen Auswirkungen des Fleischskandals. Von den 560.000 im Land produzierten Tonnen an Rindfleisch gehen früheren Angaben zufolge rund 85 Prozent an Abnehmer im Ausland, zum Beispiel in Form von tiefgekühlten Rinderhälften.

Das polnische Landwirtschaftsministerium geht bislang von einem "Einzelfall" aus. Der Betrieb in Kalinowo wurde vorsorglich geschlossen. Landesweit sollen Veterinärämter ihre Kontrollen verschärfen, wie Polens Chefveterinär Pawel Niemczuk erklärte. Die polnische Staatsanwaltschaft nahm Ermittlungen auf. EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andiukaitis kündigte zusätzliche Inspektionen in Polen für die kommende Woche an.

Quelle: n-tv.de, mmo/AFP/dpa https://www.n-tv.de/panorama/Frankreich ... 38887.html
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Fall von "sexueller Sklaverei" - Papst: Nonnen wurden in Kirche missbrauch

Postby Weltbookadmin47 » 5. Feb 2019 21:58

KRITIKEN - KURIOSES
https://www.n-tv.de/panorama/Papst-Nonn ... 44482.html

Dienstag, 05. Februar 2019
Fall von "sexueller Sklaverei" - Papst: Nonnen wurden in Kirche missbraucht
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Auf dem Rückflug von Abu Dhabi nach Rom spricht der Papst über Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche.

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"Es stimmt, es ist ein Problem", gibt Franziskus auf die Frage nach sexuellem Missbrauch durch Geistliche zu. Und bricht damit sein langgehegtes Schweigen zu diesem Thema. Es müsse mehr getan werden, bekräftigt der Pontifex und spricht ein erschreckendes Beispiel an.

Papst Franziskus hat sexuellen Missbrauch von Nonnen in der katholischen Kirche eingeräumt. "Es stimmt, es ist ein Problem", sagte er auf dem Rückflug von Abu Dhabi nach Rom. "Ich weiß, dass Priester und auch Bischöfe das getan haben. Und ich glaube, es wird immer noch getan", sagte er auf eine Frage, was der Vatikan gegen den sexuellen Missbrauch von Ordensschwestern tun wolle.

Derartige Vorfälle könnten "überall" geschehen, seien aber besonders häufig in "einigen neuen Kongregationen und in einigen Regionen", sagte der Papst. Die Kirchenspitze arbeite bereits "lange" an dem Thema. Mehrere Geistliche seien wegen Übergriffen suspendiert worden. Namen oder einzelne Länder nannte der Papst nicht.
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Panorama 25.09.18
Vernichtete und manipulierte Akten? Missbrauchsbericht der Kirche wirft dunkle Fragen auf

Einige Frauenglaubensgemeinschaften seien aufgelöst worden, einige Kleriker seien "suspendiert" und "weggeschickt" worden. Er fügte hinzu: "Muss man mehr (gegen das Problem) machen? Ja. Wollen wir mehr machen? Ja."

Er sprach dabei einen Fall einer Gemeinschaft aus der Vergangenheit an, bei dem Frauen "wie Sklaven" behandelt worden seien. Es sei bis zur "sexuellen Sklaverei" durch Kleriker und den Gründer der Gemeinschaft gegangen, so Franziskus. Der damalige Papst Benedikt sei "sehr mutig" gewesen und habe diese Gemeinschaft nach starken Widerständen sofort nach seinem Amtsantritt aufgelöst. Auf welche Gemeinschaft er sich bezog, sagte der Papst bei der Pressekonferenz im Flugzeug nicht.

Quelle: n-tv.de, hny/dpa/AFP
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50 Milliarden Euro Steuergeld weg

Postby Weltbookadmin47 » 6. Feb 2019 23:46

KRITIKEN - KURIOSES
https://www.focus.de/politik/deutschlan ... hanGCai588

„Cum-Ex“ einfach erklärt - 50 Milliarden Euro Steuergeld weg: - Das ist der Skandal, über den keiner spricht
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Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz
Ralf Hirschberger/dpa Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz
Dienstag, 23.10.2018, 13:21

Das Thema erscheint vielen zu sperrig – dabei geht es um unser Steuergeld, und zwar um gewaltige Summen. Der Schaden durch „Cum Ex“-Geschäfte beträgt Untersuchungen des Recherche-Kollektivs „Correctiv“ zufolge mindestens 55,2 Milliarden Euro Steuergelder.

Aktuell werden auch Vorwürfe gegen die aktuelle Bundesregierung laut. Fragen und Antworten zum Thema im Überblick:
1. Was sind „Cum-Ex“-Deals? Worin besteht der Skandal?

Bei den Geschäften schoben Investoren rund um den Dividendenstichtag Aktien mit („cum“) und ohne („ex“) Ausschüttungsanspruch rasch zwischen mehreren Beteiligten hin und her. Diese ließen die Papiere untereinander zirkulieren, bis dem Fiskus nicht mehr klar war, wem sie überhaupt gehörten.

Die Folge der Karussellgeschäfte: Bescheinigungen über Kapitalertragsteuern und den darauf entfallenden Solidaritätszuschlag wurden mehrfach ausgestellt, obwohl sie nur einmal gezahlt wurden. Die Folge: Finanzämter erstatteten dadurch mehr Steuern, als sie zuvor eingenommen hatten. Das Steuerschlupfloch wurde 2012 geschlossen.

Aber laut dem Steuerexperten Christoph Spengel von der Universität Mannheim entgingen dem deutschen Fiskus noch bis 2016 Milliarden an Steuergeldern. Im Zeitraum von 2001 bis 2016 geht es seinen Berechnungen nach um eine Summe von mindestens 31,8 Milliarden Euro.

Der Skandal besteht nicht nur darin, dass die beteiligten Investoren um eigentlich anfallende Steuerzahlungen herumkamen. Der eigentliche Skandal ist, dass den betroffenen EU-Staaten wie Deutschland dadurch Steuergelder entgingen. Das sind Gelder, die im Zweifel für wichtige Investitionen wie in Kitas, Schulen und die Infrastruktur fehlten. Der Steuer-Klau schadet also der Allgemeinheit, während die beteiligten Investoren und Berater sich bereichern konnten.
2. Das sind die Vorwürfe gegen die Bundesregierung

Die Recherche-Ergebnisse legen nach Ansicht von „Correctiv“ zwei Vorwürfe nahe: Erstens, dass die umstrittenen Geschäfte auch nach Schließung des Steuerschlupflochs jahrelang weiterliefen. Und zweitens wirft das Recherche-Kollektiv der Bundesregierung vor, andere betroffene Länder zu spät vor den Geschäften gewarnt zu haben. Dies sei erst 2015 geschehen, die Bundesregierung habe aber bereits seit 2002 Bescheid gewusst. Stimmt dies, dann würde der Skandal bis zur rot-grünen Koalition und dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder zurückreichen.

Hinzukommen Vorwürfe der Grünen an die Adresse von Bundesfinanzminister Olaf Scholz: „An Finanzminister Scholz scheitert derzeit die länderbezogene Steuertransparenz von Großunternehmen in Europa“, heißt es in einer Erklärung der Grünen-Finanzpolitiker Gerhard Schick und Sven Giegold, die der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vom Montag vorliegt. Obwohl die SPD sich im Bundestagswahlprogramm klar für das öffentliche so genannte Country-by-country Reporting ausgesprochen habe, „blockiert Scholz das Vorhaben in Brüssel“, so Schick und Giegold.

CDU-Wirtschaftsminister Peter Altmaier werfen sie vor, in seinem unlängst bekannt gewordenen wirtschaftspolitischen Aktionsprogramm genau solche Erleichterungen für Unternehmen zu planen, die weitere Cum-Ex-Geschäfte ermöglichen. „Europaweit haben wir die grenzüberschreitende Meldepflicht von Steuertricks durch Steuerberater, Rechtsanwälte, Bankberater und andere Vermittler durchgesetzt. Jetzt muss Deutschland diese Meldepflicht konsequent umsetzen“, heißt es in der Erklärung.
3. Das sagt die Bundesregierung zu den Vorwürfen

Das Bundesfinanzministerium betonte, man habe sehr wohl diverse Staaten über die „Cum-Ex“-Geschäfte informiert. Eine Liste mit dem genauen Datum der jeweiligen Information konnte auf Nachfrage aber nicht vorgelegt werden. Als Erklärung verwies das Ministerium auf Vertraulichkeit gegenüber EU-Partnern.

Ein Sprecher von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ergänzte, man habe sich bereits im Mai dieses Jahres auf einen EU-weiten automatischen Informationsaustausch zu Steuergestaltungsmodellen geeinigt. Das würde bedeuten, dass künftig andere EU-Länder automatisch informiert werden, wenn dem deutschen Fiskus eine neue Masche wie „Cum-Ex“-Geschäfte auffällt. Derzeit liefen die Beratungen dazu, wie man die neue EU-Richtlinie in deutsches Recht umsetzen könne, sagte der Sprecher weiter.
Video: Bericht: Beamte im Finanzministerium sollen angeblich Scholz' Buch lesen
[Frust im Finanzministerium: Beamte müssen angeblich Scholz' Buch lesen]
FOCUS Online/Wochit Frust im Finanzministerium: Beamte müssen angeblich Scholz'
Quelle FOCUS online https://www.focus.de/politik/deutschlan ... hanGCai588
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Grünen-Fraktionschef hinterzieht jahrelang Steuern

Postby Weltbookadmin47 » 13. Feb 2019 14:31

KRITIKEN - KURIOSES
https://www.welt.de/politik/deutschland ... rld1WcB2Ok
Grünen-Fraktionschef hinterzieht jahrelang Steuern
Veröffentlicht am 10.05.2014 | Lesedauer: 3 Minuten
Der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, hat Ärger mit der Staatsanwaltschaft

Quelle: REUTERS
Anton Hofreiter gilt als Hoffnungsträger der Grünen. Doch nun hat der Fraktionsvorsitzende wegen seiner Zweitwohnung in Berlin Ärger mit dem Staatsanwalt. Parteichef Özdemir spricht von einem Fehler.
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Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, hat jahrelang keine Steuern für seine Zweitwohnung in Berlin abgeführt und muss nun mit einer Geldbuße rechnen. „Ich bedaure meinen Fehler sehr und entschuldige mich dafür“, erklärte Hofreiter am Samstag. „Ich kann ihn nicht ungeschehen machen, sondern nur beheben.“

Der Grünen-Politiker gab an, Anfang der Woche durch eine Anfrage der „Bild“-Zeitung auf das Steuervergehen aufmerksam geworden zu sein. Hofreiter sprach von einem „folgenreichen Fehler“: Er habe 2005 bei der Anmietung seiner Wohnung in Berlin versäumt, das Appartment ordnungsgemäß als Zweitwohnung zu melden. „Ich bin sehr zerknirscht, dass ich die Anmeldung dann einfach aus den Augen verloren habe.“ Wegen der fehlenden Registrierung habe er auch keine Zweitwohnungsteuer abgeführt.

Nach den Regeln der Berliner Meldegesetzes hätte der 2005 in den Bundestag eingezogene Politiker eigentlich damals innerhalb von zwei Wochen seine Zweitwohnung beim Einwohnermeldeamt angeben müssen.
Der Fall geht an die Staatsanwaltschaft

Ein Verstoß gegen diese Meldepflicht ist eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße von bis zu 500 Euro bestraft werden kann. Hofreiter erklärte, er habe die Anmeldung der Wohnung am vergangenen Mittwoch nachgeholt – und auch die inzwischen aufgelaufene Steuerschuld beglichen.

Für die Wohnung hätte er laut kommunaler Abgabenordnung fünf Prozent der Miete abführen müssen. „Am Mittwoch habe ich 2475 Euro für den gesamten Zeitraum nachgezahlt“, teilte der Grünen-Fraktionschef mit. Der „Bild“-Zeitung zufolge geht der Fall dennoch an die Staatsanwaltschaft.
Özdemir schaltet sich ein

Der Fraktionschef habe selbst deutlich gemacht, dass er seinen Fehler bedauere und habe sich auch entschuldigt, sagte Parteichef Cem Özdemir der „Welt am Sonntag“: „Er hat auch sofort alles dafür getan, ihn zu bereinigen. Das ist richtig und gut so“, sagte Özdemir. „Ich kann mir auch gut vorstellen, wie sehr ihn die ganze Sache grämt.“
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Das Bekanntwerden des Steuervergehens kommt für Hofreiter zu einem besonders ungünstigen Zeitpunkt – und ist deshalb heikel. Denn ein halbes Jahr nach seinem Start als Fraktionschef steht er parteiintern ohnehin schon in der Kritik: Parteifreunde aus seiner Bundestagsfraktion wie auch aus mehreren Grünen-Landesverbänden bemängeln, dass Hofreiter bisher keine prägnante Oppositionsarbeit zustande gebracht habe und auch als Redner nicht überzeugen könne.

Der Unmut wird bisher vor allem hinter vorgehaltener Hand geäußert, da die Grünen kurz vor der Europawahl und den Kommunalwahlen in zahlreichen Bundesländern am 25. Mai nach außen Geschlossenheit demonstrieren wollen. Nach dem Wahltag aber, wenn die Partei in das Ringen um eine Neuausrichtung in der Steuer- und Gerechtigkeitspolitik einsteigen will, dürfte Hofreiter schärferen Gegenwind aus den eigenen Reihen bekommen.
Wie soll Hofreiter noch Steuersünder geißeln?

Hofreiters Steuervergehen ist auch deshalb misslich für die Öko-Partei, weil die Grünen Steuererhöhungen für Gutverdiener befürworten und nun ausgerechnet eine ihrer prominentesten Führungsfiguren beim Finanzamt in der Schuld stand. Scharfe Kritik an Steuersündern größeren Kalibers dürfte für Hofreiter nun vorerst unangebracht sein.

Seine Co-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt lehnte Konsequenzen aus dem Steuervergehen ab. Hofreiter sei anständig mit seinem Fehler umgegangen, „und für mich hat es sich damit dann auch“, sagte sie der „Bild am Sonntag“.

FDP-Generalsekretärin Nicola Beer kritisierte Anton Hofreiter dagegen scharf. „Höhere Steuern fordern und dann selbst keine zahlen, das ist die Doppelmoral der Grünen“, sagte sie der „Welt am Sonntag“. „Bevor man anderen immer mehr Vorschriften machen will, wie sie zu leben haben, sollte man sich zunächst selbst an die geltenden Regeln halten.“
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Verwaltungskosten extrem hoch - Hartz-IV-Rückforderungen kosten Millionen

Postby Weltbookadmin47 » 27. Feb 2019 11:52

KRITIKEN - KURIOSES
https://www.n-tv.de/politik/Hartz-IV-Ru ... 77766.html

Mittwoch, 27. Februar 2019
Verwaltungskosten extrem hoch - Hartz-IV-Rückforderungen kosten Millionen
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Viel Bürokratie für wenig Ertrag: Die Bundesagentur für Arbeit steht in der Kritik.

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Effizient klingt anders. Um Kleinbeträge in einer Gesamthöhe von 18 Millionen Euro zurückzufordern, gibt die Bundesagentur für Arbeit 60 Millionen Euro aus. Deren Chef räumt ein: Der derzeitige Aufwand "steht in keinem Verhältnis zum Ertrag".

Die Rückforderung von Kleinbeträgen, die das Jobcenter Hartz-IV-Empfängern versehentlich zu viel überwiesen hat, verursacht Millionen von Euro an Verwaltungskosten. Die Rückforderungen kosteten deutlich mehr, als sie einbringen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit.

Insgesamt seien 2018 von den Jobcentern 18 Millionen Euro an Kleinbeträgen bis 50 Euro zurückgefordert worden. Dies habe jedoch Verwaltungskosten in Höhe von 60 Millionen Euro verursacht. Seien die Rückforderungsbeträge noch geringer gewesen, habe sich das Missverhältnis weiter verschärft. Forderungen bis 20 Euro hätten 4,6 Millionen Euro eingebracht, aber 40,6 Millionen Euro an Verwaltungsaufwand bedeutet.

"Hartz IV verwaltet sich selbst und verliert sich in Kleinigkeiten", sagte der Bundestagsabgeordnete Kai Whittaker der SZ. Es gehe nicht mehr um Menschen, sondern um Bürokratie, so der CDU-Politiker. Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, forderte die Einführung einer Bagatellgrenze. "Der jetzige Aufwand für Erstattung und Aufhebung von kleinen Beträgen steht in keinem Verhältnis zum Ertrag", sagte Scheele der SZ.

Quelle: n-tv.de, ghö/AFP
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Polizei stoppt überladenen Transporter mit Gammelfleisch

Postby Weltbookadmin47 » 10. Mar 2019 12:58

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https://www.rbb24.de/studiocottbus/pano ... fnuWpQIHN4
Polizei stoppt überladenen Transporter mit Gammelfleisch
08.03.19 | 15:47 Uhr

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Die Polizei hat auf der Autobahn 13 bei Duben (Dahme-Spreewald) einen Transporter gestoppt, der mehrere Tonnen ungenießbares Fleisch geladen hatte. Das Fahrzeug sei kontrolliert worden, weil der Verdacht erheblicher Überladung bestand, teilte die Polizei am Freitag mit.

Der Transporter war für 3,5 Tonnen zugelassen, die Messung ergab aber ein Gesamtgewicht von 5.580 Kilo. Im Laderaum entdeckte die Autobahnpolizei Lamm- und Kalbfleisch, das lose und ungekühlt transportiert wurde – "ohne jeglichen Hygieneschutz", erklärte ein Sprecher.
Der kopntrollierte Transporter auf der A13 mit Fleisch (Foto: Polizei Brandenburg)
Bild: Polizei Brandenburg
Ladung sollte sofort vernichtet werden

Laut Polizei sei so viel Fleisch transportiert worden, dass es "den Kontrollierenden entgegenfiel." Eine Amtsveterinärin wurde hinzugezogen. Sie ordnete an, dass die Ladung sofort vernichtet werden muss.

Gleichzeitig wurden österreichische Behörden informiert, weil der Besitzer des Transporters eine Firma für Lebensmittelverarbeitung in Österreich betreibt. Darüber hinaus wurden Verstöße gegen das Fahrpersonalgesetz angezeigt. Der 31-jährige Fahrer hatte die erlaubten Fahrtzeiten überschritten.

Sendung: Antenne Brandenburg, 08.03.2019, 15.30 Uhr
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Immer mehr Opfer - Falsche Polizisten plündern Senioren

Postby Weltbookadmin47 » 14. Mar 2019 16:13

KRITIKEN - KURIOSES
https://www.n-tv.de/ratgeber/Falsche-Po ... 06028.html

Donnerstag, 14. März 2019
Immer mehr Opfer - Falsche Polizisten plündern Senioren
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Betrüger, die Polizisten sein wollen, bleiben Betrüger.

(Foto: picture alliance / Martin Gerten)
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Diese krumme Masche gibt es bundesweit: Angebliche Polizisten rufen ältere Menschen an und gaukeln ihnen vor, Hab und Gut seien durch Verbrecher bedroht. Sie sollten deshalb Geld und Gold zur Sicherheit abholen lassen. Bisher gab es kaum Gegenmaßnahmen.

Die Polizei warnt seit Jahren vor falschen Polizisten. Doch die Zahl der Fälle, bei denen Gauner mit Lügengeschichten am Telefon Senioren um ihr Erspartes bringen, wird nicht kleiner. Im Gegenteil: Nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) werden immer mehr ältere Menschen von Betrügern angerufen, die sich als Polizeibeamte oder Staatsanwälte ausgeben. Allein in Niedersachsen wurden im vergangenen Jahr fast 5000 versuchte oder vollendete Betrugsfälle registriert, rund 50 Prozent mehr als im Vorjahr. Dabei erbeuteten die Täter fast fünf Millionen Euro.

In anderen Bundesländern sieht es nicht besser aus. In Nordrhein-Westfalen lag die Zahl der Fälle sogar bei rund 10.000, in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg waren es je etwa 2000. Und in München wurden Anfang diese Jahres innerhalb von nur drei Tagen 300 Anrufe falscher Polizisten angezeigt. Das Landeskriminalamt (LKA) Niedersachsen will wegen der seit Jahren steigenden Fallzahlen eine neue Präventions-Kampagne starten.

Warum haben die Täter trotz aller Warnungen weiterhin Erfolg?

"Die falschen Polizisten üben am Telefon massiven psychischen Druck aus", sagt der Göttinger Angstforscher Prof. Borwin Bandelow, der als psychiatrischer Gerichtsgutachter mit der Materie vertraut ist. "Sie sagen, man solle niemanden anrufen, keine Verwandten, nicht die Polizei und nicht die Bank. Denn überall gebe es Maulwürfe." Dabei werde durch geschickte Gesprächsführung eine Atmosphäre erzeugt, in der die Opfer am Ende nur noch dem Anrufer vertrauten.

Wie gehen die Anrufer vor?

"Sie manipulieren ihre Opfer", sagt eine BKA-Sprecherin. Sie erzählten überzeugende Geschichten über drohende Straftaten, so dass sie Geld und Wertgegenstände in Sicherheit bringen müssten. "Durch wiederkehrende Anrufe über einen längeren Zeitraum erhöhen die Täter den psychischen Druck, damit die Opfer keinen klaren Gedanken mehr fassen können", sagt die Sprecherin. Ziel der Betrüger sei es, dass Bargeld und Wertgegenstände an der Wohnungstür einem vermeintlichen Polizisten übergeben oder an einem vereinbarten Ort abgelegt werden.

Warum werden vor allem Senioren zu Opfer der falschen Polizisten?

"Die Kriminellen nutzen bewusst die Einsamkeit, die Hilflosigkeit und die Gutgläubigkeit älterer Menschen aus", sagt die BKA-Sprecherin. Nach Erkenntnissen der Ermittler wählen die Täter ihre möglichen Opfer in Telefonverzeichnissen zumeist anhand des Vornamens aus. Altmodisch klingende Namen deuten dabei auf ältere Personen hin.

Welche Menschen sind besonders gefährdet?

"In ersten Linie sind dies Menschen, bei denen die kognitiven Fähigkeiten aufgrund des Alters bereits nachgelassen haben", sagt Sebastian Fiedler, der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK). "Wer zum Opfer wird, muss aber nicht zwangsläufig dement sein", meint Psychiater Bandelow. Gefährdet seien auch intelligente Menschen, wenn sie alleinstehend seien, wenig soziale Kontakte und keine Vertrauenspersonen hätten, mit denen sie über die Anrufe sprechen können.

Wo sitzen die Täter?

Nach Angaben des BKA kommen die Anrufe zumeist aus Call-Centern in der Türkei. Dort sitzen nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft Hannover auch die Hintermänner. Es handele sich teilweise um Rockergruppen oder Clans, die vorher im Drogen- oder Rotlichtgeschäft tätig waren, sagt BDK-Chef Fiedler. "Die haben gelernt, dass die Polizisten-Masche lukrativ ist." Die mittlere Ebene der hierarchisch strukturierten Banden bilden nach Angaben der Staatsanwaltschaft sogenannte Logistiker, die die Betrügereien vor Ort organisieren. Zum Fußvolk gehören die Abholer, die ausgeschickt werden, um die Beute einzusammeln.

Wie oft wurden Täter gefasst und verurteilt?

Zahlen dazu gebe es nicht, berichtet das BKA. Allerdings werden immer wieder Bandenmitglieder gefasst. In Göttingen wurde jüngst ein Abholer zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Er hatte bei einer alten Dame im südniedersächsischen Duderstadt dreimal Geld entgegengenommen. Die Frau übergab dem falschen Polizisten zuerst 30.000 Euro Bargeld, dann 60.000 Euro aus dem Verkauf von Immobilienfonds und schließlich 200.000 Euro, die sie aus dem Verkauf eines Grundstücks erhalten hatte.

In Düsseldorf wurden zwei Männer verurteilt, die eine 80-Jährige um ihre gesamten Ersparnisse in Höhe von 178.000 Euro gebracht hatten. Und im Oktober wanderte im hessischen Darmstadt ein 35-Jähriger für zwei Jahre und elf Monate hinter Gitter. Er hatte eine ältere Frau um Goldbarren und Münzen im Wert von 152.000 Euro betrogen. Die Zahl der Delikte wird trotzdem nicht geringer. "Denn es springen immer neue Betrüger auf die Masche auf", sagt der BDK-Vorsitzende Fiedler.

Was können Angehörige tun?

Angehörige sollten ältere Verwandte im Blick behalten und finanzielle Auffälligkeiten direkt ansprechen, rät das BKA. Sie sollten dafür sorgen, dass die Senioren keine größeren Bargeldbeträge im Haus haben. Sinnvoll wäre es auch, im Zweifelsfall die Telefone älterer Angehöriger so zu schalten, dass sie nur erwünschte Anrufe erhalten, rät der BDK-Vorsitzende Fiedler.

Quelle: n-tv.de, Matthias Brunnert, dpa
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Thunberg-Talk bei Anne Will - "Ist kein Streik, das ist Schule schwänzen"

Postby Weltbookadmin47 » 1. Apr 2019 11:29

KRITIKEN - KURIOSES
https://www.n-tv.de/politik/Ist-kein-St ... 39364.html

Montag, 01. April 2019
Thunberg-Talk bei Anne Will - "Ist kein Streik, das ist Schule schwänzen"
Von Volker Petersen
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Talkthema bei Anne Will: Streiten statt Pauken. Ändert die "Generation Greta" die Politik?

(Foto: NDR/Wolfgang Borrs)
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25.000 Schüler gehen am Freitag in Berlin gegen die Klimapolitik auf die Straße - angeführt von der 16-jährigen Schwedin Greta Thunberg fordern sie die Regierenden zum schnelleren Handeln auf. Die Aktivistin gibt auch Anne Will ein Interview. In der Runde wird Klartext wie selten gesprochen.

Der Blick auf die Gästeliste von Anne Will am Sonntagabend war schon vielversprechend. Grünen-Überflieger Robert Habeck und Wolfgang Kubicki von der FDP waren da, dazu noch der ZDF-Wissenschaftsjournalist und Professor Harald Lesch - allein mit diesen dreien ließen sich viele Themen unterhaltsam beackern. Diesmal sollte es aber um den Klimawandel gehen. Einen Anlass dafür bräuchte es angesichts der Dringlichkeit der Lage nicht, es gab aber einen: Den Besuch der Schwedin Greta Thunberg in Deutschland.
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Politik 29.03.19
"Wir sollten panisch sein" Thunberg lockt Tausende Schüler zu Berliner Klima-Demo

Am Freitag demonstrierte sie mit 25.000 Schülern in Berlin gegen das ihrer Meinung nach zu zögerliche Vorgehen der Politik. Thunberg saß nicht selbst in der Runde, hatte aber Anne Will ein Interview gegeben, von dem ein Zusammenschnitt gesendet wurde. Im Studio diskutierte dann die Dortmunder Studentin Therese Kah (Jahrgang 2000) mit, die auch bei den "Fridays for Future"-Demos mitmarschiert. Reiner Haseloff war ebenfalls nach Berlin gekommen. Als studierter Physiker, Mitglied der Kohlekommission, Ministerpräsident eines Bundeslandes (Sachsen-Anhalt) und CDU-Mann schien er der perfekte Gast zu sein.

Etwa zehn Minuten dauerte das Gespräch, das Will vor der Sendung mit Thunberg aufgezeichnet hatte. Die Entschlossenheit und Klarheit der jungen Frau dürfte viele Zuschauer beeindruckt haben. Sie begann ganz allein mit dem Schulstreik, setzte sich vors schwedische Parlament und verlangte, dass die Politiker ihren Klimaprotest ernst nehmen. Jetzt gehen weltweit bis zu 1,5 Millionen Schüler an Freitagen auf die Straße - Thunberg, übrigens Autistin mit Asperger-Syndrom, ist ihr Idol geworden. Die Fakten veranlassten sie zum Handeln, sie könne nicht anders. "Ich sehe die Dinge schwarz-weiß", sagte sie zu Will. "Man lebt entweder nachhaltig oder nicht."
Streik oder schlichtes Schule-Schwänzen?

Wenn man Dinge schwarz-weiß malt, dann hat man es natürlich auch leicht. Die Welt lässt sich wunderbar einfach in Gut und Böse unterteilen. Doch ganz so einfach ist es dann in der Realität meist nicht. Das wurde auch in der Sendung deutlich: Kubicki sagte etwa, man könne nicht morgen einfach alle Kraftwerke abschalten, das gehe in einem Rechtsstaat nicht. Studentin Kah hatte ihm da gerade vorgeworfen, die Politiker redeten doch nur und täten nichts. Andererseits - beim Klimawandel geht es nun wirklich um alles. Es geht um die Lebensgrundlagen der Menschheit, da sollte ein bisschen Schwarz-Weiß-Malerei schon erlaubt sein, um Druck auf die Politiker zu machen.
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Wissen 29.03.19
"Anlass zu großer Sorge" Meeresspiegel steigt schneller als angenommen

Zu Beginn der Sendung ging es aber erstmal um etwas ganz anderes. Will wollte wissen, ob es überhaupt in Ordnung sei, dass die jungen Leute einfach nicht zur Schule gingen. Eine gegenüber schmelzenden Polkappen und sich ausbreitenden Wüsten eine etwas kleinkariert wirkende Frage, andererseits auch berechtigt - denn immerhin gilt ja Schulpflicht in Deutschland. Haseloff meinte in seiner Rolle als Landesvater, man könne ja auch an einem anderen Tag demonstrieren. Kubicki sagte, es handele sich gar nicht um einen Streik, sondern um Schule schwänzen. Die volle Unterstützung bekamen die Schüler dagegen von Habeck und Lesch. Der Grüne sagte, die jungen Leute gingen auf die Straße, weil sie in der Schule so gut aufgepasst hätten. Lesch versicherte, er wäre auch Professor geworden, wenn er freitags nicht zum Unterricht gegangen wäre. Angesichts der Klimakatastrophe müssten noch viel mehr Schüler demonstrieren gehen.

Kubicki zeigte sich da zurückhaltend. Er sei bei apokalyptischen Darstellungen immer skeptisch, sagte er. Haseloff meinte, er habe den sauren Regen erlebt, das Loch in der Ozon-Schicht - und doch sei Deutschland heute so sauber wie noch nie - womit er maximal das Industriezeitalter gemeint haben konnte. Ein berechtigter Punkt: Manch ein Weltuntergangsszenario ist so nicht eingetreten - die Ozonschicht hat sich wieder regeneriert und das in den 80er Jahren befürchtete Waldsterben ist ausgeblieben. Auch wegen erfolgreicher Umweltpolitik. Haseloff räumte aber ein, dass das, was heute in Deutschland in Sachen Klimaschutz geschehe, nicht genug sei.
Schadet Klimaschutz unserem Wohlstand?

Ein gutes Beispiel dafür, wie Klimaschutz-Politik in Deutschland abläuft, ist der Kohlekompromiss. Vertreter aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Umweltschutz setzten sich an einen Tisch, um im Konsens den Ausstieg aus der Kohle zu planen. Spätestens 2038 soll nun das letzte Kohlekraftwerk vom Netz gehen - was Kah mit recht fassungslosem Kopfschütteln quittierte.

Haseloff verteidigte den Plan. Dass das im Konsens gelungen sei, sei anzuerkennen. Man müsse auch die Stabilität des Systems im Auge behalten. Er sei in den Kohlerevieren gewesen, wo die AfD Direktmandate geholt hatte. Und überhaupt auch die Stabilität der Volkswirtschaft dürfe man nicht aus den Augen verlieren. "Wo sollen wir die Energie hernehmen?", fragte er. Vor allem, wenn man aus Kohle und Atomenergie gleichzeitig aussteigen wolle.
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Panorama 29.03.19
Fridays for Future 20.000 feiern Klimaaktivistin Greta Thunberg in Berlin

Von da war es nicht weit zur Frage, ob Klimaschutz und eine starke Wirtschaft ein Gegensatz sind. Haseloff ließ sich in diese Richtung interpretieren - nicht zu Unrecht, zumindest kurzfristig. Denn Klimaschutz bedeutet natürlich erstmal höhere Kosten für Unternehmen und Verbraucher. Doch auch Habeck hatte recht - langfristig gesehen. Er sagte, dass zu wenig Klimaschutz mit größter Sicherheit zu Wohlstandsverlust führe. "Wir müssen die natürlichen Lebensgrundlagen erhalten, sonst werden wir Getriebene wie in dystopischen Science-Fiction-Filmen sein", sagte er. Der "dümmliche Gegensatz" von Klimaschutz und Wohlstand sei ein Rückfall in die sechziger Jahre.

Es war eine gelungene Sendung. Man konnte sehen, wie der Idealismus der Schüler auf die Realität der Politik trifft. Kah sagte: "Wir kommen nicht weiter, wenn die Politik so tut, als ob wir mit dem Pfad, den wir eingeschlagen haben, einfach so weitermachen können. Das stimmt nämlich nicht." Will hatte die Sendung mit der Frage überschrieben, ob der Klimaprotest die Politik verändert. Das tut er wohl nicht, wobei ein bisschen Druck von der Straße bestimmt nicht schadet. Und da scheinen sich alle einig zu sein. Selbst Kanzlerin Angela Merkel hat die Proteste begrüßt - obwohl sie sich doch angesprochen fühlen müsste. Allerdings lauert genau da die Gefahr. "Das Schlimmste, was einem als Demonstrant passieren kann, ist, wenn alle zustimmen", sagte Professor Lesch. "Dann brechen die Demonstranten irgendwann unter dem Schulterklopfen zusammen."
Video https://www.n-tv.de/mediathek/videos/po ... 37373.html

Quelle: n-tv.de https://www.n-tv.de/politik/Ist-kein-St ... 39364.html
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Muslime freuen sich über „Osterfeuer“ in Paris

Postby Weltbookadmin47 » 16. Apr 2019 13:55

KRITIKEN - KURIOSES
https://www.journalistenwatch.com/2019/ ... uer-paris/
Muslime freuen sich über „Osterfeuer“ in Paris – ARD sendet Tierdoku
16. April 2019 Allgemein, Brennpunkt 162 Kommentare
Foto: Imago

Paris – Die Kathedrale Notre Dame steht in Flammen. Spontan versammeln sich Menschen vor dem christlichen Bauwerk aus dem 12. Jahrhundert und singen. Während weltweit live berichtet wird, zeigt die ARD eine Folge der Sendereihe „Erlebnis Erde“ und verzichtet auf einen ihrer „Brennpunkte“, die sie sonst bei weit aus geringeren Anlässen vom Stapel läßt. Die einen trauern – die anderen haben für diese Gefühle wenig Verständnis: Sie instrumentalisieren den Brand, um auf ihr Lieblingsthema „ertrinkende Mittelmeerflüchtlinge“ aufmerksam zu machen. Und in Teilen der muslimischen Welt – wie sollte es anders sein – herrscht offene Freude.

Auf der Facebookseite des französischen Senders France24 herrscht Jubel unter der arabisch sprechenden muslimischen Gemeinschaft: Tausende „Gefällt mir Daumen“ recken sich in die Luft, Tränen lachende Smileys kommentieren die Bilder der brennenden Kathedrale. „Ich bin sehr glücklich über diese Nachricht“, so eine Userin, die sich auf ihrem Profil tiefverschleiert zeigt.


screenshot Facebook
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Auch in Deutschland ist nicht jeder von dem Ereignis gefühlsmäßig betroffen. Die Refugee-Welcome-Fraktion nutzte die Gunst der Stunde um den Kirchenbrand zu für ihre Sache zu instrumentalisieren. So fragt sich Anne Stn:“ Stellt Euch mal vor, unsere Gesellschaft hätte genauso viel Mitgefühl mit ertrinkenden Menschen im Mittelmeer. Crazy, oder. Es sei natürlich bedauerlich, das Notre Dame brennt: „Doch soviel politische Anteilnahme würde ich mir wünschen wenn das nächste Mal wieder Menschen im. Mittelmeer ertrinken…Aber eine alte Kirche in Paris ist einen dann wohl doch näher“, stellt Jonas B. in fast perfektem Deutsch fest. Und Dr.Yin Yue hat den kompletten Durchblick: “ Notre Dame ist ein weiteres Beispiel dafür, wie panisch Weiße werden, wenn Dinge sich verändern“.

Unterdessen twittert Regierungssprecher Seibert:“Es tut weh, diese schrecklichen Bilder der brennenden #NotreDame zu sehen“ und CDU-NRW-Ministerpräsident Armin Laschet ärgert sich über die Berichterstattung:“Schlimm. @SoniaMikich hat absolut recht. Russia Today und Al Jazeera berichten, rechte Hetzer verbreiten erste Verschwörungstheorien und der öffentlich-rechtlich Rundfunk schläft“, so Laschet auf Twitter. Und tatsächlich. Die ARD schaffte es nicht, von dem Feuer in der katholischen Kathedrale, eines der frühesten gotischen Kirchenbauten Frankreichs, live zu berichten. Noch Anfang Januar hatten sie bewiesen, wie schnell sie sein konnten: Am 10.1. ging es in der ARD um den „Kampf gegen die Schneemassen“. Doch gestern ruhte man sich offenbar so kurz vor Ostern lieber aus und sendete die Tiger-Tierdoku „Wilde Dynastien“.

Angesichts der bis in die Morgenstunden brennenden Kirche, deren Bau im 12.Jahrhundert begann, wundert sich so mancher, wie schnell anscheinend die Ursache für den verheerenden Brand gefunden war.

Gegen 19 Uhr war das Feuer auf dem Dachstuhl entdeckt worden und schon kurz nach Mitternacht war klar: Die Pariser Staatsanwaltschaft ermittelt nun wegen eines Unfalls – von möglicher Brandstiftung ist keine Rede. Medien vermuten Bauarbeiten auf dem Dach als Auslöser für den verheerenden Brand. Experten wie die Architektin Regine Hartkopf wundern sich: „Holz entzündet sich nicht so schnell“, weiß die Dombaumeisterin in Merseburg und Naumburg. Ein alter Dachstuhl in einer Kirche mit Jahrhunderte altem Holz brenne nicht so schnell. „Das Holz ist natürlich sehr trocken, aber mit der Zeit entwickelt es auch einen Schutz. Holz ist nicht leicht entzündlich, es braucht eine gewisse Zeit. Viele Dämmstoffe brennen da sehr viel schneller. Aber wenn Holz brennt, ist kaum etwas zu machen…Ich will damit keinesfalls sagen, dass es Brandstiftung gewesen sein könnte. Man muss aber davon ausgehen, dass es eine andere Zündquelle gegeben hat. Einfach so entsteht im Holzdachstuhl nicht so ein Brand“, erklärt Regine Hartkopf gegenüber t-online.
Hier weitere Reaktionen aus dem Netz:
Anonym:
„… denn unser Gott ist ein verzehrendes Feuer“

Paris: erst brennen Synagogen, jetzt Kirchen

Ist das „verzehrende Feuer“ (Hebräer 12,29 + 2. Mose 24,17), dass sich durch Notre Dame fraß, ein prophetisches Zeichen für das Verbrennen unserer Werte, des Glaubens an den Gott Israels und Seines Sohnes, das Vernichten von Geschichte und Kultur und gar ein Vorzeichen des Gerichtes Gottes für den kommenden illegitimen islamaffinen und israelfeindlichen „Vereinigten Staaten von Europa“? Ist es eine Warnung für Europa, für Macron, der mit Merkel wie kein anderer für den neuen europäischen Zentralismus steht? Ich denke, JA!

Ist es nicht auch so, dass in Frankreich jüdische Holocaust-Überlebende und durch die Hand von Muslimen verbrannt wurden? Brannten nicht in Paris auch Synagogen? Jetzt brennen die Kirchen, vor einem Monat bereits die zweitgrößte Kirche in Paris, Saint-Denis. Kann es ein Zeichen sein für die kommende „Kristallnacht“ der christlichen Wertegemeinschaft, deren Gesellschaften die Feinde durch die Abkehr von Gott in das eigene Haus geholt hat? Und ein Ruf zur Umkehr an die katholische und andere Kirchen, die sich mit dem Islam verbinden? Ich denke, auch hier JA!

Hebräer 12, 26-29:

Seine Stimme hat zu jener Zeit die Erde erschüttert, jetzt aber verheißt er und spricht (Haggai 2,6): »Noch einmal will ich erschüttern nicht allein die Erde, sondern auch den Himmel.« Dieses »Noch einmal« aber zeigt an, dass das, was erschüttert wird, weil es geschaffen ist, verwandelt werden soll, auf dass bleibe, was nicht erschüttert wird. Darum, weil wir ein Reich empfangen, das nicht erschüttert wird, lasst uns dankbar sein und so Gott dienen mit Scheu und Furcht, wie es ihm gefällt; denn unser Gott ist ein verzehrendes Feuer.“

Mose 24,17:

„Und die Herrlichkeit des HERRN war anzusehen wie ein verzehrendes Feuer auf dem Gipfel des Berges vor den Augen des Volkes“.

Katharina Ildiko Szabo

Die deutschen Medien sind ekelerregend. Notre Dame brennt, die Franzosen sind erschüttert und auf ntv echauffiert man sich allen Ernstes in selbstgerecht nasaler Empörung über Donald Trump, der per Twitter vorgeschlagen hatte, mit Löschflugzeugen den Brand zu bekämpfen. Das „sei nicht hilfreich“, informiert uns der Nachrichtensprecher und ist indigniert. Ganz so, als habe der böse Ami selbst den Brand gelegt. Die Deutschen nutzen wirklich jede Gelegenheit, ihren tief verwurzelten Hass auf Amerika zu zelebrieren. Auch die Zerstörung von Notre Dame.

Nachtrag: Eben empört sich der Sprecher wirklich, tatsächlich wieder über Trump und seinen Vorschlag ein Löschflugzeug einzusetzen. Es ist nun das vierte Mal in kürzester Zeit. Merken diese Leute nicht, wie abstoßend ihre deutsche Überheblichkeit ist?

Jaklin Chatschadorian

Ob nun Anschlag in der Karwoche oder Unfall, Trauer und Wut, Sorge ….alles überflutet mich beim Anblick der Bilder und der Reaktionen.

Auf arabischen Seiten werden nicht wenige lachende Smileys gesetzt mit den entsprechenden, widerlichen Kommentierungen.

Und auch auf türkischen Seiten gibt es einige, die ihre Schadenfreude kaum einhalten können.

Aber es gibt auch !!!! sehr viele !!! , die mit Frankreich trauern und es gibt vor allem auch immer wieder welche, die den feiernden Hornochsen Paroli bieten.

Deutschlandstimme

Paris: Schnell, fast schon zu schnell, nur anderthalb Stunden nach dem Ausbruch des verheerenden Feuers in der Kathedrale Notre Dame, tickerten französische Behörden an die Nachrichtenagenturen weltweit, dass Sarnierungsarbeiten auf dem Dachboden von Notre Dame mit höchster Wahrscheinlichkeit für den Ausbruch des Feuers verantwortlich sein sollen.

Der Münsterländer Steinmetz, Jörg S., selbst Sanierer auch am Münsteraner Dom mit jahrzehntelanger Erfahrung in der Kirchensanierung, widersprach in einem Gespräch mit Deutschlandstimme dieser Darstellung, da die Schutzmaßnahmen bei solchen Arbeiten so ausufernd und allumfassend sind, dass es so gut wie ausgeschlossen ist, dass ein so verheerendes Feuer durch Sarnierungsarbeiten verursacht wird.

Durch den Hinweis einer Leserin können wir nun Parallelen zum Feuer in Paris´ zweitgrößter Kirche ziehen.
Denn fast auf den Tag genau vor einem Monat ist schon in der Pariser Kirche Saint-Sulpice ein Brand ausgebrochen. Nach Angaben örtlicher Medien schossen die Flammen mittags urplötzlich aus dem Eingangsbereich empor. Ausgerechnet der Eingangsbereich gilt als die empfindlichste Stelle für Angriffe gegen Kirchen
Die Brandursache ist noch unbekannt. Es wird aber mittlerweile auch von einem Terrorakt ausgegangen.

Auch der Kölner Dom wurde seit der merkelschen Grenzöffnung in den Silvesternächten zum Ziel von unzähligen Raketen und anderen pyrotechnischen Erzeugnissen, die allesamt von muslimischen „Feiergästen“ auf den Dom abgefeuert wurden.

Ein christliches Kirchenhaus dürfte für viele fanatasierte Islamisten als das größte Hassziel gelten.

Daniel Apostol

Die französische Polizei hat schon die Glaskugeln konsultiert, weil am Brandherd können Sie ja kaum schon gewesen sein. Deren Feuer-Forensiker arbeitet also auf Entfernung, oder gleich telepathisch…

Faszinierend, wie ohne irgendwelche Fakten zu haben, aber unzählige eindeutige Anschlage die letzten Wochen in Frankreich stattgefunden haben, man schon von „keinem Anschlag“ ausgeht

Quelle https://www.journalistenwatch.com/2019/ ... uer-paris/
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Wenn nicht mehr Steuergelder fließen - AOK-Boss droht Versicherten mit höh

Postby Weltbookadmin47 » 29. Apr 2019 20:08

KRITIKEN - KURIOSES
https://www.focus.de/finanzen/videos/we ... 93043.html
Wenn nicht mehr Steuergelder fließen - AOK-Boss droht Versicherten mit höheren Beiträgen - wegen Flüchtlingen
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Der Chef der AOK Rheinland/Hamburg fordert höhere Steuerzuschüsse zur Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen und Langzeitarbeitslosen. Diese benötigten überdurchschnittlich viele Leistungen. Was sonst passieren wird, deutete der AOK-Boss ebenfalls an: Den Versicherten droht eine Beitragserhöhung.

Der Chef der AOK Rheinland/Hamburg, Günter Wältermann, fordert höhere Steuerzuschüsse zur gesundheitlichen Versorgung von Flüchtlingen. Der „Rheinischen Post“ sagte Wältermann (Zitat): „Für einen Arbeitslosengeld-II-Empfänger zahlt die Bundesagentur aktuell 90 Euro im Monat an die Krankenkassen. Die durchschnittlichen monatlichen Kosten liegen aber bei 138 Euro.“

Um diese Differenz aufzufangen, müsse der Beitrag dauerhaft erhöht und aus Steuermitteln finanziert werden. Was sonst passieren wird, deutete er ebenfalls an: Den AOK-Versicherten droht offenbar eine Beitragserhöhung. Wältermann wörtlich: „Andernfalls schultern Beitragszahler alleine eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe – die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen und Langzeitarbeitslosen.“
„ALG-II-Empfänger benötigen mehr Leistungen als Beschäftigte“

Die Bundesregierung will im kommenden Jahr eine Milliarde Euro aus den Rücklagen des Gesundheitsfonds an die Krankenkassen verteilen. Mit dem zusätzlichen Geld soll unter anderem die durch die Flüchtlingskrise stark gestiegene Zahl an Arbeitslosengeld-II-Empfängern versorgt werden. Die gesetzlichen Regelungen dazu sind am Montag Gegenstand einer Expertenanhörung im Bundestag.
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Wältermann geht das nicht weit genug. Das Geld müsse gezielt „an die Kassen verteilt werden, die überdurchschnittlich viele Arbeitslosengeld-II-Empfänger betreuen“. Wältermann weiter: „Das Geld muss dort ankommen, wo es gebraucht wird: ALG-II-Empfänger benötigen in der Regel mehr Leistungen als vergleichbare Beschäftigte.“

Allein für 2016 rechnet die Bundesagentur für Arbeit wegen der Flüchtlingsbewegung mit zusätzlich 350.000 Hartz-IV-Empfängern. Flüchtlinge, die einen Aufenthaltsstatus haben, aber noch nicht erwerbstätig sind, leben in der Regel von Arbeitslosengeld II, also von Hartz IV.
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Die Renten steigen um 3 Prozent, aber: Asylbewerber erhalten auf einen Sch

Postby Weltbookadmin47 » 3. May 2019 15:37

KRITIKEN - KURIOSES
https://www.deutschland-kurier.org/die- ... o514PFQ5S4


Die Renten steigen um 3 Prozent, aber:
Asylbewerber erhalten auf einen Schlag 11 Prozent »Inflationsausgleich«!


In den letzten fünf Jahren sind die Renten in Ostdeutschland um durchschnittlich 3,59 Prozent und in Westdeutschland um 2,63 Prozent gestiegen. Sogenannte Flüchtlinge erhalten einen »Inflationsausgleich« in Höhe von 11 Prozent – auf einen Schlag!
Deutschland 2019: Wo Asylanten gut und gerne, Rentner dagegen mehr schlecht als recht leben

Macht hoch die Tür, die Tor macht weit: Sozialminister Hubertus Heil (SPD) plant zum 1. Januar 2020 eine kräftige Erhöhung der Bargeldleistungen für Asylbewerber. So sollen alleinstehende Erwachsene statt bisher 135 Euro »Taschengeld« im Monat künftig 150 Euro erhalten – eine Steigerung um satte 11 Prozent! Jugendliche zwischen 14 und 17 Jahren sollen 79 statt 76 Euro, Kinder von 6 bis zu 13 Jahren 97 statt 83 Euro, Kinder unter 6 Jahren 84 statt 79 Euro erhalten. Das berichtete die ›Bild am Sonntag‹.

Es ist ein weiterer Anreiz für Zigtausende, sich auf den Weg ins »gelobte Land« zu machen.

Bereits am 6. Februar hatte der Deutschland Kurier exklusiv über die Pläne des Genossen Heil berichtet. Hintergrund war die erfolgreiche Klage eines Schwarzafrikaners gegen das Sozialamt des Landkreises Cuxhaven auf Erhöhung seines »Taschengeldes«.

Tatsächlich hat sich die Bundesregierung gesetzlich dazu verpflichtet, die Leistungen für Asylbewerber regelmäßig anzupassen. Grundlage ist die jährliche Einkommens- und Verbraucherstichprobe. Die letzte Erhöhung liegt drei Jahre zurück, weil ein Gesetzentwurf zur Erhöhung der Leistungen im Bundesrat gescheitert war. Auch gegen die neuen Pläne regt sich Widerstand.

»Mit einer Erhöhung der Leistungen senden wir das falsche Signal in die Herkunftsländer«, warnt CDU/CSU-Fraktionsvize Thorsten Frei (CDU). Deutschland zahle bereits heute mit die höchsten Sozialleistungen in Europa. Diese seien ein ganz wesentlicher Anreiz für eine Antragstellung in Deutschland. Frei fordert eine deutliche Absenkung der Bargeldleistungen für Asylbewerber, die bereits in einem anderen EU-Staat einen Antrag gestellt haben: »Für Dublin-Fälle darf es künftig nichts mehr bis auf die Rückfahrkarte geben.« Der CDU-Politiker bleibt damit allerdings noch hinter der Linie der AfD zurück, die den Merkel-Gästen sämtliche Bargeldleistungen streichen will.

Das sogenannte Taschengeld, das im Wesentlichen für Handy-Prepaid-Karten draufgehen dürfte, soll es Asylbewerbern ermöglichen, »am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben« (Freizeit, Kultur etc.).

Zwar wurde im Oktober 2015 im verabschiedeten Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz, das eine Reaktion auf den Anstieg der Anzahl Asylsuchender darstellte, vereinbart, anstatt des Barbetrags zum persönlichen Bedarf – sprich des »Taschengeldes« – auch diese Leistung vorrangig als Sachleistung zu gewähren. In der Praxis werden jedoch bundesweit weiterhin mit nur wenigen Ausnahmen alle oder fast alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt.

So im Freistaat Sachsen, der fast 190 Millionen Euro Taschengeld die letzten dreieinhalb Jahre an Asylbewerber bar ausgezahlt hat. Die Staatsregierung hat jedoch keine Erkenntnisse, wie viel Geld in die Herkunftsländer abgeflossen ist oder eventuell an terroristische Vereinigungen weitergegeben wurde. Das ergab die Anfrage der AfD-Fraktion (6/15489). Der sicherheitspolitische Sprecher der AfD und Anfragesteller der Kleinen Anfrage, Carsten Hütter, stellte im Januar und somit vor dem aktuell von CDU-Politiker Frei an den Tag gelegten Aktivismus fest:

»Mit den vielen Millionen Euro Bargeld werden Sozialmigranten regelrecht nach Deutschland gelockt. Deutschland bietet ihnen europaweit die höchsten Sozialleistungen und schiebt so gut wie keinen abgelehnten Asylbewerber in seine Heimat ab. Deshalb gibt es einen u. a. immensen Asyltourismus von den südlichen EU-Küstenländern nach Deutschland«, so Hüttner, der weiter fordert: Dieser Irrsinn müsse endlich aufhören. Rechtlich sei es bereits jetzt in allen Bundesländern möglich, Asylbewerber nur mit Verpflegung und Sachleistungen zu versorgen. Besonders wichtig sei diese Maßnahme für abgelehnte ausreisepflichtige Asylbewerber, die immer noch ein »Rundum-Sorglos-Paket mit Hartz-IV und Wohnung« erhalten, so der AfD-Politiker.

Auch AfD-Chefin Alice Weidel zeigt sich überzeugt, dass Sachleistungen und nicht eine Erhöhung um 11 Prozent angebracht wären: »Wer nach Deutschland ›flüchtet‹, benötigt zuvörderst eine menschenwürdige Unterbringung und ein Dach über dem Kopf. Die Auszahlung des Geldes, das die deutschen Bürger über zahlreiche Steuern aufbringen müssen, während sie selbst von einer Lohn- oder Rentensteigerung von 11% nur träumen können, muss gestoppt werden! Schluss damit, fatale Signale in die Herkunftsländer derer zu senden, die überwiegend aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland strömen.« Die SPD habe inzwischen jedes Maß verloren, Hubertus Heil beweise als Minister einmal mehr seine Unfähigkeit zulasten der Bürger, so Weidel in einer Pressemitteilung.
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Quelle Deutschland Kurier https://www.deutschland-kurier.org/die- ... o514PFQ5S4
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Die Doktorarbeit von SPD-Ministerin Giffey: Plagiatsprüfer beanstanden jed

Postby Weltbookadmin47 » 5. May 2019 20:55

KRITIKEN - KURIOSES
https://www.epochtimes.de/politik/deuts ... nYah0crApo
Die Doktorarbeit von SPD-Ministerin Giffey: Plagiatsprüfer beanstanden jede dritte Seite
Epoch Times3. Mai 2019 Aktualisiert: 3. Mai 2019 17:34
Die Plagiatsprüfer der Plattform Vroniplag hat auf etwas mehr als jeder dritten Seite der Doktorarbeit von Bundesfamilienministerin Giffey Verstöße gegen wissenschaftliche Regeln gefunden.

Franziska GiffeyFoto: Sean Gallup/Getty Images

Die Plagiatsprüfer der Plattform Vroniplag hat einem Bericht des „Spiegel“ zufolge auf etwas mehr als jeder dritten Seite der Doktorarbeit von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) Verstöße gegen wissenschaftliche Regeln gefunden. Das berichtete das Magazin am Freitag vorab unter Berufung auf die inzwischen beendete Untersuchung der Aktivisten. Problemtisch sei vor allem, dass „unsorgfältig“ mit Quellenverweisen umgegangen worden sei.

Demnach gebe es in der Arbeit zahlreiche „Blind- und Fehlzitate“, bei denen Belege in Fußnoten ungeprüft übernommen worden seien. Vroniplag-Vertreter Gerhard Dannemann sprach laut „Spiegel“ von einem eher mittelschweren Fall. Die beanstandeten Mängel seien vor allem gefährlich, weil sich so Fehler weiterverbreiten könnten.

Giffey selbst hatte die Freie Universität (FU) Berlin nach früheren Berichten um eine offizielle Prüfung ihrer Doktorarbeit gebeten und betont, sie habe diese „nach bestem Wissen und Gewissen verfasst“.

In den vergangenen Jahren hatte es in der deutschen Politik mehrere Plagiatsvergehen gegeben. Auch prominente Politiker wie der frühere Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und die ehemalige Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) waren betroffen. Sie verloren ihre Doktortitel oder gaben sie freiwillig ab. (afp)
Quelle EPOCH TIMES https://www.epochtimes.de/politik/deuts ... nYah0crApo
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Aufregung bei der Berliner Tafel - Bezirksamt berechnet Tafel-Lebensmittel

Postby Gudrun Graf » 13. May 2019 15:08

KRITIKEN - KURIOSES
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/20 ... m=facebook
Aufregung bei der Berliner Tafel - Bezirksamt berechnet Tafel-Lebensmittel als Einkommen

13.05.19 | 11:49 Uhr

In Berlin-Lichtenberg hat ein Student Wohngeld beantragt und angegeben, Lebensmittel von der Berliner Tafel zu beziehen. Das Bezirksamt rechnete ihm daraufhin knapp 3.000 Euro jährlich als Einnahmen an. Die Berliner Tafel reagiert empört.

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Das Bezirksamt Lichtenberg hat offenbar erstmals Lebensmittel-Spenden als Einkommen angerechnet und deshalb einem Berliner Studenten Sozialleistungen gestrichen. Diese Information liegt dem rbb und der Berliner Tafel vor.

Im Sommer 2018 stellte demnach ein Berliner Informatik-Student in Lichtenberg einen Antrag auf Wohngeld und gab an, Lebensmittel von einer “LAIB und SEELE“-Ausgabestelle zu beziehen. LAIB und SEELE [berliner-tafel.de] ist eine Aktion der Berliner Tafel, der Kirchen und des rbb. Der 32-jährige Student hatte zum damaligen Zeitpunkt einen 450-Euro-Minijob und half ehrenamtlich bei der Tafel aus.

Eigentlich hätte er Anspruch auf Wohngeld von 190 Euro gehabt, das Bezirksamt bewilligte letztlich 90 Euro. Im entsprechenden Bescheid werden 2.892 Euro pro Jahr als "Sachbezug Tafel" und damit als Einkommen des Antragstellers zugrunde gelegt. Der Mann lege Widerspruch ein, der wiederum im Frühjahr 2019 abgelehnt wurde.
Sabine Werth und Friederike Sittler (Quelle: rbb/Dietmar Gust)
Sabine Werth (links) mit Friedrike Sittler, Leiterin der rbb-Kirchenredaktion. Bild: rbb Presse & Information
Rechtswidrige Berechnung?

Für die Berliner Tafel-Chefin Sabine Werth ist dieses Vorgehen "willkürlich und rechtswidrig", wie sie am Montag mitteilte. Die Berliner Tafel sei ein unabhängiger Verein, der schon immer bewusst auf staatliche Fördergelder verzichtet habe, "um genau diese unzulässige Verknüpfung von zustehenden Sozialleistungen und freiwilligen Lebensmittelspenden zu vermeiden", so Werth.

Das Amt setzte den Wert der zur Verfügung gestellten Verpflegung auf monatlich 241 Euro fest und berechnete für Frühstück 51 Euro sowie Mittag- und Abendessen jeweils 95 Euro. "Diese Summen sind willkürlich festgelegt und entbehren jeder Grundlage", meinte dazu Sabine Werth und betonte: "Die 45 Berliner LAIB und SEELE-Stellen geben einmal pro Woche Lebensmittel an bedürftige Menschen in ihrer Nachbarschaft ab. Die Menge der abgegebenen Lebensmittel ist immer nur eine Unterstützung für wenige Tage, niemals eine vollständige Versorgung."
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Fruit Logistica (Quelle: dpa/Zinken)
dpa/Zinken

Zu wohltätigen Zwecken 70 Tonnen Lebensmittel bei Fruit Logistica eingesammelt

Student: "Da hat jemand großen Mist gebaut"

Der betroffene 32-jährige Student half zur Zeit der Antragstellung ehrenamtlich bei der Lebensmittelvergabe der Berliner Tafel aus. Im rbb sagte er zum Vorgehen des Bezirksamts: "Da hat jemand wirklich großen Mist gebaut. So bestraft zu werden dafür, dass man ehrenamtlich aushilft, ist eine Schweinerei", sagte er im rbb-Gespräch.

Den Antrag auf Wohngeld habe er gestellt, weil die Einnahmen des Minijobs alleine nicht ausreichten und auch seine Mutter ihn nicht länger finanziell unterstützen konnte. Das habe er auch schriftlich belegt. Doch das Amt habe nicht lockergelassen: "Die haben mir geschrieben, Sie müssen 240 Euro Sachbezüge von der Tafel beziehen, denn ansonsten ist uns nicht klar, wie Sie ihren Unterhalt gestalten könnten."
Senatorin Breitenbach verweist auf den Bezirk

Die Berliner Tafel hat den Bescheid des Bezirksamts Juristen vorgelegt. Die stießen nach eigenen Angaben auf "diverse Fehler": Entscheidend sei vor allem die unzulässige Anrechnung von freiwilligen Lebensmittelspenden. Der Staat habe eine Fürsorgepflicht gegenüber seinen Bürgerinnen und Bürgern, der er nachkommen müsse. Diese Pflicht dürfe in keiner Weise mit dem gemeinnützigen, ehrenamtlichen und freiwilligen Engagement der Berliner Tafel verrechnet werden, sagt Werth.

Nach rbb-Anfrage bei Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Die Linke) verweist die auf den Bezirk. Der Senat sei da leider nicht weisungsbefugt, so Breitenbach. Man sei aber mit dem Bezirk Lichtenberg im Gespräch.

Der Bezirk hat sich auf die Anfrage des rbb bisher nicht geäußert.

Sendung: rbb88,8, 13.05.2019, 10:00 Uhr
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4.
StörenfriedaBerlinMontag, 13.05.2019 | 12:55 Uhr

Na klar, haut den Wenigen, die sich noch für andere engagieren, die Hacken weg. Ich bin wirklich empört. Anstatt junge Menschen, die fleißig einen Beruf erlernen, arbeiten gehen und sich in ihrer Freizeit für Andere einsetzen zu fördern, werden sie so gedemütigt und bestraft. Beschämend.
Antworten
3.
ein LeserBerlinMontag, 13.05.2019 | 12:55 Uhr

So, so, wer führt denn die Fach- und Rechtsaufsicht übers Bezirksamt?
Antworten
2.
Wolfgang HärtelBerlinMontag, 13.05.2019 | 12:46 Uhr

Ich lerne: der Student stände besser da, wenn er sich nicht ehrenamtlich engagieren würde. Herzlichen Glückwunsch Berlin!
Antworten
1.
MenschenrechtsaktivistBerlinMontag, 13.05.2019 | 12:41 Uhr

Nachdem bereits Geflüchteten Sachspenden angerechnet wurden, sind jetzt ehrenamtlich engagierte Studenten dran? Wer kommt als nächstes? @rbb Sind weitere rechtliche Schritte möglich und geplant? Da scheint zunehmend grundsätzlich was schief zu laufen in der "sozialen Marktwirtschaft". Sollen nur noch Wohlhabende studieren?
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Gudrun Graf
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Zensur im Internet Das freie Netz stirbt vor unseren Augen

Postby Weltbookadmin47 » 6. Jun 2019 13:10

KRITIKEN - KURIOSES
https://www.sueddeutsche.de/digital/gab ... -1.4319069
Zensur im Internet
Das freie Netz stirbt vor unseren Augen

Social Media Zensur im Internet
(Foto: Liam Briese/Unsplash)

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Essay von Simon Hurtz

Eine der unangenehmsten Webseiten der Welt ist kurz davor, für immer aus dem Netz zu verschwinden. Die Seite heißt Gab, und dass sie in großen finanziellen Schwierigkeiten stecke, berichtet The Daily Beast. Das soziale Netzwerk ist ein Tummelplatz für Menschen, die sich von Twitter und Facebook zensiert fühlen. Bei Gab können sie ihrem Hass, Rassismus und Antisemitismus freien Lauf lassen.

Zwar dementiert Gründer Andrew Torba die Meldung und verbreitet Verschwörungstheorien über einen Angriff des "Deep State" auf seinen Dienst. Doch die Fakten sind eindeutig: Gab hat seine Nutzerzahlen wohl massiv übertrieben, um Investoren anzulocken, und verbrennt Hunderttausende Dollar, wie aus den Zahlen der US-Börsenaufsicht hervorgeht.

Es gibt keinen Grund, dem Netzwerk hinterher zu trauern: Das "Twitter der Rassisten" bildet eine "hasserfüllte Echokammer für Verschwörungstheorien", in die sich "verbannte Twitter-Trolle und weiße Nationalisten" zurückziehen, um nur einige seiner Kritiker zu zitieren. Rechtsradikale wie Richard Spencer suchen dort Zuflucht, wenn andere Plattformen ihre Konten sperren. Torba vergleicht politische Korrektheit mit "Krebs" und propagiert die rücksichtsloseste Form der Meinungsfreiheit, was konkret bedeutet: Rechte hetzen gegen Andersdenkende. Gab ist ein Ort, an dem sich Extremisten und Antisemiten gegenseitig aufstacheln.
Antisemitismus Wo der Hass im Netz hofiert wird
Soziales Netzwerk Gab
Wo der Hass im Netz hofiert wird

Im Internet sammeln sich Rechte und Antisemiten in sozialen Netzwerken, in denen sie ungehindert ihrer Weltanschauung frönen können. Der Attentäter von Pittsburgh war offenbar einer von ihnen.   Von Karin Janker

Doch man kann Gab aus tiefstem Herzen ablehnen und trotzdem nachdenklich werden. Denn der Fall wirft grundsätzliche Fragen auf: In wessen Händen liegt die Macht im Netz? Wer kontrolliert die zentrale Kommunikations-Infrastruktur des 21. Jahrhunderts und bestimmt die Regeln, die für Milliarden Menschen gelten? Ist es richtig, diese Entscheidung in die Hände einiger weniger privater Unternehmen zu legen?

Um zu verstehen, was das absehbare Ende eines Tummelplatzes für Rassisten mit der Zukunft des World Wide Webs zu tun hat, muss man ein paar Monate zurückblicken. Bevor ein US-amerikanischer Antisemit in einer Synagoge in Pittsburgh elf Menschen erschoss, hatte er seine Tat auf Gab angekündigt. Mehrere große Unternehmen kündigten daraufhin ihre Verträge mit Gab. Darunter waren der Zahlungsdienstleister Paypal, der Hoster Joyent und der Domain-Registrar Godaddy. Sie stellen die finanzielle und technische Infrastruktur zur Verfügung, ohne die keine größere Webseite existieren kann. Kurz darauf ging Gab offline und tauchte erst eine Woche später wieder auf.
Es geht nicht darum, dass Gab verschwindet, sondern wie

Ein Großteil der politischen Kommentatoren war sich einig: Zehntausenden Rassisten und Antisemiten sei das Mikrofon entzogen worden, die Moral habe gesiegt. Doch es gab eine zweite Lesart: Hunderttausende Menschen seien zensiert worden. Das Diktat der politischen Korrektheit habe wieder zugeschlagen. Während seiner Zwangspause inszenierte sich Torba als Opfer und versuchte, sich als Kämpfer für die Meinungsfreiheit zu profilieren. "Wir sind das am meisten zensierte, verleumdete und unterdrückte Start-up der Geschichte", schrieb er. "Das bedeutet, dass wir eine Bedrohung für die Medien und die Silicon-Valley-Oligarchen darstellen."

Das ist selbstverliebt, weinerlich und hanebüchen. Aber es geht nicht darum, dass Gab verschwindet, sondern um das Wie. Seit Jahren streiten Free-Speech-Verfechter und Safe-Space-Befürworter darüber, ob digitale Plattformen wie Facebook und Youtube mehr Verantwortung für Inhalte übernehmen sollen. Der Fall Gab ist noch größer und grundsätzlicher: Wenn ein Content-Moderator einen Tweet löscht oder ein Facebook-Konto sperrt, betrifft das nur einen Nutzer. Wenn Joyent oder Godaddy handeln, betrifft das ein ganzes Netzwerk - und damit auf einen Schlag Tausende oder gar Millionen Menschen.

Das dezentrale Netz ist heute eine Illusion. Im Internet liegt die Macht in den Händen weniger Infrastruktur-Anbieter. Dazu gehören Amazon und Microsoft, auf deren Servern AWS und Azure ein Großteil aller Webseiten liegt. Wer eine Domain wie sueddeutsche.de anmelden will, beauftragt Registrare wie Godaddy oder 1&1. DNS-Provider wie Google oder Cloudflare übersetzen die URLs in IP-Adressen und verbinden den Rechner des Nutzers mit dem Server des Anbieters.
Niemand kann Unternehmen zwingen, jedem eine Bühne zu geben

Auch Internetprovider und Browseranbieter treffen wichtige Entscheidungen: In Großbritannien sollen Provider den Zugriff auf pornografische Inhalte blockieren. Microsoft warnt Edge-Nutzer vor Seiten, die angeblich Falschinformationen verbreiten. Google bestimmt mit seinem marktbeherrschenden Chrome-Browser die Spielregeln im Netz. Hinzu kommen Zahlungsdienstleister wie Paypal oder Patreon, die Plattformen zwar nicht unmittelbar stilllegen, aber langsam ausbluten lassen können, wenn sie deren Konten einfrieren.

"Wir müssen anerkennen, dass jede Taktik, die jetzt benutzt wird, um Neo-Nazis zum Schweigen zu bringen, auch gegen andere genutzt werden wird, deren Meinung wir teilen", warnte die US-Bürgerrechtsorganisation EFF im vergangenen Jahr. Damals hatten Cloudflare, Google und Godaddy die Macht des Silicon Valleys demonstriert und die rechtsradikale Seite Daily Stormer aus dem Netz gedrängt. Deren Betreiber seien "Arschlöcher", erklärte Cloudflare-Chef Matthew Prince die Entscheidung in einer internen Mail an seine Mitarbeiter.

Selbst in den USA, wo Redefreiheit noch mehr gilt als in Deutschland, schützt der erste Verfassungszusatz Bürger nur vor dem Staat. Niemand kann private Unternehmen zwingen, jedem ein Mikrofon unter die Nase zu halten, der eine Meinung hat.
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