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"Sie schickt Holzer" - Schulz attackiert Merkel

Beitragvon Weltbookadmin47 » 17. Aug 2017 09:08

WELTPOLITIK NACHRICHTEN RUND UM DEN GLOBUS
http://www.n-tv.de/politik/Schulz-attac ... 87809.html
Donnerstag, 17. August 2017
"Sie schickt Holzer" - Schulz attackiert Merkel

Am 24. September ist Bundestagswahl - und SPD-Kanzlerkandidat Schulz versucht, verlorenen Boden zu Kanzlerin Merkel gutzumachen. Vor der Vorstellung neuer Wahlwerbespots und Plakate greift er das "doppelte Spiel" Merkels an.

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SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, im Bundestagswahlkampf insgeheim ganz anders zu agieren, als sie sich nach außen präsentiert. Einerseits versuche sie, sich der direkten Auseinandersetzung zu entziehen. "Gleichzeitig schickt sie die Holzer aus ihrer Partei auf den Platz, die anderen kräftig in die Knochen treten", sagte Schulz der "Frankfurter Rundschau".

Die forderten, Sozialausgaben zu kürzen, um die Aufrüstung der Bundeswehr zu finanzieren, oder die Rente mit 70. "Und Frau Merkel tut so, als habe sie nie etwas damit zu tun", so Schulz. "Merkel versucht immer einen sehr mittigen Eindruck zu machen, aber am Ende steht sie für eine sehr konservative Politik."
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Die SPD stellt 15:30 Uhr weitere Wahlkampf-Plakate und Fernsehspots vor. Anfang August hatte die Partei eine erste Reihe von Themenplakaten präsentiert. In einer zweiten Welle soll nun nach Angaben von Generalsekretär Hubertus Heil Kanzlerkandidat Schulz in den Mittelpunkt gerückt werden. In den letzten Wahlkampfwochen sollen schließlich Plakate mit zugespitzten Botschaften folgen. Die Sozialdemokraten lassen sich ihre Kampagne 24 Millionen Euro kosten.

Quelle: n-tv.de , bad/dpa
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"Bemühen uns um Austausch" - AfD bestreitet Kontakt zu russischem Spion

Beitragvon Weltbookadmin47 » 17. Aug 2017 18:47

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http://www.n-tv.de/politik/AfD-bestreit ... 88951.html
Donnerstag, 17. August 2017
"Bemühen uns um Austausch" - AfD bestreitet Kontakt zu russischem Spion

Mehrere AfD-Funktionäre sollen mit einem Mann in Kontakt gestanden haben, der mutmaßlich für den russischen Geheimdienst arbeitet. Mateusz Piskorski sitzt deshalb in Polen in U-Haft. Doch die AfD will von dubiosen Verbindungen nichts wissen. Man tausche sich nur aus.

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Die AfD hat Berichte über Verbindungen von Politikern der Partei zu einem mutmaßlichen russischen Spion zurückgewiesen. "Diese Meldungen entbehren jeglicher Grundlage", sagte Parteisprecher Christian Lüth. Nach Recherchen mehrerer Medien soll der mutmaßliche Spion Mateusz Piskorski unter anderem Wahlbeobachtungsreisen zu fragwürdigen Abstimmungen in von Russland beeinflussten osteuropäischen Gebieten organisiert haben - und an denen nahmen wohl auch mehrere AfD-Vertreter teil.

"Wir bemühen uns, mit allen wichtigen Nationen im Austausch zu stehen", erklärte Lüth. "Kontakte zu Geheimdiensten bestehen selbstverständlich nicht." Über die angeblichen Verbindungen hatten WDR, NDR und "Süddeutsche Zeitung" sowie die "Zeit" berichtet. Im Zentrum stehe der polnische Politiker Piskorski, der in seiner Heimat wegen des Vorwurfs der Spionage für Russland in Untersuchungshaft sitze. Piskorski soll versucht haben, auch in Deutschland die politische Debatte im Sinne des Kremls zu beeinflussen.

Den Berichten zufolge gründete Piskorski in Berlin gemeinsam mit dem AfD-Funktionär und Sprecher von Spitzenkandidatin Alice Weidel, Markus Frohnmaier, dem Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten Thomas Rudy und dem auf AfD-Veranstaltungen präsenten Journalisten Manuel Ochsenreiter das "Deutsche Zentrum für Eurasische Studien". Nach Recherchen von T-Online versuchte Piskorski auch, Kontakte zur Linkspartei zu knüpfen. Demnach stehe der Linke-Landtagsabgeordnete Torsten Koplin aus Mecklenburg Vorpommern mit dem mutmaßlichen Spion in Kontakt.

Koplin räumte ein, dass er 2014 aufgrund von Kontakten zu Piskorskis "Europäischem Zentrum für geopolitische Analysen" als Beobachter des Referendums auf die Krim gereist war. Die Darstellung, er habe das Fazit "alles in Ordnung mit den Wahlen" gezogen, sei aber nicht zutreffend. "Meine Einschätzung war differenziert", erklärte Koplin.
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Auch die deutschen Geheimdienste sehen in Piskorski den Berichten zufolge einen bezahlten prorussischen Agitator. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte wiederholt vor einer russischen Einmischung in den Bundestagswahlkampf gewarnt. "Die Hinweise auf Versuche einer Beeinflussung der Bundestagswahl im kommenden Jahr verdichten sich", hatte Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen im vergangenen Dezember erklärt.

Der Verfassungsschutz stellte demnach seit dem Beginn des Ukraine-Konflikts vor drei Jahren einen erheblichen Anstieg russischer Propaganda- und Desinformationskampagnen in Deutschland fest. Moskau steuere die Kampagnen unter "enormem Einsatz finanzieller Ressourcen" über Staatsmedien und soziale Netzwerke sowie über Kreml-nahe Politikinstitute, hieß es damals aus der Sicherheitsbehörde.

Quelle: n-tv.de , jug/AFP
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Weder Stabilität noch Kompetenz - US-Senator zweifelt an Trumps Eignung

Beitragvon Weltbookadmin47 » 18. Aug 2017 11:50

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http://www.n-tv.de/politik/US-Senator-z ... 89776.html
Freitag, 18. August 2017
Weder Stabilität noch Kompetenz - US-Senator zweifelt an Trumps Eignung

Donald Trump gerät im Politikbetrieb der USA zunehmend in die Isolation. Nun meldet sich der republikanische Senator Corker mit scharfer Kritik. Beobachter rätseln nun, ob dies Vorbereitungen auf ein Amtsenthebungsverfahren sind.

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Der prominente republikanische Senator Bob Corker spricht US-Präsident Donald Trump entscheidende Charaktermerkmale ab. "Der Präsident war bisher nicht fähig, die Stabilität oder etwas von der Kompetenz an den Tag zu legen, die er braucht, um erfolgreich zu sein", sagte der 64-Jährige. Er sprach Trump das Verständnis für das Wesen der USA ab. "Er hat zuletzt nicht zu erkennen gegeben, dass er verstanden hätte, was dieses Land gestern und heute groß gemacht hat", sagte Corker. "Er muss das Verhalten eines Präsidenten an den Tag legen, der zeigt, dass er das begreift."

Corker ist Senator von Tennessee. Der außenpolitische Experte wurde 2016 als Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten unter Trump gehandelt. Er gilt als vergleichsweise besonnen und differenziert in seinen Wortmeldungen.

Die von Corker mehrfach benutzten Begriffe "Stabilität" und "Kompetenz" wurden von US-Medien aufmerksam registriert: Der Sender CNN und andere interpretierten sie als mögliche Vorboten einer so tiefgehenden Entfremdung zwischen Partei und Präsident, dass sie Trump unter Verweis auf den 25. Verfassungszusatz für grundsätzlich ungeeignet halten könnten, das Amt auszuüben. Zuvor hatten unter anderem die republikanischen Senatoren Jeff Flake und Lindsey Graham Trump für seine Haltung scharf gerügt. Trump griff diese daraufhin per Twitter-Nachrichten an.
"Wünschte, er wüsste, als wer er spricht"

Trump schlägt derzeit besonders scharfe Kritik entgegen, weil er nach gewalttätigen Zusammenstößen in Charlottesville Rassisten und Gegendemonstranten auf eine Stufe gestellt hatte. "Er hat nicht angemessen reagiert", sagte Corker. "Ich würde mir wünschen, dass ihm klar ist, als wer er spricht, dass er der Präsident aller Amerikaner ist."
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In Trumps Präsidentschaft seien radikale politische Änderungen nötig, sagte Corker. "So geteilt wie dieses Land ist, sollten wir doch darauf hoffen, dass er ein wenig Selbstreflexion betreibt." Trump müsse aufhören, sich selbst so wichtig zu nehmen, sagte Corker. Der Präsident dürfe nicht jeden Morgen aufwachen und erstmal darüber nachdenken, was für ihn selbst gut sei.

In seinen letzten Urlaubstagen in Bedminster (New Jersey) reagierte Trump auch auf den Terroranschlag in Barcelona. Man werde alles tun, was nötig sei, um zu helfen, twitterte Trump. Wenig später legte er auf Twitter nahe, im Kampf gegen Terrorismus die Methoden von General John Pershing zu studieren - und sorgte damit für Befremden.

Quelle: n-tv.de
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Samstag, 19. August 2017 Messerattacke von TurkuPolizei vermutet Terror-H

Beitragvon Weltbookadmin47 » 19. Aug 2017 11:25

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http://www.n-tv.de/politik/Polizei-verm ... 91132.html
Samstag, 19. August 2017
Messerattacke von Turku - Polizei vermutet Terror-Hintergrund

Ein Mann sticht im finnländischen Turku mit einem Messer um sich und tötet zwei Menschen. Nun geben die Ermittler bekannt: Die Attacke hat aller Wahrscheinlichkeit nach einen terroristischen Hintergrund.

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Die Polizei in Finnland vermutet bei der Messerattacke in Turku einen terroristischen Hintergrund. Dies gaben die Ermittler bekannt. Bei dem Täter handelt es sich demnach um einen 18-jährigen Marokkaner. Bei dem Angriff in der Innenstadt am Freitag waren zwei Menschen erstochen worden.

Wie genau die beiden Opfer zu Tode kamen, ist noch unklar. Die Universitätsklinik teilte mit, ein Mensch sei erst im Krankenhaus gestorben, drei weitere seien in intensivmedizinischer Behandlung. Eine Frau starb dagegen bereits am Tatort. Insgesamt kamen neun Menschen ins Krankenhaus.
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Regierungschef Sipilä verurteilte die Tat und kondolierte den Hinterbliebenen. Präsident Sauli Niinistö sprach von einem "schockierenden und feigen" Angriff. Laut Innenministerin Paula Risikko wurden Polizeikräfte im Land angewiesen, erhöhte Präsenz auf öffentlichen Plätzen zu zeigen. Sichtbar wurde dies etwa an Bahnhöfen und am Flughafen der Hauptstadt Helsinki. Züge und Busse wurden Medienberichten zufolge auf dem Weg aus Turku heraus kontrolliert.

Laut Risikko wurden auch die Sicherheitskontrollen an den Grenzen intensiviert. Turku liegt rund 170 Kilometer von Helsinki entfernt an der Westküste des Landes.

Quelle: n-tv.de , ghö/dpa
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Kein Ende der Abgänge - Noch ein Trump-Berater tritt zurück

Beitragvon Weltbookadmin47 » 19. Aug 2017 11:40

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http://www.n-tv.de/politik/Noch-ein-Tru ... 91027.html
Samstag, 19. August 2017
Kein Ende der Abgänge - Noch ein Trump-Berater tritt zurück

Schwund allerorten: Schon wieder verlässt ein einflussreicher Berater von US-Präsident Trump seinen Posten. Diesmal handelt es sich um einen milliardenschweren Investor.

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US-Präsident Donald Trump hat erneut einen einflussreichen Berater verloren: Der milliardenschwere Investor Carl Icahn teilte seinen Rücktritt als Trumps Sonderberater für Deregulierung mit. Anders als viele andere ausgeschiedene Berater des Präsidenten verwies der 81-Jährige dabei allerdings nicht auf Trumps Umgang mit einem Aufmarsch von Rechtsextremen in Charlottesville im Bundesstaat Virginia.

Stattdessen erklärte Icahn, dass der US-Senat mit Neomi Rao inzwischen eine offizielle Regulierungsbeauftragte eingesetzt habe. Er wolle nicht, dass eine Kontroverse über seine Rolle Trump schade oder Raos Arbeit behindere. Auch wolle er nicht in die Fänge der Parteipolitik geraten, heißt es in Icahns Stellungnahme. Der Investor legte in dem an Trump gerichteten Brief Wert auf die Feststellung: "Ich hatte niemals eine formale Position in Ihrer Administration inne und nahm auch keine Rolle im Politikbetrieb ein."

Icahn war wiederholt vorgeworfen worden, er stehe in einem Interessenkonflikt, weil seine Empfehlungen positiv für seine eigenen Geschäfte sein könnten. Verbraucherschützer hatten gefordert, Icahns Rolle zu überprüfen. Der Unternehmer und Milliardär hatte Trump früh unterstützt und gilt als Vertrauter des Präsidenten.
Rücktrittswelle von Beratern
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Am Mittwoch hatte Trump nach einer Rücktrittswelle seiner Berater zwei Beratungsgremien zu Fragen der Wirtschaftspolitik kurzerhand aufgelöst. Zuvor hatte der Chef des Pharmakonzerns Merck, Kenneth Frazier, sein Ausscheiden aus dem Industriebeirat bekannt gegeben. Andere Firmenchefs folgten Fraziers Beispiel.

Sie protestierten damit gegen Trumps Haltung zum Aufmarsch hunderter weißer Rassisten und Rechtsextremisten am Samstag vergangener Woche in Charlottesville im US-Bundesstaat Virginia. Eine 32-jährige Gegendemonstrantin wurde getötet, als ein 20-jähriger Neonazi sein Auto offenbar absichtlich in eine Gruppe von Gegnern des Aufmarschs steuerte. Trump sprach wiederholt von "Gewalt auf vielen Seiten" und stellte damit die Gegendemonstranten auf eine Stufe mit den Rechtsextremisten.

Am Freitag feuerte Trump mit Steve Bannon zudem seinen umstrittensten Berater im Weißen Haus. Bannon hatte sich immer wieder Gefechte mit gemäßigten Vertretern im Regierungsapparat geliefert. Er befürwortet in der Wirtschaftspolitik einen nationalistischen Kurs und war eine der treibenden Kräfte hinter dem Einreisestopp für Bürger aus muslimischen Staaten.

Quelle: n-tv.de , ghö/dpa/AFP/rts
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Kopf der Terrorzelle ? - Ermittler haben Imam im Visier

Beitragvon Weltbookadmin47 » 20. Aug 2017 08:40

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http://www.n-tv.de/politik/Ermittler-ha ... 91737.html
Sonntag, 20. August 2017
Kopf der Terrorzelle ? - Ermittler haben Imam im Visier

Ein islamischer Geistlicher könnte die Schlüsselfigur des Terrors in Katalonien sein. Er soll die jungen Männer radikalisiert und die Terrorzelle geführt haben. Noch ist unklar: Starb er bei einer Explosion oder gelang ihm die Flucht?

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Nach dem Terroranschlag von Barcelona konzentrieren sich die Ermittlungen Medienberichten zufolge auf einen Imam, bei dem es sich um den Kopf der verantwortlichen Terrorzelle handeln soll. Abdelbaki Es Satty predigte bis Juni in der Moschee der Ortschaft Ripoll und könnte für die Radikalisierung der Gruppe verantwortlich sein, wie eine Cousine des Hauptverdächtigen Younes Abouyaaqoub sagte. "Das glauben die meisten. Das waren normale Jungs. Erst als er kam, haben sie angefangen, sich mit Religion zu beschäftigen."

Sprengstoffanschlag in Barcelona geplant Polizei fahndet nach neuem Hauptverdächtigen

Es Satty verbüßte eine vierjährige Haftstrafe wegen Drogenhandels und soll Kontakte zu den Verantwortlichen der Zuganschläge 2004 in Madrid gehabt haben, wie die Zeitung "El País" berichtete. Am Samstagmorgen durchsuchten Beamte seine Wohung in Ripoll nach DNA-Spuren.

Der Imam selbst kam möglicherweise bei der Explosion am Mittwoch in einem Haus in Alcanar etwa 200 Kilometer südlich von Barcelona ums Leben. In dem Haus lagerte die Gruppe von etwa zwölf Männern nach Vermutungen der Polizei Sprengstoff und bereitete ein noch größeres Attentat als das in Barcelona vor. Medienberichten zufolge entdeckte die Polizei hier in den Trümmern die sterblichen Überreste von drei Personen.
Mutter mahnt Sohn zur Aufgabe

Die Mutter des Hauptverdächtigen Abouyaaqoub appellierte indes an ihren Sohn, sich zu stellen. "Er soll zur Polizei gehen und sich stellen. Mir ist es lieber, er kommt ins Gefängnis, als dass er stirbt", sagte sie bei einer Versammlung der muslimischen Bewohner von Ripoll.

Bei dem Anschlag auf der Flaniermeile Las Ramblas waren am Donnerstag mindestens 13 Menschen getötet worden. Wenige Stunden später starb zudem eine Frau in der südlich gelegenen Küstenstadt Cambrils, wo offenkundig ein weiterer Anschlag vereitelt wurde. Sie wurde von Verdächtigen auf der Flucht überfahren, die Polizei erschoss die Männer kurz darauf.

Die Ermittler gehen davon aus, dass die Attacken in Barcelona und Cambrils von einem Netzwerk von insgesamt rund einem Dutzend Verdächtigen verübt wurden. Fünf von ihnen wurden in Cambrils erschossen, vier festgenommen. Die Identität von drei weiteren ist geklärt, zu ihnen gehören Abouyaaqoub und Es Satty.
EU fordert bessere Kooperation

Mit Blick auf die sich häufenden Anschläge in Europas Metropolen forderte EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani mehr grenzüberschreitende Kooperation bei der Terrorabwehr. "Eine stärkere Zusammenarbeit bei der Strafverfolgung, den Geheimdiensten und den Justizbehörden wird uns helfen, den Krieg gegen den Terror zu gewinnen", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Inzwischen liegen noch 54 Terroropfer verletzt im Krankenhaus, wie die katalanischen Notfalldienste mitteilten. Zwölf Patienten befinden sich in kritischem Zustand, 25 weitere sind schwer verletzt - unter ihnen viele Ausländer. Nach Angaben des Auswärtigen Amts wurden 13 Deutsche verletzt, zwei davon lebensgefährlich. Eine der beiden Frauen ist in einem extrem kritischen Zustand.
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Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) reklamierte die Angriffe in Spanien für sich. Mehrere Glaubenskämpfer hätten sie ausgeführt und "Kreuzfahrer" ins Visier genommen, teilte der IS im Internet mit. Die Echtheit der Erklärung ließ sich bislang nicht verifizieren. Sie wurde aber über die üblichen Kanäle des IS im Internet verbreitet.

Der spanische König Felipe VI. und seine Frau Letizia legten am Samstagabend am Ort des Terroranschlags von Barcelona Blumen nieder. "Wir haben keine Angst und werden niemals Angst haben", sagte der Monarch. Rund 200 Muslime marschierten unter dem Motto "Wir sind Muslime, keine Terroristen" über die Ramblas. Auch Bundesaußenminister Sigmar Gabriel legte Blumen am Tatort nieder. Am Vortag hatte er ein Krankenhaus besucht und mit einer jungen Deutschen gesprochen, die bei dem Anschlag verletzt worden war.
Bilderserie http://www.n-tv.de/mediathek/bilderseri ... 89659.html
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Video http://www.n-tv.de/mediathek/videos/pol ... 91046.html
Sprengstoffanschlag in Barcelona geplant: Polizei fahndet nach neuem Hauptverdächtigen
19.08.17 – 02:00 min

Quelle: n-tv.de , ghö/dpa
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Am Rande Merkels Wahlkampfveranstaltung gestern in Annaberg Buchholz

Beitragvon Weltbookadmin47 » 20. Aug 2017 12:16

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DDfEs Beitrag
RECHTSSTAAT????!!
Am Rande Merkels Wahlkampfveranstaltung gestern in Annaberg Buchholz
wurden mehrere Bürger wegen ihres grundgesetzlich erlaubten Protestes verhaftet. Wir appellieren nochmals an die Polizisten nachzudenken, was hier geschieht! Ihr seid auch BÜRGER UNSERES LANDES‼️ Noch steht die Bevölkerung zu Teilen hinter Euch, verliert sie nicht mit solchen Aktionen
Video https://www.facebook.com/41886936160348 ... =3&theater
Video https://www.facebook.com/41886936160348 ... =3&theater

Was war der Auslöser dieser polizeilicher Aktion und wer hat sie angeordnet ?

Wer waren die Protestler und welcher Kathegorie wurden sie zugeteilt ?
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Belgischer Mönch in Syrien: Berichterstattung des Westens ist „die größte

Beitragvon Weltbookadmin47 » 21. Aug 2017 10:43

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http://derwaechter.net/belgischer-monch ... serer-zeit

Belgischer Mönch in Syrien: Berichterstattung des Westens ist „die größte Medienlüge unserer Zeit“
Veröffentlicht am Februar 19, 2017 in Geopolitik

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Von Sonja Ozimek von epochtimes.de


Im Westen heißt es, die syrische Regierung unter Baschar al-Assad würde die eigene Bevölkerung töten – ja sogar vergasen, obwohl es nie Beweise dafür gab. Ein blutiger Bürgerkrieg tobe im Land – die Menschen würden gegen „Diktator“ Assad aufbegehren. Der Westen seinerseits versuche die „Demokratie“ nach Syrien zu bringen – weswegen Assad gestürzt werden müsse. Um dies zu erreichen, werden sogenannte „moderate Rebellen“ mit Waffen ausgerüstet… Doch wie beschreiben diejenigen die Lage, die schon lange in Syrien leben?
Pro-Regierungsdemonstration in Syrien, kurz vor Beginn des Krieges. 29. März 2011. – Foto: ANWAR AMRO/AFP/Getty Images
„Ausländische Besatzungsmacht“ belagert Syrien

Als „Tausende von Terroristen“ aus den „Golfstaaten, Saudi-Arabien, Europa, Türkei, Libyen und Tschetschenien“ nach Qara kamen, „fürchteten wir um unser Leben“, fährt der Pater fort.

Die Kämpfer hätten eine „ausländische Besatzungsmacht“ gebildet und sich mit der Terrorgruppe al-Qaeda und anderen Terroristen verbündet. Diese seien „vom Westen und seinen Alliierten bis an die Zähne bewaffnet“ worden. Sie seien gekommen und hätten ihm gesagt: „Dieses Land gehört jetzt uns.“

„Oft standen sie unter Drogen, kämpften gegeneinander, am Abend schossen sie wahllos herum. Wir mussten uns lange Zeit in den Grabgewölben des Klosters verbergen. Als die syrische Armee sie verjagte, waren alle froh: die syrischen Bürger, weil sie die ausländischen Rebellen hassen, und wir, weil der Frieden zurückgekehrt war,“ beschreibt Pater Daniël die Lage.

Berichterstattung über Syrien „die größte Medienlüge unserer Zeit ist“

Er sagt zu RT, dass die Medienberichterstattung über Syrien „die größte Medienlüge unserer Zeit“ sei. Es würde „reiner Unsinn über Assad“ verbreitet. „Es waren in der Tat die Rebellen, die plünderten und töteten. Glauben Sie, die Menschen in Syrien sind dumm? Glauben Sie, dass diese Menschen gezwungen wurden, für Assad und Putin zu jubeln? Es sind die Amerikaner, die ihre Hände überall drin haben, wegen Pipelines und Rohstoffen in dieser Region und um Putin auszubremsen,“ so der Geistliche.

Saudi Arabien und Qatar wollten einen sunnitischen Staat in Syrien errichten. „Einen Staat ohne Religionsfreiheit“. Deswegen müsse Assad gehen. „Unter einfachen Moslems und Christen gibt es kein Problem. Es sind diese radikalen vom Westen unterstützten Rebellen, die uns umbringen wollen. Sie gehören alle zu al-Qaeda und IS. Es gibt keine gemäßigten Kämpfer,“ betont Pater Daniël.

Weiters sagte er, froh über den neuen amerikanischen Donald Trump zu sein. Denn dieser würde – „so wie jeder normale Mensch“ – verstehen, dass die USA „aufhören sollten, Länder zu unterminieren, die natürliche Ressourcen besitzen“. Der Versuch der Amerikaner, eine unipolare Welt aufzubauen, sei das größte Problem. Trump verstehe, dass der radikale Islam eine größere Gefahr darstelle als Russland. Wenn Trump seine Versprechen einhält, dann „ist zu hoffen, dass es eine Lösung für Syrien geben und dass der Frieden zurückkehren wird,“ so Pater Daniël.

Auch einen Nonne, die in Aleppo lebte sprach sich zu der Lage vor Ort in Syrien und den Lügen westlicher Medien dazu aus:

Mit Texteilen von AFP

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Geschmiert und gekauft ? - Abgeordnete erhalten 26,5 Millionen Euro aus an

Beitragvon Weltbookadmin47 » 21. Aug 2017 11:03

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http://derwaechter.net/geschmiert-und-g ... en-quellen

Geschmiert und gekauft ? - Abgeordnete erhalten 26,5 Millionen Euro aus anonymen Quellen
Veröffentlicht am August 17, 2017 in Wirtschaft

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Bundestagsabgeordnete haben seit 2013 mindestens 26,5 Millionen Euro dazuverdient. Vor allem Parlamentarier von CDU und CSU sind Top-Nebenverdiener. Manches Zusatzeinkommen wirft Fragen auf.

Die Abgeordneten des Bundestags haben in der ablaufenden Wahlperiode mindestens 26,5 Millionen Euro durch Nebeneinkünfte hinzu verdient. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie der Otto-Brenner-Stiftung hervor, die von abgeordnetenwatch publik gemacht wurde. An der Spitze der Nebenverdiener stehen Abgeordnete von CDU und CSU. Die Abgeordneten müssen ihre Nebeneinkünfte in zehn Stufen von mehr als 1000 bis 3500 Euro in der ersten Stufe bis zur letzten Stufe von mehr als 250 000 Euro monatlich angeben.
Die Top 20 der Nebenverdiener im Bundestag

in dieser Wahlperiode (Bruttozuflüsse), Stand Juli 2017

Demnach hatten 178 und somit jeder vierte der 655 in dieser Wahlperiode im Bundestag vertretenen Abgeordneten meldepflichtige Einkünfte von mehr als 1000 Euro im Monat beziehungsweise 10 000 Euro im Jahr. Der Mindestverdienst lag seit der letzten Wahl im Jahr 2013 zusammengerechnet bei 26,5 Millionen Euro, wenn innerhalb der zehn Stufen immer der niedrigste Betrag angenommen wird. Wird bei den Berechnungen der Höchstwert der jeweiligen Einkommensstufe angenommen, liegen die Nebeneinkünfte der Bundestagsabgeordneten sogar bei bis zu 48,7 Millionen Euro.

Abgeordnetenwatch kritisiert auch die Nebenverdienste von ehemaligen Ministern aus der Unionsfraktion. Der ehemalige Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) erhält vom Lobbyverein der arabischen Industrie- und Handelskammern monatlich zwischen 3500 und 7000 Euro. Seit er im Jahr 2014 zum Präsidenten der „Ghorfa Arab-German Chamber of Commerce and Industry“ gewählt wurde, summieren sich Ramsauers Einkünfte auf mindestens 129.500 Euro.
Ex-Gesundheitsministerin auf Honorarliste der Pharmalobby

Der frühere CDU-Forschungsminister Heinz Riesenhuber bekommt seit 2014 Geld von der Schweizer Beteiligungsgesellschaft HBM Healthcare Investments AG, insgesamt mindestens 350.000 Euro. Vom Kohlekonzern RAG erhält Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) in der laufenden Wahlperiode ein Honorar zwischen 120.000 und 200.000 Euro.



Quelle: dpa, faz.net
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Gefährlicher Kohlebergbau ? - Trump stoppt Untersuchung "unverzüglich"

Beitragvon Weltbookadmin47 » 22. Aug 2017 10:29

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http://www.n-tv.de/politik/Trump-stoppt ... 94222.html
Dienstag, 22. August 2017
Gefährlicher Kohlebergbau ? - Trump stoppt Untersuchung "unverzüglich"

Gibt es Gesundheitsrisiken für Menschen, die in der Nähe von Kohleabbau-Gebieten leben? Eine Studie, von der US-Regierung unter Obama in Auftrag gegeben, sollte das untersuchen. Daraus wird nun aber nichts. Obamas Nachfolger Trump beendet die Studie.

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Das Weiße Haus hat eine Untersuchung über Gesundheitsgefährdungen beim Kohleabbau über Tage gestoppt. Das bestätigte eine Sprecherin des US-Innenministeriums. Die Untersuchung, in Auftrag gegeben noch unter Präsident Barack Obama, sollte dem Verdacht nachgehen, dass Anwohner in der Nähe von Kohleabbau-Gebieten bestimmten Gesundheitsrisiken ausgesetzt sind.

Die Forschungsarbeiten sollten unverzüglich eingestellt werden. Es gehe darum, keine Steuergelder zu verschwenden, hieß es nun.

Die Trump-Regierung hatte zuletzt bereits mit mehreren Behördenanweisungen Regulierungen beim Kohlebergbau zurückgenommen. Trump hatte im Wahlkampf versprochen, dass er Tausende arbeitslos gewordene Kohlebergleute wieder in Lohn und Brot bringen will.

Der Kohlebergbau ist vor allem durch einen Verfall von Nachfrage und Preisen auf den Weltmärkten unter Druck geraten.

Quelle: n-tv.de , bad/dpa
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"Rücksichtslose Bestrafung" - Nordkorea droht USA mit Vergeltung

Beitragvon Weltbookadmin47 » 22. Aug 2017 13:59

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http://www.n-tv.de/politik/Nordkorea-dr ... 94733.html
Dienstag, 22. August 2017
"Rücksichtslose Bestrafung" - Nordkorea droht USA mit Vergeltung

Zehntausende Soldaten aus den USA und Südkorea nehmen an dem jährlichen Militärmanöver teil. Das bleibt vom kommunistischen Norden natürlich nicht unkommentiert. Nachdem Pjöngjang den USA bereits Kriegsabsichten unterstellt hat, legt Nordkorea nun nach.

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Nach dem Beginn eines gemeinsamen Militärmanövers der USA mit Südkorea hat Nordkorea seine Tonlage verschärft. Ein Sprecher der im Grenzort Panmunjom stationierten Einheit der nordkoreanischen Volksarmee drohte wegen der Übungen im Nachbarland mit "rücksichtsloser Vergeltung und Bestrafung". Wie die Maßnahmen aussehen sollen, blieb unklar. Den USA wurde wie üblich unterstellt, einen Angriff vorbereiten zu wollen.

"Die USA werden für die katastrophalen Konsequenzen zur Verantwortung gezogen, die solche rücksichtslosen aggressiven Kriegsmanöver nach sich ziehen", wurde der Militärsprecher von den Staatsmedien zitiert. Dass Nordkorea seine Rhetorik bei Manövern auf der anderen Seite der Grenze verschärft, ist nicht unüblich. Doch die Spannungen hatten sich zuletzt nach zwei Interkontinentalraketentests durch Nordkorea im Juli wieder deutlich erhöht. Das Land arbeitet an der Entwicklung von Raketen, die einen Atomsprengkopf bis in die USA tragen können.
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US-Präsident Donald Trump drohte der kommunistischen Führung in Pjöngjang mit "Feuer und Wut", was angesichts der atomaren Bewaffnung beider Länder für Unruhe gesorgt hatte. Nordkorea drohte damit, Raketen in die Gewässer um die US-Pazifikinsel Guam abfeuern zu wollen. Letztlich stellte es seine Pläne aber zurück.

Die Streitkräfte der USA und Südkoreas haben die seit langem geplante elftägige Übung "Ulchi Freedom Guardian" (Ulchi-Freiheitswächter) am Montag begonnen. Zehntausende Soldaten aus den USA und aus Südkorea nehmen an dem zweiwöchigen, zum großen Teil computersimulierten Militärmanöver teil. Es finden keine Schießübungen wie bei den größeren Frühjahrsmanövern der beiden Alliierten statt. Pjöngjang warf den USA vor, auf der koreanischen Halbinsel "Öl ins Feuer zu gießen". Niemand könne garantieren, dass sich das Manöver nicht zu "tatsächlichen Kämpfen" ausweite, hieß es in der Staatszeitung "Rodong Sinmun".

Quelle: n-tv.de , vck/dpa
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Hilfe für Nordkoreas Atomwaffen - USA verhängen Sanktionen gegen Firmen

Beitragvon Weltbookadmin47 » 22. Aug 2017 21:48

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http://www.n-tv.de/politik/USA-verhaeng ... 96488.html
Dienstag, 22. August 2017
Hilfe für Nordkoreas Atomwaffen - USA verhängen Sanktionen gegen Firmen

Die Uno hat beschlossen, Nordkorea wirtschaftlich weitgehend zu isolieren. Unternehmen, die Geschäfte mit dem Regime in Pjöngjang machen, laufen Gefahr, selbst zum Ziel von US-Sanktionen zu werden.

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Drohungen einstimmig wahrgemacht UN verhängen schärfste Sanktionen gegen Nordkorea

Die USA haben im Streit über das nordkoreanische Rüstungsprogramm Sanktionen gegen Unternehmen aus Russland und China verhängt. Betroffen seien zehn Einrichtungen und sechs Personen, erklärte US-Finanzminister Steven Mnuchin. "Das Finanzministerium wird weiterhin Druck auf Nordkorea ausüben, indem es diejenigen ins Visier nimmt, die die Weiterentwicklung des Atom- und des Raketenprogrammes unterstützen", heißt es in Mnuchins Erklärung. Die Betroffenen sollen vom US-Finanzsystem isoliert werden. Darunter seien mehrere chinesische Bergbauunternehmen, so Mnuchin.

Anfang August hatte die Uno ihre Strafmaßnahmen gegen Nordkorea verschärft. Der UN-Sicherheitsrat votierte einstimmig dafür, der Regierung in Pjöngjang Exporteinnahmen in Höhe von rund einer Milliarde US-Dollar (rund 843.000 Millionen Euro) zu entziehen. Dem stark isolierten asiatischen Land soll damit der Geldhahn zugedreht werden.
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In dem seit langem schwelenden Streit warfen sich Vertreter Nordkoreas und der USA auf einer UN-Abrüstungskonferenz in Genf gegenseitig eine militärische Bedrohung vor. Der US-Gesandte Robert Wood sagte, es sei für US-Präsident Donald Trump oberste Priorität, die USA und ihre Verbündeten vor der "wachsenden Bedrohung" durch Nordkorea zu schützen. Sein Land sei bereit, alle Möglichkeiten zu nutzen, über die es verfüge. Zugleich sagte Wood, der Weg des Dialogs stehe der Führung in Pjöngjang weiterhin offen.

Der nordkoreanische Gesandte Ju Yong Chol sagte in Genf, das nukleare Abschreckungspotenzial und das Raketenprogramm seines Landes dienten der Selbstverteidigung und stünden nicht zur Disposition. Nordkorea wertet das Militärmanöver, das die USA gegenwärtig mit ihrem Verbündeten Südkorea abhalten, als Bedrohung.
Video http://www.n-tv.de/mediathek/videos/pol ... 70122.html
Drohungen einstimmig wahrgemacht: UN verhängen schärfste Sanktionen gegen Nordkorea
06.08.17 – 01:44 min

Quelle: n-tv.de , mbo/AFP/rts
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US-Strategie in Nordkorea - Merkel: Deutschland nicht automatisch dabei

Beitragvon Weltbookadmin47 » 23. Aug 2017 18:15

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http://www.n-tv.de/politik/Merkel-Deuts ... 98025.html
Mittwoch, 23. August 2017
US-Strategie in Nordkorea - Merkel: Deutschland nicht automatisch dabei

Im Falle eines Angriffs der USA auf Nordkorea wird es keine blinde Gefolgschaft der Bundeswehr geben. Bei einem etwaigen Militärschlag gegen das Regime in Pjöngjang sieht Kanzlerin Merkel Deutschland nicht an der Seite der Amerikaner.

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Deutschland stünde im Kriegsfall um Nordkorea nach Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht automatisch an der Seite der USA. "Ich sehe für Nordkorea keine militärische Lösung", sagte Merkel bei einem Auftritt in Berlin. "Ich halte das für falsch. Die diplomatischen Mittel sind bei Weitem nicht ausgeschöpft."

Henning Riecke im n-tv-Interview "Trumps Nordkorea-Strategie ist riskant"

Merkels Worten zufolge wird das so offenbar auch in Washington gesehen. Neben den militärischen Drohungen würden auch die USA derzeit "eine Vielzahl diplomatischer Aktivitäten" entfalten. Auf die Frage, ob Deutschland im Kriegsfall automatisch an der Seite der USA stünden, sagte Merkel: "Nein, nicht automatisch." Sie sehe aber derzeit keine Kriegsgefahr.
"Sehe keine militärische Lösung"

Generell gelte, fügte Merkel hinzu, dass die Europäer ihre Zusammenarbeit mit den USA nicht in Zweifel ziehen sollten. Im Nordkorea-Konflikt dürfe man Ursache und Wirkung nicht vergessen. Die Gefahr gehe vom nordkoreanischen Atomprogramm aus, betonte die Kanzlerin. Auf etwaige Bündnisverpflichtungen im Rahmen der Nato-Vereinbarungen ging Merkel im Gespräch mit dem "Handelsblatt" nicht näher ein. Diese sehen im Fall eines Angriffs auf ein Nato-Mitglied gegenseitigen Beistand vor.

Länder wie China, Japan oder Südkorea hätten ein hohes Interesse daran, den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un in die Schranken zu weisen, sagte sie. Europa habe mit Blick auf Nordkorea keine direkten Interessen, aber vielfältige Beziehungen zu China, Russland, den USA oder asiatischen Staaten.
"Wir sollten uns mehr einbringen"
Provokanter Kurs: Kim Jong Un informiert sich in der "Akademie für Verteidigungswissenschaft" über den Bau von weitreichenenden Feststoffraketen.

Eine deutsche Vermittlerrolle in der Auseinandersetzung zwischen den USA und Nordkorea lehnte Merkel zwar ab. Sie sprach sich aber für ein stärkeres diplomatisches Engagement der Europäischen Union aus. "Wir können und sollten uns da noch mehr einbringen", meinte die CDU-Vorsitzende. Eine besondere Rolle Deutschlands sehe sie dabei aber nicht.

Trotz verschärfter Sanktionen will Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un das umstrittene Raketenprogramm des Landes vorantreiben. Kim habe das Institut für chemische Materialien der Akademie für Verteidigungswissenschaft angewiesen, die Produktion von Festtreibstoff-Raketentriebwerken und Raketen-Gefechtsköpfen zu erhöhen, berichteten nordkoreanische Staatsmedien.
Kim Jong Un gießt Öl ins Feuer
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Bei einem Inspektionsbesuch in dem fraglichen Institut habe sich Kim besonders über die Herstellung von Sprengköpfen für Interkontinentalraketen (ICBM) und Festtreibstoff-Motoren unterrichten lassen, hieß es. Nordkorea, das Washington eine feindselige Politik unterstellt, arbeitet an der Entwicklung von Raketen, die die USA erreichen können. Festtreibstoff-Raketen sind in der Regel schneller gefechtsklar, weil sie nicht erst kurz vor dem Start betankt werden müssen.

Als Reaktion auf zwei ICBM-Tests im Juli hatte der UN-Sicherheitsrat die bislang schärfsten Wirtschaftssanktionen gegen Nordkorea verhängt. US-Präsident Donald Trump drohte wenige Tage später der kommunistischen Regierung in Pjöngjang "Feuer und Zorn" an, was angesichts der atomaren Bewaffnung beider Länder für erhebliche Beunruhigung gesorgt hatte. Nordkorea drohte zeitweise damit, Raketen in Richtung der US-Pazifikinsel Guam abzufeuern.
Die Reichweiten verschiedener Langstreckenraketen aus nordkoreanischer Produktion (schematische Darstellung).
Die Reichweiten verschiedener Langstreckenraketen aus nordkoreanischer Produktion (schematische Darstellung).
(Foto: n-tv.de / stepmap.de)
Video http://www.n-tv.de/mediathek/videos/pol ... 86480.html
Henning Riecke im n-tv-Interview: "Trumps Nordkorea-Strategie ist riskant"
16.08.17 – 01:50 min

Quelle: n-tv.de , mmo/DJ/dpa/rts
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EU-Entsenderichtlinie - Macron geht gegen Lohndumping vor

Beitragvon Weltbookadmin47 » 24. Aug 2017 12:33

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http://www.n-tv.de/politik/Macron-geht- ... 98590.html
Donnerstag, 24. August 2017
EU-Entsenderichtlinie - Macron geht gegen Lohndumping vor

Die Arbeitnehmerfreizügigkeit habe nicht zum Ziel, diejenigen Länder zu begünstigen, die sich für die niedrigsten Sozialstandards einsetzen, sagt Frankreichs Präsident Macron. Er sagt dem Lohndumping in der EU gemeinsam mit Österreich den Kampf an.

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Frankreich und Österreich wollen gemeinsam gegen Lohndumping in der EU vorgehen. Beide Länder einigten sich mit Tschechien und der Slowakei im Grundsatz auf eine Reform der umstrittenen EU-Entsenderichtlinie, wie der französische Präsident Emmanuel Macron nach einem Vierer-Gipfel in Salzburg mitteilte. Die Details sollen bei einem geplanten EU-Sozialgipfel im Oktober besprochen werden.

Die Arbeitnehmerfreizügigkeit habe nicht zum Ziel, diejenigen Länder zu begünstigen, die sich für die niedrigsten Sozialstandards einsetzen, sagte Macron. In ihrer jetzigen Fassung sei die Entsenderichtlinie ein "Verrat am Geist Europas". Der österreichische Bundeskanzler Christian Kern nannte die Reform dringlich. Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico betonte, einer Einigung müssten sich auch Polen und Ungarn anschließen, die besonders viele Arbeitnehmer in andere EU-Staaten entsenden.
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Nach der EU-Richtlinie von 1996 kann eine Firma ihre Angestellten befristet zur Arbeit in andere Länder schicken, aber weiter Sozialabgaben wie im Heimatland zahlen. Der Kommission zufolge gab es im Jahr 2014 rund 1,9 Millionen entsandte Arbeitnehmer in der EU.

Im März 2016 hatte die EU-Kommission einen Reformvorschlag vorgelegt. Er sieht vor, dass in ein anderes EU-Land entsandte Arbeitnehmer künftig zu den gleichen Bedingungen arbeiten wie ihre Kollegen im Einsatzland. Dies geht Frankreich und Österreich aber nicht weit genug.

Quelle: n-tv.de , bad/AFP
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"Krieg gegen die Wissenschaft" - US-Forscher leiden unter Trump-Beschuss

Beitragvon Weltbookadmin47 » 24. Aug 2017 15:44

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http://www.n-tv.de/wissen/US-Forscher-l ... 98738.html
Donnerstag, 24. August 2017
"Krieg gegen die Wissenschaft" - US-Forscher leiden unter Trump-Beschuss

Auf Entscheidungen der Trump-Regierung reagieren viele nur noch mit Kopfschütteln. So geht es auch zahlreichen Wissenschaftlern in den USA, die mit Einsparungen und Kürzungen konfrontiert werden. Doch die wehren sich im "Krieg gegen die Wissenschaft".

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Ob Mondflüge, Krebsforschung oder Digitales aus dem Silicon Valley - in vielen Bereichen haben US-Forscher die Nase ganz weit vorn. Traditionell. Unter Präsident Donald Trump jedoch hat die Wissenschaft von Tag eins der Präsidentschaft an einen schweren Stand. Von einem Exodus der Spitzenforscher ins Ausland kann zwar bislang keine Rede sein, aber in vielen Sparten wird der Wind rauer - und zwar nicht nur in der Klimaforschung, der Trump mit dem Rückzug aus dem Pariser Klimaabkommen einen heftigen Dämpfer versetzte.

"Alle auf Fakten basierende Gruppen sind unter Beschuss", schrieb jüngst David Rothkopf von der Columbia University (New York) in der "Washington Post" - unter dem Titel "Amerikas goldenes Zeitalter der Dummheit".

Allerdings: Der Arm Washingtons reicht nicht überall hin. In Sachen Klimaschutz etwa haben bereits zwei Dutzend Bundesstaaten, Hunderte von Städten und Universitäten sowie rund 1000 Unternehmen zugesagt, die Einsparungsziele freiwillig einzuhalten. Und an den Eliteuniversitäten im Nordosten der USA sowie Institutionen wie Salk (San Diego) oder MIT (Cambridge) forschen Wissenschaftler - oftmals mit Drittmitteln finanziert - weiterhin auf absolutem Spitzenniveau.
Industrievertreter gewinnen an Einfluss
Tausende gingen für die Anerkennung der Bedeutung der Wissenschaft auf die Straße.

Staatliche Experten-Foren, Agenturen und Regierungsstellen hingegen werden personell ausgedünnt oder an entscheidenden Stellen mit Nicht-Wissenschaftlern besetzt. Statt ihrer gewinnen Industrievertreter Einfluss. Nach der Berufung des Erdöl-Freundes Scott Pruitt an die Spitze der Umweltbehörde EPA, ist die Bestallung von Trumps Wahlkampfberater und bekennendem Klima-Skeptiker Samuel Clovis auf den wichtigsten Wissenschaftsposten im Agrarministerium ein weiteres Beispiel. Ob Clovis dort die bisherigen Standards zur Pestizid-Belastung aufrechterhält? Fraglich.

Daneben werden politisch unliebsame Daten von Behörden-Websites entfernt, Sprachregelungen für deren Mitarbeiter und Wissenschaftler ausgegeben und nationale Forschungsbudgets gekürzt. Anträge auf staatliche Förderung ab 100.000 US-Dollar werden vor der Bewilligung zudem geprüft, ob sie politisch genehm sind.
Forscher wehren sich

Allein in den USA gingen Ende April etwa 100.000 Wissenschaftler und Unterstützer gegen diese neue, faktenfeindliche Grundstimmung auf die Straße. Ein twitternder Präsident im Feldzug gegen vermeintliche "Fake News" trägt seinen Teil zu dieser Entwicklung bei.
Auch beim "March for Science" in diesem Jahr in Frankfurt am Main spricht man sich gegen "Alternative Fakten" aus.

Die "Union besorgter Wissenschaftler" (UCSUSA) schreibt in ihrer Bilanz der ersten sechs Monate unter Trump gar vom "Krieg gegen die Wissenschaft". Die Gruppe dokumentiert minutiös fast 50 Punkte: Von Deregulierungen im Trinkwasserschutz und bei der Schwermetallbelastung, die ohne Experten-Rücksprache geschahen, bis zum Verbot für Wissenschaftler des Energieministeriums, an einer Konferenz zur Kernenergie teilzunehmen.

Die US-Klimabehörde NOAA veröffentlichte zudem jüngst erstmals aktuelle Zahlen zum Anstieg der Treibhausgase in den USA - 40 Prozent mehr seit 1990 - ohne dabei, wie stets zuvor, einen Bezug zum menschengemachten Klimawandel herzustellen.
Kürzungen bei der Nasa

In der Raumfahrt gelten die USA erstmal weiter als das Maß aller Dinge weltweit. Aber Experten machen sich bereits Sorgen. Bislang gehörte die Raumfahrt nicht zu den Lieblingsthemen des Präsidenten und seine Aussagen dazu schienen eher verwirrend als erhellend. "Ich liebe die Nasa. Ich liebe das, wofür sie steht", sagte er bereits im Wahlkampf. Aber auch: Zunächst müssten die Schlaglöcher auf dem Boden zu Hause in den USA repariert werden, bevor in Ausflüge zum Mars oder Mond investiert werden könne.

Im Haushaltsentwurf kürzte Trump die Gelder für die Nasa dann auch deutlich zusammen: Eine Asteroiden-Mission, fünf Erderforschungsmissionen und die Bildungsarbeit sollen wegfallen. "Es gibt harte Entscheidungen, und wir können nicht alles machen", sagte der amtierende Nasa-Chef Robert Lightfoot dazu. Einen neuen Nasa-Chef hat Trump bisher nicht ernannt. Er sehe den Budget-Entwurf trotzdem "positiv". Zumal im Vergleich mit anderen Regierungsbehörden bei der Nasa deutlich weniger gekürzt worden ist. Außerdem wird erwartet, dass der Kongress den Haushaltsentwurf noch ändert.

Vor allem die Einstellung der Planungsarbeiten an der spektakulären "Asteroid Redirect Mission" dürfte der Behörde aber weh tun. Dabei sollte ein Asteroid eingefangen und in die Umlaufbahn des Mondes gezogen werden, so dass darauf Astronauten landen können.
Mars oder Mond?
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Auch der Mars scheint unter Trump nicht mehr direktes Ziel zu sein, vieles deutet auf eine Rückkehr zum Mond, die schnellere Erfolge verspricht. Nasa-Manager John Grunsfeld hatte das vor kurzem in einem Interview abgelehnt. "Der Mond ist ein netter Ort für einen Besuch, aber dort leben will man nicht. Zum Mars fliegen würde die Nasa wieder groß machen." Kurz darauf kündigte Grunsfeld seinen Abschied in den Ruhestand an.

Andere Nasa-Großprojekte aber gehen weiter: Startsystem und Transportkapsel für weite Flüge mit Menschen sind in der Entwicklung. Das Space Launch System (SLS) und die Kapsel Orion sollen 2018 erstmals richtig getestet werden. Das fast fertige Weltraumteleskop "James Webb", leistungsstarker Hubble-Nachfolger, soll auch wegen seiner schon Jahrzehnte laufenden Entwicklung bleiben. Und die Zusammenarbeit mit privaten Anbietern wie SpaceX oder Orbital Sciences soll weitergehen.

Quelle: n-tv.de , Andrea Barthélémy und Christina Horsten, dpa
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Regieren per Dekret - Erdogan entlässt fast 1000 weitere Beamte

Beitragvon Weltbookadmin47 » 25. Aug 2017 13:20

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http://www.n-tv.de/politik/Erdogan-entl ... 01153.html
Freitag, 25. August 2017
Regieren per Dekret - Erdogan entlässt fast 1000 weitere Beamte

Der türkische Präsident geht mit zwei neuen Erlässen weiter gegen seine angeblichen Gegner vor. Hunderte Beamte verlieren dadurch ihre Stelle. Außerdem wird dafür gesorgt, dass sie das Land nicht verlassen können.

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Mit zwei neuen Notstandsdekreten hat der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan 928 weitere Staatsbedienstete entlassen. Nach den in der Nacht zu Freitag im Amtsanzeiger veröffentlichten Erlassen wurden außerdem drei kurdische Medienorganisationen geschlossen. Begründet werden die Maßnahmen in den Notstandsdekreten mit einer angeblichen Verbindung zu Terrororganisationen oder Gefährdung der nationalen Sicherheit.
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57 Beamte erhielten ihre Stellen zurück. Betroffen von den Entlassungen sind außer dem Militär auch das Justizministerium, das Innenministerium, die Polizei, das Patentamt sowie zahlreiche weitere staatliche Institutionen. Auch 120 Akademiker wurden mit sofortiger Wirkung aus dem Dienst entfernt.
Reisepässe ungültig gemacht

Die Reisepässe der entlassenen Staatsbediensteten, die in Anhängen zu den Dekreten erneut namentlich genannt wurden, sind für ungültig erklärt worden. Zudem wurde der türkische Geheimdienst MIT mit den neuen Dekreten direkt dem Präsidialamt unterstellt.

Seit Verhängung des Ausnahmezustands in Folge des Putschversuches vom Juli 2016 kann Erdogan per Dekret regieren. Die Dekrete haben Gesetzeskraft und gelten ab ihrer Veröffentlichung, das Parlament muss sie nur nachträglich bestätigen. Der bereits viermal verlängerte Ausnahmezustand gilt nach derzeitigem Stand nun mindestens bis zum 19. Oktober.

Quelle: n-tv.de , hul/dpa
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Autor steht vor Rückkehr - Interpol löscht "Red Notice" für Akhanli

Beitragvon Weltbookadmin47 » 25. Aug 2017 23:14

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http://www.n-tv.de/politik/Interpol-loe ... 02120.html
Autor steht vor Rückkehr - Interpol löscht "Red Notice" für Akhanli

Die Episode um den Schriftsteller Akhanli dürfte zu Ende gehen: Interpol löscht den Dringlichkeitsvermerk für den Deutschen mit türkischen Wurzeln. Der 60-Jährige könnte damit demnächst nach Deutschland zurückkehren.

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Die internationale Polizeibehörde Interpol hat die sogenannte "Red Notice" für den deutschen Schriftsteller Dogan Akhanli gelöscht. Das berichtet der "Spiegel" und beruft sich dabei auf das Auswärtige Amt. Dieser Dringlichkeitsvermerk bot die Rechtsgrundlage für die spanische Justiz den Autoren mit türkischen Wurzeln im Land festzuhalten.

Am vergangenen Wochenende war der Schriftsteller auf Betreiben der Türkei in seinem Urlaub in Granada verhaftet worden, unter Meldeauflagen jedoch wieder auf freien Fuß gesetzt. So darf er derzeit nicht in seine Kölner Heimat zurückkehren.

Ankara verlangte die Auslieferung Akhanlis. Die Türkei wirft ihm vor, 1989 an einem Raubmord in Istanbul beteiligt gewesen zu sein. In einem ersten Prozess war er freigesprochen worden. Der Freispruch wurde 2013 aufgehoben. Kritiker sehen die Wiederaufnahme des Falls als politisch motiviert.
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Das Auswärtige Amt bemüht sich laut "Spiegel" nun darum, dass Spanien auf die Löschung der "Red Notice" reagiert. Dann stünde einer Rückkehr nach Deutschland voraussichtlich nichts mehr im Wege. Denn Spanien ist nun nicht mehr dazu verpflichtet, Akhanli bis zu einer Entscheidung über dessen Auslieferung festzuhalten.

Der Fall steht in einer Reihe weiterer juristischer Scharmützel und Festnahmen Deutscher durch und in der Türkei. Sowohl die Bundesregierung als auch die Opposition reagierten auf den Fall Akhanli empört.

Quelle: n-tv.de , jog
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Erdogan fordert Wahlboykott - Was sagen Deutschtürken ?

Beitragvon Weltbookadmin47 » 26. Aug 2017 12:16

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http://www.n-tv.de/politik/Was-sagen-De ... 00712.html
Samstag, 26. August 2017
Erdogan fordert Wahlboykott - Was sagen Deutschtürken ?

Von Issio Ehrich

Der türkische Präsident Erdogan ruft vor der Bundestagswahl zum Boykott von CDU, SPD und Grünen auf. Lassen sich Deutschtürken davon beeinflussen? Eine Spurensuche.

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Berlin-Kreuzberg, Prinzenstraße. Zeit für ein Feierabendbier. Der Ton am Klapptisch vorm Kiosk ist rau. "Zu viele Dorftürken", sagt Ugur. Seine Kumpel nicken. "Wenn zu viele ungebildete Leute wählen, hast du nur Chaos."
Im Bezirk Friedrichshain Kreuzberg buhlen mehrere türkeistämmige Kandidatinnen um die Gunst der Wähler. Im Bild: Cansel Kiziltepe von der SPD.

Ugur ist 35 Jahre alt, Dachdecker und Deutschtürke in dritter Generation. Wenn er von "Dorftürken" spricht, meint er die Anhänger des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Ugur befürchtet, dass Etliche dem Appell des Staatschefs folgen könnten. "Ich rufe meine Bürger in Deutschland auf, sie niemals zu unterstützen", hatte Erdogan vor einer Woche über CDU, SPD und Grüne gesagt. "Sie sind alle Feinde der Türkei." Ein Boykottaufruf. Und der vorläufige Höhepunkt einer langen Eskalationsspirale.

Ugur will seine "Chaos"-These belegen. Er ruft seinen Bekannten Bülent herüber. Über die Parteien, die Erdogan jetzt "Feinde" nennt, sagt der frühere Boxer: "Die sind Heuchler." Und er redet sich in Rage. "Wer hat seine Versprechen nicht gehalten beim EU-Beitritt? Wer unterstützt heimlich die PKK?" Das mobilisiert auch den Typen am Nachbartisch: "Özdemir ist ein Schwanz", sagt er über den Spitzenkandidaten der Grünen. "Erdogan! Erdogan!"

Zugespitzt wie in einer Karikatur stehen am Kiosk an der Prinzenstraße für einen Moment Fragen im Raum, die sich Menschen im ganzen Land stellen. Wie wirken sich die immer heftigeren Spannungen zwischen Berlin und Ankara auf das Wahlverhalten der Türkeistämmigen im Land aus? Bringt der Streit tatsächlich eine nennenswerte Zahl an Leuten wie Bülent dazu, sich endgültig von der deutschen Politik abzuwenden? Oder mobilisiert er eher die Erdogan-Gegner? Jene, die wie Ugur jetzt sagen: "Schon allein aus Trotz würde ich jetzt die SPD wählen."
Öl im Feuer

"Nicht mit gutem Gewissen" Gabriel rät erneut von Türkeireisen ab

Berlin-Tempelhof, ein Büro am Ende einer ruhigen Straße. Bekir Yilmaz sitzt am Schreibtisch. Der Präsident der Türkischen Gemeinde zu Berlin kennt sich gut aus mit der Community - insbesondere bei jenen, die sich Erdogan verbunden fühlen. Über seinen Verband sagt Yilmaz zwar, dass dieser unparteiisch sei. Er räumt aber ein, dass ein beträchtlicher Teil der Mitglieder hinter der Politik des türkischen Präsidenten steht.

"Ich bin auch nicht mit allem einverstanden, was SPD, Grüne und CDU von sich geben", sagt der 52-Jährige. Insbesondere mit Außenminister Sigmar Gabriel und Justizminister Heiko Maas geht Yilmaz hart ins Gericht. "Man darf in so einer Situation kein Öl ins Feuer gießen", sagt er und spielt auf die "Neuausrichtung" der Türkei-Politik der Bundesregierung an. Und auf einen Gastbeitrag, der bei "Spiegel Online" erschienen ist. Gabriel und Maas schreiben darin: "Für Erdogans Kulturkampf ist in Deutschland kein Platz". Die beiden Minister warnen vor "Parallel- und Gegengesellschaften". Und sie pochen darauf, gegen die "Einflussnahme von türkischen Scharfmachern in den muslimischen Gemeinden in Deutschland" vorzugehen. In Yilmaz Augen sprengt die deutsche Politik in ihrer Kritik damit nicht zum ersten Mal das angemessene Maß.
Abkapseln geht nicht mehr

Vor allem die SPD hat in der Community viel zu verlieren. Sie schnitt bei Deutschtürken in der Vergangenheit unverhältnismäßig gut ab. Das liegt historisch an einer gewissen Ähnlichkeit zur Partei des Gründers der türkischen Republik Atatürk, aber auch an Themen, die für die Generation der Gastarbeiter eine herausragende Bedeutung haben. Chancengerechtigkeit zum Beispiel. Auch Yilmaz ist SPD-Mitglied. Ein Parteiaustritt ist trotz der jüngsten "Fehler" seiner Genossen aber kein Thema.
Bekir Yilmaz, eine prominente Stimme, wenn es um die Angelegenheiten von Deutsch-Türken in Berlin geht.

Wie Erdogan von "Feinden der Türkei" zu sprechen, hält er für "ein bisschen" übertrieben. Und sieht sich damit nicht allein. "Ich habe in den letzten Tagen in den sozialen Medien mitbekommen, dass auch strikte Unterstützer Erdogans mittlerweile schreiben, dass sie Mündige sind, und selbst entscheiden können, wen sie wählen."

Yilmaz ist überzeugt davon, dass sich die türkische Community immer stärker in Deutschland verankert. Er spricht von 300.000 Immobilien, die Türkeistämmige hierzulande erworben und von 75.000 Unternehmen, die sie gegründet hätten. "Da kann man sich gar nicht mehr abkapseln", sagt Yilmaz und meint damit auch die religiös Konservativen, die mit einem Auge noch oft in die Türkei schielten.

Ändert sich am Wahlverhalten also nichts? "Wenig", vermutet Yilmaz. Er geht aber durchaus davon aus, dass sich einige Deutschtürken von den Parteien im Bundestag abwenden. Zugunsten einer Neugründung: der Allianz Deutscher Demokraten. Die Partei wurde im vergangenen Jahr aufgebaut. Sie tritt nun in Nordrhein-Westfalen zur Bundestagswahl an.
Am Wahlverhalten wird sich wenig ändern

Heiligenhaus, zwischen Rheinland und Ruhrgebiet. Ein stressiger Tag. Der Softwareentwickler Ertan Toker kommt gerade aus einer Telefonkonferenz, als der Apparat schon wieder klingelt. Politik ist für den 39-Jährigen noch ein Nebenjob. So richtig glücklich sei er über den Boykottaufruf Erdogans nicht, sagt der Sprecher der Allianz Deutscher Demokraten. Er halte nichts von den gegenseitigen Versuchen, sich in die Politik des jeweils anderen Landes einzumischen. Doch Toker räumt ein: "Er hilft uns natürlich."

Krise mit der Türkei spitzt sich zu Deutscher Botschafter besucht Yücel

Das zentrale Ziel seiner Partei sei es, Deutschtürken eine politische Heimat in der Bundesrepublik zu bieten. Die etablierten Parteien setzten auf Populismus und Wahlkampf auf dem Rücken der Türkeistämmigen, sagt er, der Allianz gehe es dagegen um Teilhabe und Mitsprache.

Bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen holten die AD-Demokraten 0,15 Prozent der Zweitstimmen. Entsprechend bescheiden gibt sich Toker: "Wir werden bestimmt nicht den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin stellen", sagt er. "Aber wenn wir es schaffen, durch unsere Stimmen, die etablierten Parteien dazu zu bewegen in ihrer Politik bezüglich der Türkeistämmigen, hier und in der Türkei, einen moderaten Weg einzuschlagen, ist das auch ein Gewinn."

Die Bedingungen für die AD-Demokraten sind schwierig. Weil die AfD angeblich eine Verwechslungsgefahr sah, schritt sie juristisch ein. Sie erwirkte, dass sich die AD-Demokraten vorerst nicht als "ADD" abkürzen dürfen. Die Allianz verlor wegen dieses Zwists einen Teil ihrer Energie und ihres Wahlkampfsbudgets, auch weil sie diverse Webseiten und Logos überarbeiten musste. Ihre Erfolgsaussichten erscheinen aber auch deshalb begrenzt, weil die Partei als ausgesprochen Erdogan nah gilt. Der Eindruck, der Großteil der Deutsch-Türken stehe hinter dem Präsidenten, trügt.

Beim Referendum über das Präsidialsystem in der Türkei im April stimmten zwar 63 Prozent der Wähler für ein Ja. Doch von den rund drei Millionen Deutschtürken hatte zu dieser Zeit nur rund die Hälfte die türkische Staatsbürgerschaft - die Voraussetzung für eine Beteiligung am Referendum. Und von diesen ging wiederum nicht einmal die Hälfte überhaupt wählen.

Erdogans Boykott-Aufruf wird angesichts von 61,5 Millionen Wahlberechtigten in Deutschland mit großer Wahrscheinlichkeit verpuffen. Weitgehend zumindest. Und die Allianz Deutscher Demokraten wird auf absehbare Zeit wohl weiterhin ein Nischendasein in Nordrhein-Westfalen fristen. Zu vernachlässigen sind die Auswirkungen der Spannungen zwischen Berlin und Ankara trotzdem nicht.
Feindbilder und zu wenig Anerkennung

Stuttgart, es ist schon halb zehn. Auch für Tayyib Demiroglu ist Politik noch ein Nebenjob. Für Interviews ist mitunter nur am Feierabend Zeit. "Ich bin in Deutschland geboren und aufgewachsen", sagt der 22-Jährige. "Ich bin hier zur Schule gegangen, hab' Abi gemacht. Ich habe studiert und zahle hier als Mitarbeiter eines deutschen Automobilkonzerns Steuern." Wählen, fügt Demiroglu hinzu, dürfe er trotzdem nicht. Demiroglu fällt durchs Raster. Obwohl jung und in Deutschland geboren, darf er im Gegensatz zu Gleichaltrigen mit anderer Abstammung nur eine Staatsbürgerschaft haben. Und weil er sich dieser "Ungerechtigkeit" nicht beugen will, behält er die Türkische.

Im vergangenen Jahr gründete Demiroglu mit Gleichgesinnten den Verein Deutsch-Türkischer Jungdiplomaten. Das Ziel der Gruppe ist es, engagierten jungen Deutschtürken eine starke Stimme zu verleihen. Das ist 56 Jahre nach dem Abwerbeabkommen um Gastarbeiter auch eine Mahnung.
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Nicht nur wegen des begrenzten Zugangs zum Doppelpass, sondern auch wegen der jüngsten Debatten in Deutschland sagt er: "Das Gefühl, nicht dazuzugehören, hat zuletzt definitiv zugenommen." Aus außenpolitischen Debatten seien schnell innenpolitische geworden. Oft sei dabei nicht mehr unterschieden worden zwischen Deutschtürken und Türken, die in der Türkei leben. "Viele Politiker haben völlig pauschale Aussagen gemacht und Feindbilder geschürt."

Von Erdogans Boykott-Aufruf lässt Demiroglu sich nicht beeindrucken. Über die Parteien im Bundestag sagt er trotzdem: "Ein Großteil der Deutschtürken fühlt sich noch nicht von ihnen repräsentiert." Und er verweist insbesondere auf seine Generation: "1,5 Millionen Deutschtürken sind unter 30, eine Millionen sind unter 18. Das sind sehr viele Jungwähler, die noch eine politische Heimat suchen." Demiroglu spricht dann von Scheindebatten, die an der Lebenswirklichkeit vieler Menschen vorbeigingen. Wichtig sei echte Chancengleichheit – ob nun im Beruf oder bei der Wohnungssuche. Wichtig sei ein Staatsbürgerschaftsrecht, das in die globalisierte Welt des 21. Jahrhunderts passt. Und aufrichtige Anerkennung: "Ihr habt zum Wohlstand Deutschlands beigetragen", "Ihr gehört zu uns" - das seien doch ganz einfache Botschaften, sagt Demiroglu. "Die türkische Regierung adressiert sie sehr geschickt. Warum tun sich viele deutsche Politiker damit so schwer, Deutschtürken auf dieser Gefühlsebene anzusprechen?"
Video http://www.n-tv.de/mediathek/videos/pol ... 00577.html
Krise mit der Türkei spitzt sich zu: Deutscher Botschafter besucht Yücel
22.08.17 – 01:20 min

Quelle: n-tv.de
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Präsident im Umfrage-Tief - Macron enttäuscht die Franzosen

Beitragvon Weltbookadmin47 » 27. Aug 2017 11:29

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http://www.n-tv.de/politik/Macron-entta ... 03360.html
Sonntag, 27. August 2017
Präsident im Umfrage-Tief - Macron enttäuscht die Franzosen

Als Hoffnungsträger ist er angetreten, jetzt holt der Politikalltag Emmanuel Macron ein - und der sieht nicht gerade rosig für ihn aus. So viel Sympathie musste nicht einmal sein Vorgänger Hollande einbüßen.

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron verliert an Rückhalt in der Bevölkerung. Laut August-Umfrage des Instituts Ifop büßte der mit viel Vorschusslorbeeren gestartete Macron insgesamt 14 Prozent ein. Der Erhebung für die Sonntagszeitung "Journal du Dimanche" zufolge sind nur noch 40 Prozent der Franzosen zufrieden mit dem Präsidenten.
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Im Juli waren es noch 54 Prozent. Allerdings war auch das bereits ein Dämpfer von zehn Prozent. Damit hat Macron in den Monaten seit seiner Wahl im Mai mehr an Popularität verloren als sein Vorgänger Francois Hollande im selben Zeitraum.

Der Präsident hat seit seinem Amtsantritt einige Rückschläge erlitten, darunter eine heftige Debatte im Parlament über Reformen des Arbeitsmarktes. Auch Kürzungen beim Wohngeld und ein öffentlich ausgetragener Streit mit dem Militär dürften Macron geschadet haben.

Bei den jüngsten Parlamentswahlen hatte Macron mit seiner neu gegründeten Partei "La Republique en Marche" noch einen deutlichen Sieg eingefahren. Der 39-jährige Sozialliberale will Frankreich mit Reformen modernisieren und die Wirtschaft wettbewerbsfähiger machen.

Quelle: n-tv.de , lou/rts
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Abendessen in Sankt Petersburg - Was beredete Gabriel mit Putin ?

Beitragvon Weltbookadmin47 » 27. Aug 2017 11:43

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http://www.n-tv.de/politik/Was-beredete ... 03585.html
Sonntag, 27. August 2017
Abendessen in Sankt Petersburg - Was beredete Gabriel mit Putin ?

Sigmar Gabriel speiste Anfang Juni gemeinsam mit Ex-Kanzler Schröder bei Wladimir Putin. Schröder will ins Kontrollgremium des russischen Ölkonzerns Rosneft. Die Union fordert nun vom Außenminister Aufklärung über das Treffen.

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Die Union verlangt von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel Aufklärung über sein Abendessen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin Anfang Juni in Sankt Petersburg. Daran hatte auch der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder teilgenommen, der Aufsichtsrat beim russischen Ölkonzern Rosneft werden will.

Der außenpolitische CDU/CSU-Fraktionssprecher Jürgen Hardt schrieb in einem "Bild am Sonntag" vorliegenden Brief an Gabriel: "Um jeden Zweifel an einer Verquickung von persönlichen Geschäftsinteressen von Bundeskanzler a.D. Schröder und Ihren Amtspflichten auszuschließen, hielte ich es für wichtig, dass wir Außenpolitiker über den genauen Inhalt dieses Treffens informiert werden."
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Die Einigkeit, wie hier beim DFB-Pokalfinale im Mai in Berlin, ist dahin. 17.08.17 "Meine Ansage an ihn war klar" Schulz rüffelt Schröder wegen Rosneft
Ex-SPD-Chef Gerhard Schröder sieht in seinen Rosneft-Ambitionen kein Problem für seine Partei. 17.08.17 Schaden für SPD befürchtet Schröder verteidigt Ambitionen bei Rosneft

Besonders interessiere ihn, "ob die Neubesetzung des Aufsichtsrats von Rosneft seinerseits Thema des Treffens in Sankt Petersburg war" und wann Gabriel zum ersten Mal von dem Vorschlag gehört habe, dass Schröder "für eine wichtige Position im russischen Staatskonzern vorgesehen ist".

Die Personalie Schröder ist auch deshalb umstritten, weil Rosneft mit EU-Sanktionen belegt ist, die wegen der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim beschlossen wurden.

Quelle: n-tv.de , wne/dpa
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"Nationale Bildungsallianz" - Schulz verspricht Milliarden für Schulen

Beitragvon Weltbookadmin47 » 27. Aug 2017 18:04

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http://www.n-tv.de/politik/Schulz-versp ... 03698.html
Sonntag, 27. August 2017
"Nationale Bildungsallianz" - Schulz verspricht Milliarden für Schulen

Wer in Bayern zur Schule geht, hat spätere bessere Chancen als Berliner Schüler - so die allgemeine Meinung. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will das nicht hinnehmen und präsentiert einen Plan, der eine grundrechtliche Institution über Bord wirft.

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Am Montag stellt SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz seine Vision für Deutschlands Bildungspolitik vor. In der "Bild am Sonntag" erzählt er vorab, was sein Plan einer "Nationalen Bildungsallianz" für deutsche Schulen bedeuten würde. Demnach sollen Länder und Kommunen im Bildungsbereich insgesamt zwölf Milliarden Euro finanzielle Unterstützung des Bundes bekommen. Bislang verhindert dies das sogenannte Kooperationsverbot.

"Ich will, dass Bund und Länder in der Schulpolitik endlich zusammenarbeiten dürfen", sagte Schulz. "Wenn es in die Schule reinregnet, zeigen die Kommunalpolitiker auf die Landespolitik. Und die auf die Bundesebene." Das sei "Irrsinn", kritisierte der SPD-Chef: "Die Leute interessieren keine Zuständigkeiten, sondern die Zustände."
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Zusammen mit den sieben SPD-Ministerpräsidenten hat Schulz deshalb ein Eckpunktepapier zur Bildungspolitik erarbeitet, das sie gemeinsam im Willy-Brandt-Haus in Berlin vorstellen werden. Daraus ergeben sich neue Kompetenzen für den Bund bei der Schulbildung, die Bildungsstandards in den Ländern vereinheitlichen sollen. Dabei sollen Lehrpläne, Lernanforderungen und Leistungsmaßstäbe deutlich angenähert werden, nicht zuletzt um Umzüge zwischen zwei Bundesländern für Familien mit Kindern zu erleichtern. Auch in allen Ländern gleich schwere Prüfungsaufgaben will Schulz den Angaben zufolge einführen. "An der Bildung unserer Kinder entscheidet sich die Zukunft des Landes", so der SPD-Chef.
Zwölf Milliarden Euro aus Überschuss

Schulz forderte in den vergangenen Monaten immer wieder das Ende des Kooperationsverbots zwischen Bund und Ländern in der Bildungspolitik. Außerdem versprach er für den Fall seines Wahlsiegs ein "1000-Schulen-Programm", um den am schlechtesten ausgestatteten Schulen in Deutschland zu Hilfe zu eilen. Insgesamt will die SPD nach den Plänen des Kanzlerkandidaten etwa zwölf Milliarden Euro aus den Überschüssen der öffentlichen Haushalte in die Bildung stecken.

Umfragen zufolge haben die Sozialdemokraten derzeit aber wenig Aussichten, bei der Bundestagswahl am 24. September eine Mehrheit zu erringen. An der Vorstellung des Eckpunktepapiers nehmen am Montag auch die SPD-Länderchefs Malu Dreyer (Rheinland-Pfalz), Michael Müller (Berlin), Olaf Scholz (Hamburg), Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern), Carsten Sieling (Bremen), Stephan Weil (Niedersachsen) sowie Dietmar Woidke (Brandenburg) teil.

Quelle: n-tv.de , lou/AFP
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Ermittlungen gegen Polizisten - Zelle führte wohl Linke auf Todesliste

Beitragvon Weltbookadmin47 » 28. Aug 2017 12:36

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http://www.n-tv.de/politik/Zelle-fuehrt ... 04783.html
Montag, 28. August 2017
Ermittlungen gegen Polizisten - Zelle führte wohl Linke auf Todesliste

In Mecklenburg-Vorpommern befürchten zwei Verdächtige den Zusammenbruch der öffentlichen Ordnung. Schuld ist in ihren Augen die Flüchtlingspolitik. Die Verantwortlichen wollten sie offenbar zur Rechenschaft ziehen.

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Bei Ermittlungen gegen zwei Männer wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat haben Ermittler Wohnungen und Arbeitsräume in Mecklenburg-Vorpommern durchsucht. Die beiden Verdächtigen sollen unter anderem eine Todesliste mit den Namen linker Politiker angelegt haben. Die Ermittlungen hat die Bundesanwaltschaft übernommen. Einer der beiden ist dem Schweriner Innenministerium zufolge Polizeibeamter in Ludwigslust. Die Verdächtigen sind offenbar dem rechten Spektrum zuzuordnen.

Den bisherigen Erkenntnissen zufolge sollen die Männer mit weiteren im Internet über die aus ihrer Sicht verheerende politische Entwicklung diskutiert haben und angesichts der Flüchtlingspolitik eine Verarmung des Landes sowie letztlich den Zusammenbruch der öffentlichen Ordnung befürchtet haben. Für diesen Fall beabsichtigten sie, sich mit Lebensmitteln zu bevorraten und sich zu bewaffnen. Im Krisenfall hätten sie dann geplant, Vertreter des linken Spektrums festzusetzen und zu töten.

Das Schweriner Innenministerium hob hervor, dass es sich um einen Anfangsverdacht und nicht um einen dringenden Tatverdacht handle. Gegen den verdächtigen Polizisten seien disziplinarrechtliche Maßnahmen eingeleitet worden. Es gab zudem Durchsuchungen bei weiteren Menschen, die nicht verdächtigt werden. Auch darunter war laut Innenministerium ein Polizeibeamter des Landes.

Quelle: n-tv.de , jwu/AFP
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Entgegen der Dublin-Verordnung - Flüchtlinge müssen nicht mehr nach Ungarn

Beitragvon Weltbookadmin47 » 29. Aug 2017 09:44

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http://www.n-tv.de/politik/Fluechtlinge ... 06223.html
Dienstag, 29. August 2017
Entgegen der Dublin-Verordnung - Flüchtlinge müssen nicht mehr nach Ungarn

Seit Jahren tragen Ungarn und die EU ihren Streit um die Flüchtlingsverteilung offen aus. Leidtragende sind dabei nur die Geflüchteten selbst. Zu viel Leid, findet die Bundesregierung und reagiert.

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Die Bundesregierung schickt keine Geflüchteten mehr nach Ungarn zurück. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Linke-Innenexpertin Ulla Jelpke hervor, wie die ARD berichtet. Mit dem Rückführungsstopp reagiere Berlin auf die prekären Bedingungen, denen sich Geflüchtete in Ungarn ausgesetzt sehen.

Ungarns Ministerpräsident Victor Orban steht für einen sogenannten harten Kurs in der Asylpolitik. Weil er Migration für ein "trojanisches Pferd des Terrorismus" hält, hatte Orban Sperranlagen an der Grenze nach Serbien sowie der innereuropäischen Grenze zu Kroatien errichten lassen, um Geflüchtete und Migranten abzuhalten. Geflüchtete, die sich bereits in Ungarn aufhalten, werden zudem für die Dauer ihres Asylverfahrens in abgeschotteten Containerdörfern nahe der serbischen Grenze untergebracht.

Eine solche Unterbringung entspricht nicht verbindlichen EU-Standards. Deshalb können Asylsuchende bereits seit dem 11. April nur noch dann nach Ungarn rücküberführt werden, wenn für jeden einzelnen Betroffenen eine angemessene Behandlung behördlich garantiert ist. Das scheint nun nicht mehr der Fall zu sein.

Jelpke lobte die Entscheidung der Bundesregierung. Kritisch sieht sie jedoch, dass die Berichte über Menschenrechtsverletzungen in Ungarn innerhalb der EU nie offen thematisiert wurden. "Es darf keine stille Kumpanei mit dem Flüchtlingshasser Orban geben", so die Innenexpertin.
Keine finanziellen Kürzungen
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Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich kürzlich noch ablehnend zum Vorschlag des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz geäußert, der für EU-Staaten, die in der Flüchtlingsfrage keine Solidarität zeigen, finanzielle Mittel aus Brüssel kürzen möchte. "Einfach nur mit Geld sich freikaufen, das ginge nicht in diesem Zusammenhang", sagte Merkel dazu. Die Uneinigkeit bei der Verteilung von Geflüchteten müsse anders gelöst werden.

Mit der nun gewählten Vorgehensweise stellt sich die Bundesregierung gegen die Dublin-Verordnung der Europäischen Union. Danach ist innerhalb der EU allein derjenige Staat für die Bearbeitung eines Asylantrags zuständig, in welchem der Geflüchtete die EU erstmalig betreten hat. Das betrifft naturgemäß insbesondere Peripheriestaaten wie Ungarn, Italien und Griechenland. So gab es aufgrund der vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte bemängelten menschenunwürdigen Unterbringung von Geflüchteten teilweise auch Rückführungsstopps in diese Länder.

Seit dem 15. März überstellt die Bundesregierung aber auf Empfehlung der EU-Kommission wieder nach Griechenland. Dabei gibt es jedoch Einschränkungen. Bestimmte Gruppen, darunter unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, sind ausgenommen. Zudem müssen griechische Behörden für jeden Einzelfall schriftlich zusichern, dass eine Unterbringung gemäß der EU-Richtlinien erfolgt.

Quelle: n-tv.de , lou
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"Komplizierte Phase" mit Türkeim - Merkel sieht kaum Möglichkeit der Besse

Beitragvon Weltbookadmin47 » 29. Aug 2017 13:05

WELTPOLITIK NACHRICHTEN RUND UM DEN GLOBUS
http://www.n-tv.de/politik/Merkel-sieht ... 07051.html
Dienstag, 29. August 2017
"Komplizierte Phase" mit Türkeim - Merkel sieht kaum Möglichkeit der Besserung

Vierzehn Tage, nachdem Bundeskanzlerin Merkel aus dem Urlaub zurück ist, stellt sie sich in der Bundespressekonferenz den Fragen der Journalisten. Immer wieder geht es auch um die Türkei. Klar wird: Die angespannten diplomatischen Beziehungen werden anhalten.

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Ohne die Freilassung der in der Türkei festgehaltenen Deutschen sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel kaum eine Möglichkeit für eine Verbesserung der angespannten diplomatischen Beziehungen. "Unsere Forderung ist, dass eine ganze Reihe von Menschen freigelassen werden", sagte die CDU-Vorsitzende bei ihrer traditionellen Sommer-Pressekonferenz in Berlin. Sie würde gerne eine bessere Beziehung zur Türkei haben, aber natürlich müsse die Realität betrachtet werden.

Die rechtsstaatliche Entwicklung in der Türkei gehe im Augenblick in die falsche Richtung, sagte sie mit Blick auf die in dem Land inhaftierten Deutschen. In türkischen Gefängnissen sind unter anderem Deniz Yücel und Peter Steudtner inhaftiert. Die Inhaftierungen seien nicht gerechtfertigt, sagte Merkel: "Wir haben uns deshalb entschieden, eine Neuorientierung der Türkei-Politik vorzunehmen."
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Dies habe leider auch Auswirkungen auf die wirtschaftlichen Beziehungen zur Türkei: "Das bedauere ich, aber das ist geboten." Merkel sprach von einer "komplizierten Phase" in den Beziehungen zur Türkei. Eine Verbesserung hänge mit der "Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien" zusammen, erklärte die Kanzlerin. "Die sehen wir im Augenblick in der Türkei nicht gewährleistet." Den türkischen Vorwurf, die EU halte ihren Teil des Flüchtlingsabkommens nicht ein, wies sie zurück. So sei ein Großteil der zugesagten drei Milliarden Euro an Projekte gebunden, die teils noch nicht umgesetzt seien. Bei der in Aussicht gestellten Visa-Freiheit für Türken in der EU habe die Türkei Teile der Voraussetzungen dafür noch nicht erfüllt.

Die Presserunde findet in diesem Jahr knapp vier Wochen vor der Bundestagswahl statt. Vor zwei Jahren prägte die Kanzlerin mit dem Satz "Wir schaffen das" ihre Haltung in der Flüchtlingskrise. Im vergangenen Jahr hatte Merkel ihren Sommerurlaub unterbrochen und sich bereits Ende Juli den Journalistenfragen gestellt, um unter anderem auf den gescheiterten Militärputsch in der Türkei zu reagieren.

Quelle: n-tv.de , jki/rts/dpa
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Abschiebehaft als letztes Mittel - EU-Kommissar fordert striktere Ausweisu

Beitragvon Weltbookadmin47 » 30. Aug 2017 10:33

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http://www.n-tv.de/politik/EU-Kommissar ... 08043.html
Mittwoch, 30. August 2017
Abschiebehaft als letztes Mittel - EU-Kommissar fordert striktere Ausweisung

Für die EU-Kommission gibt es in der Durchsetzung des Asylrechts zu viele Schlupflöcher. Die Staaten der Europäischen Union sollen sich bei Abschiebungen daher konsequenter zeigen und bei Widerstand zu drastischen Mitteln greifen - und Problemfälle in Haft nehmen.

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Die Europäische Kommission hat die EU-Staaten zu mehr Entschlossenheit bei Abschiebungen aufgefordert. EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos sagte, es sei nicht akzeptabel, dass diejenigen, die kein Bleiberecht in der EU haben, irregulär oder heimlich in den Mitgliedsländern bleiben könnten. "Rückführung und Rückübernahme sind von größter Bedeutung", sagte er in der "Welt".

"Wir müssen mutiger sein und zusammen ein europäisches Rückführungssystem aufbauen", sagte der Innenkommissar. Dies sei der Moment, mehr zu tun und in ganz Europa Rückführungsverfahren zu straffen, aber auch die Zusammenarbeit mit Drittstaaten zu verbessern. Avramopoulos forderte die Mitgliedstaaten auf, die Koordination zwischen allen an dem Rückführungsprozess beteiligten Behörden zu verbessern.
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"Es darf keinen Raum für einen Missbrauch des Systems geben", sagte der 64-Jährige. Wer einen Asylantrag stelle, um sein Verfahren hinauszuzögern, solle ein beschleunigtes Asylverfahren erhalten. "Wenn das Risiko besteht, dass Personen die Auflagen nicht erfüllen und sich mit Blick auf eine Rückführungsentscheidung der Zusammenarbeit verweigern, dann sollten die Mitgliedstaaten sie, wenn nötig, in Abschiebehaft nehmen".

Laut EU-Grenzschutzagentur Frontex wurden 2016 mehr als 40 Prozent der insgesamt 305.000 Ausreiseentscheidungen nicht umgesetzt. In Deutschland sei die Zahl der Abschiebungen im ersten Halbjahr 2017 leicht gesunken. Bis Ende Juni gab es demnach rund 12.500 Abschiebungen, neun Prozent weniger als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.

Quelle: n-tv.de , mba/AFP
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Parteien, Bündnisse, StrategienWie wählen - und vor allem wen ?

Beitragvon Weltbookadmin47 » 30. Aug 2017 14:14

WELTPOLITIK NACHRICHTEN RUND UM DEN GLOBUS
http://www.n-tv.de/politik/Wie-waehlen- ... 98003.html
Mittwoch, 30. August 2017
Parteien, Bündnisse, StrategienWie wählen - und vor allem wen ?

Von Christian Rothenberg

Zwei Kreuze dürfen die Deutschen am 24. September machen. Das klingt einfacher, als es ist. Wo ist die eigene Stimme am besten aufgehoben? Eine kleine Entscheidungshilfe.

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Die Wahlbeteiligung könnte bei der Bundestagswahl am 24. September so hoch sein wie lange nicht mehr. Das Meinungsforschungsinstitut Forsa beziffert den Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen zurzeit lediglich auf 24 Prozent und damit wesentlich niedriger als in den vergangenen Jahren. Gut für die Demokratie - wenn es denn stimmt. Laut einer Studie von Allensbach ist es nämlich anders. Demnach weiß fast die Hälfte der Wahlberechtigten einen Monat vor der Wahl noch gar nicht, wo sie ihr Kreuz machen soll. Wählen ist ein wertvolles Privileg, es kann aber auch eine Bürde sein. Gerade im Hinblick auf die möglichen Folgen der eigenen Wahlentscheidung kann der Wähler schnell die Orientierung verlieren.

Auf den ersten Blick ist es gar nicht so kompliziert. Auf dem Wahlzettel stehen Parteien zur Wahl. CDU oder CSU, SPD, die Grünen, FDP, Linke oder AfD - jeder sucht sich die Partei aus, bei der er sich politisch am besten vertreten sieht. Als Entscheidungshilfe können ihre politischen Ziele dienen. Nur können sie ihre Forderungen meist nicht allein, sondern nur in einer Regierung durchsetzen. Diese besteht in der Regel mindestens aus zwei Parteien und zwingt zu Kompromissen, die den eigenen Haltungen widersprechen können. Wie also vorgehen? Linke-Chef Bernd Riexinger sagt zwar: "Wer die Linke wählt, bekommt höhere Renten für alle." Das ist aber nur bedingt richtig. Egal ob die Linke bei der Wahl 9 oder 12 Prozent holt, dürfte sie aller Voraussicht nach nicht der neuen Bundesregierung angehören. Aus der Opposition heraus kann Partei die Renten jedoch nicht erhöhen. Bringt es da überhaupt etwas, die Linke zu wählen? Viele Wähler fragen sich dies offenbar nicht. Sonst stünde die Partei in Umfragen wohl nicht so stabil bei 9 Prozent. Auch bei der AfD lassen sich die Wähler nicht davon abschrecken, dass die Partei keine Regierungsperspektive hat.
Wer die SPD wählt, kann Seehofer kriegen

Forsa-Chef Güllner im Interview Ist die Bundestagswahl schon entschieden?

Auch bei anderen Wählern kann es eine solche Nutzenabwägung geben. Kanzlerkandidat Martin Schulz fordert, die SPD zu wählen, damit diese stärkste Partei wird. Angesichts der Umfragen kann man das für sehr unwahrscheinlich halten. Ist eine Stimme für die SPD verloren, wenn die Sozialdemokraten eh nicht den Kanzler stellen werden? Das kann man so sehen. Treffender ist wohl eine andere Sicht: Jede Stimme für eine Partei erhöht ihren Einfluss, egal ob als Juniorpartner, Kanzlerpartei oder in der Opposition. Auch wenn die SPD nicht stärkste Partei werden sollte, gilt: Umso stärker sie abschneidet, desto mehr sozialdemokratische Forderungen könnte sie in einem Bündnis mit der Union durchsetzen.

In der Vergangenheit gab es noch eine andere Orientierungshilfe, strategisches Wählen. Die Leitfrage: Welche Koalition wünsche ich mir? Wer ein schwarz-gelbes Bündnis haben wollte, wählte CDU oder FDP. Wer eine rot-grüne Koalition vorzog, machte sein Kreuz bei SPD und Grünen. Aber das Parteiensystem hat sich verändert. Linkspartei und AfD erschweren die Mehrheitsfindung. Heute machen Koalitionen die Wahlentscheidung eher schwerer. Wer die CDU wählt, kann eine Große Koalition bekommen, theoretisch aber auch Bündnisse mit der FDP, mit den Grünen oder eben Jamaika, also mit beiden zusammen. Für die Grünen könnte sich das ungünstig auswirken: Wähler, die ihnen zwar nahestehen, aber auf keinen Fall Horst Seehofer und die CSU in der Regierung sehen wollen, könnte dies dazu verleiten, doch lieber eine andere Partei zu wählen. Ähnlich ist es bei SPD-Anhängern, die nicht erneut in eine Koalition mit der Union eintreten wollen. Kanzlerkandidat Schulz erklärt im Wahlkampf zwar: Wer Merkel wählt, kriegt Seehofer. Aber die Sozialdemokraten schließen ein Bündnis mit CDU und CSU keineswegs aus. Auch wer die SPD wählt, kann am Ende Seehofer kriegen.
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Es ist kompliziert und die Parteien tragen selbst dazu bei. Noch bis vor einigen Jahren bekannten sie sich mehr oder weniger offensiv zu bevorzugten Bündnissen oder schlossen sie aus. Viele Wähler dürften dies als hilfreich empfunden haben. Die Koalitionsaussagen erleichterten die Entscheidung und reduzierten die Unsicherheit. 2009 sprach sich die FDP gegen eine Ampel aus, Peer Steinbrück vier Jahre später gegen Rot-Rot-Grün. Damit gewann der damalige Kanzlerkandidat die Stimmen derer SPD-Anhänger, die die Linke nicht für regierungsfähig halten. Er verprellte womöglich aber auch jene, die sich ein solches Linksbündnis gewünscht hätten, und beraubte sich noch dazu seiner einzigen realen Machtoption. Die Parteien haben aus solchen Erfahrungen gelernt und halten sich heute deshalb lieber viele Optionen offen. SPD-Kandidat Schulz ist kein großer Fan von einem Bündnis mit den Linken. Dennoch beerdigt er Rot-Rot-Grün nicht, denn vielleicht hat er am Ende keine andere Wahl. Auch CSU oder Grüne betonen regelmäßig ihre gegenseitige Antipathie, weiter gehen sie aber nicht. Flexibilität zählt.

Das Wählen ist schwerer und unübersichtlicher geworden. Wie gehen Wähler nun damit um? Helfen kann ein Blick auf die möglichen Bündnisse. Nach den aktuellen Umfragen sind Schwarz-Rot, Schwarz-Gelb, Schwarz-Grün und Jamaika rechnerisch wahrscheinliche Optionen, eine Ampel oder Rot-Rot-Grün weniger aussichtsreich. Wer sich eher Schwarz-Gelb wünscht, geht mit der Wahl der FDP am ehesten auf Nummer sicher. Die Union könnte sich schließlich auch für die SPD oder die Grünen entscheiden. Auf die Grünen sollten jene Wähler setzen, die sich Schwarz-Grün wünschen. Wer die SPD wählt, erhöht derweil die Chancen für eine Große Koalition, was laut Umfragen das beliebteste Bündnis der Deutschen ist. Eine Stimme für die Unionsparteien ist vor allem für jene sinnvoll, die in erster Linie wollen, dass Angela Merkel Kanzlerin bleibt. Oder man geht bei der Wahlentscheidung einfach ganz klassisch vor und macht sein Kreuz bei der Partei, die einem inhaltlich am meisten zusagt.
Video http://www.n-tv.de/mediathek/videos/pol ... 97827.html
Forsa-Chef Güllner im Interview: Ist die Bundestagswahl schon entschieden?
23.08.17 – 02:15 min

Quelle: n-tv.de
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Duell der Kleinen - Am Ende wählt Lindner Göring-Eckardt

Beitragvon Weltbookadmin47 » 31. Aug 2017 09:23

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http://www.n-tv.de/politik/Am-Ende-waeh ... 09797.html
Donnerstag, 31. August 2017
Duell der Kleinen - Am Ende wählt Lindner Göring-Eckardt

Von Hubertus Volmer

Vom Ergebnis der kleineren Parteien wird abhängen, wer nach der Bundestagswahl eine Regierung bildet. Eine TV-Debatte ohne Union und SPD zeigt: Vollkommen abwegig ist Jamaika nicht.

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Eine Lehre kann man ziehen nach dem TV-Duell der vier kleinen Parteien: Frauen sind auch nicht besser. Unter den Gästen von Moderator Claus Strunz ist FDP-Chef Christian Lindner der einzige Mann. Er ist zugleich der einzige, der sich immer wieder Anspielungen auf sein Aussehen anhören muss. Das ist genauso peinlich und unangemessen wie vergleichbare Bemerkungen über Frauen.

Die Benachteiligung stellt sich allerdings rasch als vorteilhaft heraus, denn Lindner pariert die dämlichen Sprüche ziemlich souverän. Er ignoriert die Frage von Strunz, wie es auf Tinder für ihn laufe. Er seufzt, als die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt über ihn sagt, er sei nicht ihr Typ, aber sie kenne "welche, die ihn gut finden". Ansonsten scheint er zu versuchen, möglichst nicht genervt zu gucken. Manchmal gelingt ihm das sogar.

"Die zehn wichtigsten Fragen der Deutschen" lässt Strunz von Lindner und Göring-Eckardt sowie von der Linken-Parteichefin Katja Kipping und der AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel beantworten. Die meisten Fragen sind danach weiterhin offen. Immerhin hat man erfahren, dass Göring-Eckardt Kartoffelsalat machen kann und Weidel sich nicht für übermäßig humorvoll hält.

Es gibt auch einen inhaltlichen Gewinn: Die Sendung bei Sat1 macht anschaulich, dass es bei der Wahl nicht ganz unwichtig ist, wie stark die kleineren Parteien werden. "Das Rennen um Platz eins ist gelaufen, Angela Merkel wird Bundeskanzlerin bleiben", hatte Lindner Anfang August gesagt. "Die spannende Entscheidung ist der Platz drei. Daran zeigt sich, welche Botschaft von der Bundestagswahl ausgeht." Da hat Lindner Recht – fast jedenfalls, denn die spannende Frage ist, für welche Koalition es nach der Wahl am 24. September reichen wird. Das hängt vor allem vom Abschneiden der Kleinen ab.

Viele Überraschungen gibt es in der Talkrunde leider nicht. Weidel verteidigt ihren Ko-Spitzenkandidaten Alexander Gauland für seinen Satz, man müsse die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, die SPD-Politikerin Aydan Özuguz, "entsorgen". Zugleich sagt sie, Gauland habe sich "im Ton vergriffen". Klar, dies ist keine AfD-Kundgebung, hier hören nicht nur Überzeugte zu, da muss man etwas vorsichtiger sein mit den Signalen. Und so wiederholt Weidel auch nicht ihren Satz, Özuguz wäre "besser in der Türkei, Saudi-Arabien oder Afghanistan aufgehoben", sondern sagt lediglich, sie solle "achtkantig rausgeworfen" werden. Nicht aus Deutschland, das war wohl ein Missverständnis, sondern nur aus ihrem Job.
"Nur, wenn er mir von seinen Erfahrungen auf Tinder erzählt"

Alle vier Politiker müssen sich Einspieler ansehen, in denen Wähler sich meist sehr kritisch über sie äußern. Lindner bekommt eine Umfrage präsentiert, nach der 71 Prozent der Deutschen ihn eitel finden. Eine weitere Umfrage sagt, dass 55 Prozent der Deutschen glauben, bei ihm sei vieles nur Show. Jetzt hat er genug. "Die FDP ist nicht im Bundestag, wie oft soll ich es noch sagen. Und dann kann man den Weg der AfD wählen und sagen, Menschen sollten entsorgt werden." Oder man wähle kreative Wege in die Öffentlichkeit. Das polarisiere zwar, aber sonst wäre der Wahlkampf ja "stinklangweilig".

Schmeichelhaft sind die Erhebungen auch für die anderen Gäste nicht. 86 Prozent der Deutschen können sich nicht vorstellen, mit Göring-Eckardt in den Urlaub zu fahren, ebenso viele wollen nicht in eine WG mit Kipping ziehen. 81 Prozent sagen, Weidel habe keinen Humor. "Wenn ich so ein Image habe, das finde ich nicht gut", sagt sie dazu. Strunz fragt die AfD-Politikerin allen Ernstes, ob sie einen Witz kenne. Kennt sie nicht. Dafür erzählt er selbst zwei über die AfD. Weidel gibt sich fröhlich und sagt: "Ja, ich kann drüber lachen."

Als man denkt, schlimmer kann es nicht kommen, muss Kipping noch beantworten, mit wem sie in eine WG ziehen würde. Weidel? Natürlich nicht. Lindner? "Nur, wenn er mir von seinen Erfahrungen auf Tinder erzählt." Als verheiratete Frau höre sie solche Geschichten gern.

Über Politik wird auch gesprochen. Lindner beispielsweise sagt, wer sich nicht legal in Deutschland aufhalte, müsse dieses Land verlassen. Das sehen auch Weidel und Göring-Eckardt so. Weidel fordert zwar ein Einwanderungsgesetz und sagt, die Einwanderung habe sich an den Interessen des deutschen Arbeitsmarktes zu orientieren. "Da ist jeder willkommen." Allerdings fordert sie auch eine "Minus-Zuwanderung", also mehr Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern als legale Einwanderung von Fachkräften. Da sind Lindner und Göring-Eckardt ganz anderer Ansicht. Kipping sieht Abschiebung nicht als Aufgabe ihrer Partei.
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Lindner nennt Integration eine "Bringschuld" der Zuwanderer. Weidel tut überrascht und wirft ihm vor, das Wahlprogramm der AfD zu kopieren. "Das vertreten wir schon seit zwanzig Jahren", kontert der FDP-Chef, "da war Ihre Partei noch nicht mal ein feuchtes Glimmern in den Augen von Herrn Gauland." Das ist zwar ganz unterhaltsam. Aber wer trifft seine Wahlentscheidung schon auf der Basis solchen Geplänkels?

Für ein kleines Jamaika-Signal sorgt Lindner am Schluss. Strunz fragt jeden Gast, welcher der anderen ihm am besten gefallen habe. Lindner entscheidet sich für Göring-Eckardt. Er teile zwar nicht ihre Ansichten, "aber sie ist zumindest einigermaßen seriös". Göring-Eckardt drückt sich vor einer klaren Antwort, doch als es um die Frage der Abschiebungen ging, hatte sie Lindner ausdrücklich zugestimmt. Auch Kipping vermeidet eine Entscheidung. Weidel dagegen wählt den FDP-Chef. "Niemand redet so gut wie Herr Lindner." Damit hat sie zweifellos Recht.

Quelle: n-tv.de
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"Grundsatz der Ausgewogenheit" - Moskau muss Konsulat in USA schließen

Beitragvon Weltbookadmin47 » 31. Aug 2017 22:44

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http://www.n-tv.de/politik/Moskau-muss- ... 12141.html
Donnerstag, 31. August 2017
"Grundsatz der Ausgewogenheit" - Moskau muss Konsulat in USA schließen

Die US-Regierung verfügt die Schließung des russischen Konsulats in San Francisco. Zwei weitere Außenstellen Moskaus in den Vereinigten Staaten müssten bis spätestens Samstag geschlossen werden. Die Entscheidung wird mit "Ausgewogenheit" begründet.

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Die diplomatische Krise zwischen den USA und Russland spitzt sich weiter zu: Nach dem von Moskau geforderten Abbau von 755 Diplomaten und Mitarbeitern an US-Vertretungen in Russland haben die USA nun ihrerseits Russland aufgefordert, sein Konsulat in San Francisco zu schließen. Darüber hinaus müssten zwei diplomatische Abteilungen an russischen Vertretungen in Washington und New York geschlossen werden, heißt es in einer Stellungnahme des US-Außenministeriums.

Die betroffenen Einrichtungen in Washington und New York beherbergen derzeit nach Angaben aus dem US-Außenministerium die Mitarbeiter der Wirtschaftsabteilung. Sie dürften in den USA bleiben, müssten aber anderweitig untergebracht werden. In den jeweiligen Gebäuden dürften nur noch Wartungsarbeiten durchgeführt werden, diplomatischer Betrieb sei nicht mehr erlaubt. Damit soll erreicht werden, dass beide Regierungen eine etwa gleich große diplomatische Delegation in dem jeweils anderen Land stellen.

Die USA hätten auf eine völlige Gleichstellung verzichtet, um die Abwärtsspirale zu stoppen, erklärte Ministeriumssprecherin Heather Nauert. "Wir hoffen, dass in Russland bemerkt wird, dass nicht wir es waren, die die Diskussion um Parität begonnen haben", hieß es aus dem Ministerium. Jeder der beiden Nationen blieben damit drei Konsulate im jeweils anderen Land. Zum Vergleich: Im vergleichsweise kleinen Deutschland unterhalten die USA und Russland neben ihrer jeweiligen Botschaft in Berlin fünf Generalkonsulate, hinzu kommen Honorarkonsuln.
Lawrow bedauert neue Eskalation

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat die neuerliche Eskalation bedauert. Russland habe damit nicht angefangen, betonte der Chefdiplomat laut einer Mitteilung seines Ministeriums in einem Telefonat mit seinem US-Kollegen Rex Tillerson. Moskau werde die US-Maßnahmen prüfen und über eine Reaktion entscheiden. Tillerson habe Lawrow angerufen, um ihn vorab zu informieren, dass Washington eine Schließung des russischen Konsulats in San Francisco verlange, hieß es in der Mitteilung.

Der Außenpolitiker Konstantin Kossatschow forderte eine gleichwertige Antwort aus Moskau. "Im 'Austausch diplomatischer Höflichkeiten' mit den USA muss Russland weiterhin absolute Symmetrie anstreben", schrieb der Senator bei Facebook. Wenn die russischen Mitarbeiter in San Francisco nach Hause gehen müssten, solle Moskau dieselbe Anzahl Mitarbeiter von US-Vertretungen in Russland nach Hause schicken. Die russische Antwort könne aber auch asymmetrisch sein, warnte er.
Russische Antwort auf Sanktionen
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Die USA erklärten, sie hätten die am Freitag auslaufende Frist eingehalten und den geforderten Abzug ihres Personals aus Russland abgeschlossen. Die Verringerung auf 455 Mitarbeiter hatte Moskau Ende Juli als Reaktion auf neue US-Sanktionen gefordert, betroffen sind vor allem russische Botschaftsmitarbeiter. Das russische Außenministerium betonte indes, dass es sich um einen Vorschlag handle, nicht um eine Anordnung. Nach Medienberichten soll vor allem in den Konsulaten in Jekaterinburg, St. Petersburg und Wladiwostok viele Stellen abgebaut werden.

Die neuen Russland-Sanktionen richten sich gegen wichtige russische Wirtschaftszweige, darunter auch den für Moskau zentralen Energiesektor. Damit soll Russland für seine Rolle im Ukraine-Konflikt sowie für die mutmaßliche Einflussnahme auf die US-Wahl abgestraft werden.

Quelle: n-tv.de , rpe/jug/dpa/AFP
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Freitag, 01. September 2017 Nach Tod eines SoldatenBundeswehr gibt Fehler

Beitragvon Weltbookadmin47 » 1. Sep 2017 10:24

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http://www.n-tv.de/politik/Bundeswehr-g ... 12312.html
Freitag, 01. September 2017
Nach Tod eines Soldaten - Bundeswehr gibt Fehler bei Marsch zu

Bei einem Übungsmarsch im niedersächsischen Munster kollabieren im Juli mehrere Soldaten - einer von ihnen stirbt im Krankenhaus. Eine Untersuchung der Bundeswehr kann die Ursache seines Todes nicht klären - Fehlentscheidungen hätten aber dazu beigetragen.

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Nach dem tödlichen Kollaps eines Soldaten und der Erkrankung dreier anderer bei einem Übungsmarsch im niedersächsischen Munster hat die Bundeswehr Fehler eingeräumt. Mehrere Fehlentscheidungen der Führungskräfte, darunter eine vorschriftswidrige Handlung, hätten zu den Gesundheitsproblemen beigetragen, hieß es in einer offiziellen Mitteilung.

Auch eine interne Untersuchungsgruppe hat ihren vorläufigen Abschlussbericht vorgelegt. Am 19. Juli waren die Soldaten bei einer Übung im Gelände kollabiert, einer starb. Nach ersten Untersuchungen hatten sie einen Hitzschlag erlitten.
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Es habe bisher keine "eindeutige Ursache" für die Häufung von Hitzschlägen benannt werden können, hieß es in der Bundeswehr-Mitteilung. "Vielmehr verdichtet sich das Gesamtbild, dass in jedem Einzelfall eine ungünstige Verkettung von Umständen und Faktoren vorgelegen hat."

Die Fehler von Führungskräften seien "nicht ursächlich für einen Wärmestau als Ursache für einen Hitzeschlag" gewesen, hätten sich jedoch "vermutlich nachteilig" ausgewirkt. Die Bundeswehr führte mehrere "nicht sachgerechte Führungsentscheidungen" auf, darunter fallen auch die Kleidungungsvorgaben. "Der am Ausbildungstag getragene Anzug mit der Feldjacke über der Splitterschutzweste war an Leistungsstand und Witterung nicht angepasst, jedoch durch die übergeordnete Befehlsgebung vorgegeben", hieß es.

Quelle: n-tv.de , jki/AFP/dpa
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Doppelt so große Sprengköpfe - Südkorea rüstet Raketen auf

Beitragvon Weltbookadmin47 » 2. Sep 2017 12:31

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http://www.n-tv.de/politik/Suedkorea-ru ... 14244.html
Samstag, 02. September 2017
Doppelt so große Sprengköpfe - Südkorea rüstet Raketen auf

In der heißer werdenden Nordkorea-Krise dreht sich die Rüstungsspirale: Südkorea kündigt nun an, seine Raketenkapazitäten auszubauen. Deren Sprengkraft soll sich nach Absprache mit US-Präsident Trump verdoppeln.

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Angesichts des verschärften Konflikts um das Atom- und Raketenprogramm Nordkoreas will Südkorea mit der Zustimmung des Verbündeten USA seine Verteidigungsfähigkeit ausbauen. Südkoreas Präsident Moon Jae In und US-Präsident Donald Trump hätten sich bei einem Telefongespräch am Freitag unter anderem prinzipiell darauf geeinigt, die Beschränkungen südkoreanischer Raketenkapazitäten zu lockern, teilte das Präsidialamt in Seoul mit.

Die Reichweite südkoreanischer Raketen ist einer beiderseitigen Vereinbarung zufolge auf maximal 800 Kilometer und das Gewicht der Sprengköpfe auf maximal 500 Kilogramm beschränkt. Südkorea will seine Raketen mit Gefechtsköpfen von bis zu einer Tonne ausrüsten.
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Moon und Trump teilten die Ansicht, dass es nötig sei, die Verteidigungsfähigkeit Südkoreas auszubauen, um den "Provokationen und Drohungen" Nordkoreas besser entgegenzuwirken, hieß es. Die USA haben derzeit in Südkorea 28.500 Soldaten als Abschreckung stationiert und den Verbündeten unter ihren "atomaren Schutzschild" gesetzt.

Der Konflikt mit Nordkorea heizt sich seit Monaten auf. Am Dienstag hatte Nordkorea, das den USA eine feindselige Politik unterstellt, erneut eine Mittelstreckenrakete getestet. Die Rakete flog dabei über den Norden Japans. Seoul und Tokio vereinbarten daraufhin, in Zusammenarbeit mit Washington auf neue Sanktionen des UN-Sicherheitsrats gegen die diplomatisch isolierte Führung in Pjöngjang hinzuwirken.

Quelle: n-tv.de , vpe/dpa
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Von der CSU bis zur Linken - Parteien fordern härtere Türkei-Politik

Beitragvon Weltbookadmin47 » 2. Sep 2017 22:19

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http://www.n-tv.de/politik/Parteien-for ... 14497.html
Samstag, 02. September 2017
Von der CSU bis zur Linken - Parteien fordern härtere Türkei-Politik

Insgesamt zwölf Deutsche hat die Türkei aus politischen Gründen verhaftet. Angesichts der Eskalation fordern Politiker von der Linken bis zur CSU den Stopp der EU-Beitrittsgespräche sowie eine Reisewarnung. In der Türkei weist man die Kritik zurück.

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Nach der Festnahme von zwei weiteren Deutschen in der Türkei fordern CSU und Linke in seltener Einigkeit den Stopp der EU-Beitrittsverhandlungen und damit auch der Milliardenhilfen der Europäischen Union für die Türkei. "Jetzt reicht's. Es ist eine Serie von Verstößen gegen europäische Grundgedanken, gegen die Rechtsstaatlichkeit", sagte der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer den "Nürnberger Nachrichten".
Video http://www.n-tv.de/mediathek/videos/pol ... 13853.html
Özdemir: "Erdogan ist ein Geiselnehmer": Türkische Polizei verhaftet zwei Deutsche in Antalya
01.09.17 – 01:14 min

Özdemir: "Erdogan ist ein Geiselnehmer" Türkische Polizei verhaftet zwei Deutsche in Antalya

"Jeder Versuch, dies mit Diplomatie allein zu lösen, ist gescheitert. Deshalb müssen die EU und die Bundesregierung deutliche Signale setzen." Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei müssten gestoppt werden, die Finanzhilfen für die Vorbereitung auf diesen Beitritt dürften nicht ausgezahlt werden. Das seien 4,2 Milliarden Euro in den kommenden Jahren.

Auch Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht sprach sich für einen Stopp der Beitrittsverhandlungen aus. "Jedes Jahr 630 Millionen Euro an einen Erpresser zu bezahlen, ist eine grobe Veruntreuung von Steuergeldern", sagte sie der Funke Mediengruppe. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die Aussetzung der Zahlungen an die Türkei ebenfalls als Option genannt, ohne aber einen Stopp der Beitrittsverhandlungen zu fordern. Beides ist allerdings aneinander gekoppelt.

Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir erklärte: "Die Zeit des Kuschelns ist vorbei." Es müsse jetzt klare Ansagen der Bundesregierung in Richtung Ankara geben: "Keine Ausweitung der Zollunion, keine Hermesbürgschaften." Und Touristen müssten ihre Reisen kostenfrei stornieren können. "Dafür braucht es die Reisewarnung." Im "Münchner Merkur" nannte Özdemir Erdogan einen "Geiselnehmer, der Menschen gefangen nimmt, um uns zu erpressen". Man dürfe ihm nicht sanft begegnen. "Die einzige Sprache, die er versteht, ist die Sprache des Geldes."
Cavusoglu kritisiert Bundesregierung

Aus der Türkei kam allerdings Kritik an der Reaktion der Bundesregierung auf die Inhaftierung der beiden Deutschen. Deutschland rege sich auf, wenn die Türkei Putschisten festnehme, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu laut der amtlichen Nachrichtenagentur Anadolu: "Aber was geht euch das an? Das ist auch ein türkischer Staatsbürger, aber Deutschland fragt, 'warum nehmt ihr meinen Staatsbürger fest?'"

Laut der türkischen Nachrichtenagentur Dogan handelt es sich bei den Festgenommenen um zwei Deutsche türkischer Herkunft. Sie wurden demnach wegen angeblicher Verbindungen zum gescheiterten Militärputsch in der Türkei vom Juli vergangenen Jahres am Flughafen von Antalya festgenommen.
Reisewarnung wie für Somalia oder Afghanistan?

Die Bundesregierung erwägt bereits eine erneute Verschärfung ihres Kurses gegenüber der Türkei. Kanzlerin Angela Merkel hatte am Freitagabend in Nürnberg gesagt, solche Festnahmen hätten "in den allermeisten Fällen keinerlei Grundlage". "Und deshalb müssen wir hier auch entschieden reagieren." Angesichts der jüngsten Ereignisse müsse die Bundesregierung ihre Türkei-Politik "vielleicht weiter überdenken".

Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, sagte der "Welt": "Sollte es sich bewahrheiten, dass die Festnahme willkürlich und ohne triftigen, rechtsstaatlichen Verfahren standhaltenden Grund erfolgte, so muss eine weitere Verschärfung der Reisehinweise ernsthaft erwogen werden."
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Die beiden Reisenden mit ausschließlich deutscher Staatsbürgerschaft, aber wahrscheinlich türkischen Wurzeln, waren am Flughafen des Urlaubsorts Antalya von der Polizei festgesetzt worden. Das Auswärtige Amt geht davon aus, dass sie wie zehn andere in den vergangenen Monaten inhaftierte Deutsche aus politischen Gründen festgenommen wurden.

Schon Mitte Juli hatte die Bundesregierung nach der Festnahme des Menschenrechtlers Peter Steudtner ihre Türkei-Politik neu ausgerichtet und als Hauptreaktion auf die Inhaftierungen die Reisehinweise geändert. Politiker von Union, SPD, Linke und Grünen fordern jetzt eine weitere Verschärfung bis hin zu einer Reisewarnung. Diese wird ausgesprochen, wenn eine grundsätzliche Gefahr für Leib und Leben in einem Land besteht. Auf der Liste der Reisewarnungen stehen bisher nur Bürgerkriegsländer wie Afghanistan, Somalia und Syrien.

Quelle: n-tv.de , nsc/dpa
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Stärker als Atombomben - H-Bombe würde Drohpotential drastisch erhöhen

Beitragvon Weltbookadmin47 » 3. Sep 2017 21:30

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http://www.n-tv.de/politik/H-Bombe-wuer ... 15018.html
Sonntag, 03. September 2017
Stärker als Atombomben - H-Bombe würde Drohpotential drastisch erhöhen

Schon oft hat Pjöngjang mit der Vernichtung seiner Feinde gedroht. Sollte sich der verkündete Test einer Wasserstoffbombe bestätigen, würde das die Gefahr durch Nordkorea aber nochmals erhöhen. Denn die Sprengkraft wäre viel höher.

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Sollte Nordkorea tatsächlich der Bau einer Wasserstoffbombe gelungen sein, wäre das isolierte Land einen entscheidenden Schritt weiter auf dem Weg zur Entwicklung atomar bewaffneter Interkontinentalraketen. Denn als eines der größten Probleme bei der Herstellung von Atomwaffen gilt es, den Sprengkopf so klein und leicht zu konstruieren, dass er von der Trägerrakete auch transportiert werden kann.

Wasserstoffbomben entfalten dank ihrer speziellen Funktionsweise eine viel stärkere Sprengkraft als herkömmliche Atombomben. Daher müssen sie im Verhältnis auch nicht so groß und schwer sein.
Video http://www.n-tv.de/mediathek/videos/pol ... 14693.html
Test "erfolgreich": Nordkorea meldet Zündung von Wasserstoffbombe
03.09.17 – 01:52 min

Test "erfolgreich" Nordkorea meldet Zündung von Wasserstoffbombe

Gewöhnliche Atombomben stoßen eine Kettenreaktion bei der Kernspaltung an, die starke Energie freisetzt. Wasserstoff- oder H-Bomben dagegen machen sich die wesentlich stärkere Energie zunutze, die sich durch Kernfusionen erzeugen lässt. Sie funktionieren in zwei Stufen: Eine kleinere Atombombe dient lediglich als eine Art Zünder, der seinerseits eine Kernfusion anstößt.

Bisher gibt es keine unabhängige Bestätigung dafür, dass Nordkorea tatsächlich erfolgreich eine Wasserstoffbombe getestet hat. Das Land nimmt seine Atomversuche auf dem unterirdischen Testgelände Punggye Ri unter einem Gebirge vor. Experten, die sich das durch die Explosion ausgelöste Erdbeben mit einer Stärke von über 6 auf der Richterskala näher angeschaut haben, sehen jedoch Hinweise dafür. Sie gehen davon aus, dass das kommunistische Land entweder eine H-Bombe erprobt hat oder diesem Ziel zumindest sehr nahe kam.
China misst keine auffällige Radioaktivität

In Deutschland registrierte die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) die Erschütterung durch den Test gut elf Minuten nach der Explosion im 8200 Kilometer entfernten Nordkorea an einer Mess-Station im Bayerischen Wald. Die Sprengkraft der Bombe sei ein Vielfaches höher gewesen als bei früheren nordkoreanischen Atomtests, erklärte die BGR.

Allein anhand der seismologischen Erschütterung lasse sich allerdings nicht zwischen einer herkömmlichen Atombombe oder einer Wasserstoffbombe unterscheiden. "Der eindeutige Nachweis des nuklearen Ursprungs der Explosion ist nur möglich, sofern Spuren radioaktiver Spalt- oder Aktivierungsprodukte in die Atmosphäre gelangen und nachgewiesen werden können", erklärte die BGR.

Chinas Umweltbehörden konnten nach dem mutmaßlichen Atomtest zunächst keine auffällige radioaktive Strahlung messen. Nach Angaben des Umweltministeriums in Peking wurde erstmals ein neuer Krisenmechanismus zur Überwachung der Radioaktivität in den drei Nordkorea am nächsten gelegenen Provinzen Nordostchinas sowie der gegenüber Südkorea liegenden Provinz Shandong aktiviert. Die Messergebnisse seien "normal".

Nordkorea droht nach Tests im Juli damit, dass seine Interkontinentalraketen weite Teile der USA erreichen können. Experten gehen allerdings davon aus, dass die Raketen diese Reichweite nur mit einer Zuladung erreichen könnten, die leichter ist als alle Atomsprengköpfe, die es aktuell produzieren kann. Die Führung in Pjöngjang hat bisher auch nicht bewiesen, dass sie zur Herstellung von Sprengköpfen in der Lage ist, die den Wiedereintritt in die Atmosphäre nach dem Langstreckenflug überstehen können.
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Bereits im Januar 2016 hatte Nordkorea verkündet, es habe erfolgreich eine miniaturisierte H-Bombe getestet. Experten gehen allerdings davon aus, dass es sich dabei lediglich um eine herkömmliche Atombombe handelte, die mit Hilfe von Wasserstoff-Isotopen eine höhere Sprengkraft erzeugte.

Stunden vor dem jüngsten Test zeigten die staatlichen nordkoreanischen Medien Fotos von Staatschef Kim Jong Un bei der Inspektion eines erdnussförmigen Geräts. Dem Bericht zufolge handelte es sich dabei um eine Wasserstoffbombe, die als Traglast für eine neue Interkontinentalrakete konstruiert wurde.

Die längliche Form unterscheidet die Vorrichtung deutlich von dem runden Gerät, von dem Nordkorea im März 2016 Bilder veröffentlichte. Dies könnte nach Einschätzung von Experten in der Tat auf eine zweistufige, thermonukleare Waffe hindeuten. "Der vordere Teil schaut aus wie eine Atombombe, die die Kernspaltung anstößt, und der hintere Teil wie die zweite Stufe, die die Kernfusion generiert", sagt der Raketen-Wissenschaftler Chang Young Keun von der Luft- und Raumfahrt-Universität Korea.

Nach dem aktuellen Test sprach Nordkorea zudem erstmals explizit die Möglichkeit eines Angriffs mit einem elektromagnetischen Impuls an. Dabei würde eine Bombe in der Atmosphäre gezündet statt sie mit einer Langstreckenrakete auf eine US-Stadt abzufeuern. Einige US-Politiker und Fachleute hatten sich in der Vergangenheit besorgt über das Risiko einer solchen Attacke gezeigt, die einen massiven Energiestoß auslösen und damit dem US-Stromnetz ebenso wie anderen kritischen Infrastrukturen schwere Schäden zufügen könnte.

Quelle: n-tv.de , mli/rts/dpa
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Vier Tage nach Festnahme - Türkei entlässt Deutschen aus Haft

Beitragvon Weltbookadmin47 » 4. Sep 2017 12:39

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http://www.n-tv.de/politik/Tuerkei-entl ... 16095.html
Montag, 04. September 2017
Vier Tage nach Festnahme - Türkei entlässt Deutschen aus Haft

Am Flughafen von Antalya werden am Donnerstag zwei Bundesbürger verhaftet. Die Hintergründe bleiben unklar, doch die deutschen Behörden vermuten politische Gründe hinter dem Vorgehen der türkischen Justiz. Nun ist einer der beiden wieder frei.

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Einer der beiden vergangene Woche in der Türkei festgenommen Deutschen ist nach Angaben des Auswärtigen Amtes wieder frei. "Der Rechtsanwalt einer der betroffenen Personen hat uns mitgeteilt, dass diese ohne Auflagen auf freien Fuß gesetzt wurde", sagte ein Ministeriumssprecher. Dies sei eine "positive Neuigkeit". Das Auswärtige Amt versuche allerdings noch, die Freilassung zu bestätigen.

Das Außenamt hatte am Freitag mitgeteilt, dass am Donnerstag im südtürkischen Antalya zwei weitere Deutsche aufgrund politischer Vorwürfe festgenommen worden seien. Im Detail wollte das Auswärtige Amt nichts zu den Vorwürfen und den Personalien der Betroffenen sagen. Zu der Person, die sich weiter in Haft befinde, gebe es noch keinen konsularischen Zugang.
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Insgesamt sind damit nach Angaben des Auswärtigen Amtes derzeit elf Deutsche in der Türkei aus politischen Gründen in Haft. Unter ihnen sind die Bundesbürger Peter Steudtner, Mesale Tolu und Deniz Yücel - Letzterer bereits seit 200 Tagen. Insgesamt sind derzeit 55 Deutsche in türkischen Gefängnissen inhaftiert.

Ihre Inhaftierung belastet die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen Ankara und Berlin schwer. Die Bundesregierung hatte das Vorgehen der türkischen Führung nach dem fehlgeschlagenen Putschversuch vom vergangenen Jahr wiederholt scharf kritisiert. Die Türkei wiederum wirft Berlin vor, "Terroristen" zu unterstützen, indem Deutschland Kurdenpolitiker und angebliche Putschisten beherbergt.

, shu/dpa/AFP
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Abschiebung und Familiennachzug - Kleine Parteien streiten, wer bleiben da

Beitragvon Weltbookadmin47 » 5. Sep 2017 00:04

WELTPOLITIK NACHRICHTEN RUND UM DEN GLOBUS
http://www.n-tv.de/politik/Kleine-Parte ... 17098.html
Montag, 04. September 2017
Abschiebung und Familiennachzug - Kleine Parteien streiten, wer bleiben darf

Beim Thema Flüchtlinge liegen die kleinen Parteien zum Teil sehr weit auseinander. "Wir schieben die falschen Leute ab", sagt etwa Cem Özdemir im "Fünfkampf". Währenddessen schlägt Alice Weidel eine Obergrenze für bestimmte Flüchtlinge vor.

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Einen harten Schlagabtausch in der Flüchtlingspolitik hat es im TV-"Fünfkampf" der kleineren Parteien gegeben. Gegen Abschiebungen von seit Jahren gut integrierten Menschen in Deutschland wandte sich Linken-Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht in der ARD-Sendung. "Solche Menschen abzuschieben ist wirklich unmenschlich", sagte Wagenknecht. Auch Abschiebungen nach Afghanistan erteilte sie eine Absage.

Kuschelkurs beim TV-Duell Merkel gewinnt Wählergunst, Schulz überrascht

"Wer kein Aufenthaltsrecht hat, der muss so schnell wie möglich zurück", forderte FDP-Chef Christian Lindner. Um dies durchzusetzen, solle es etwa mit Ländern wie Marokko "robuste Verhandlungen geben".

AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel forderte, von vornherein keine Menschen ohne gültige Ausweispapiere ins Land zu lassen. Zudem solle es für Menschen, die nur den eingeschränkten Status des subsidiären Schutzes erhalten, eine "Obergrenze in der Größenordnung von 10.000 geben". Ausreisepflichtige müssten abgeschoben werden, sagte Weidel.
CSU lehnt Familiennachzug weiter ab

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann von der CSU machte in der Debatte deutlich, dass seine Partei es nicht für sinnvoll hält, Flüchtlingen mit subsidiärem Schutz wieder den derzeit vorübergehend ausgesetzten Familiennachzug zu gestatten.
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Subsidiärer Schutz wird laut Asylgesetz jenen gewährt, denen in ihrer Heimat "ernsthafter Schaden" durch Folter, Todesstrafe oder Kriegshandlungen droht. Ihre Aufenthaltserlaubnis gilt zunächst nur für ein Jahr. Außerdem dürfen - anders als bei anderen Flüchtlingen - ihre Familienmitglieder zwei Jahre lang nicht nach Deutschland nachziehen.

Dagegen verwies Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir auf die Position auch der Kirchen, dass "Familiennachzug auch die Integration leichter macht". Zudem "schieben wir die falschen Leute ab", kritisierte der Grünen-Politiker. So sei in Bayern "ein Afghane mit optimalen Integrationsprognosen aus seiner Berufsschule herausgerissen" worden, während beispielsweise der Berliner Weihnachtsmarktattentäter Anis Amri im Land blieb.
Video http://www.n-tv.de/mediathek/videos/pol ... 15607.html
Kuschelkurs beim TV-Duell: Merkel gewinnt Wählergunst, Schulz überrascht
04.09.17 – 02:22 min

Quelle: n-tv.de , hul/AFP/dpa
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Dienstag, 05. September 2017 Merkel will EU-Länder befragenAußenamt änder

Beitragvon Weltbookadmin47 » 5. Sep 2017 17:43

WELTPOLITIK NACHRICHTEN RUND UM DEN GLOBUS
http://www.n-tv.de/politik/Aussenamt-ae ... 18590.html
Dienstag, 05. September 2017
Merkel will EU-Länder befragen - Außenamt ändert Reisehinweise für Türkei

Für viele Menschen in Deutschland kommt die Türkei aufgrund der politischen Situation immer weniger als Urlaubsland in Betracht. Wer doch hinfliegt, sollte sich der Gefahren bewusst sein - auch in Touristengegenden. Dazu gibt es verschärfte Reisehinweise.

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Nach den jüngsten Festnahmen von Deutschen in der Türkei hat das Auswärtige Amt seine Reisehinweise für das Land weiter verschärft. Es würden nun die Gefahren beschrieben, die sogar an touristischen Orten wie Antalya drohten, sagte Außenminister Sigmar Gabriel am Rande einer Bundestagssitzung. Bundeskanzlerin Angela Merkel warnte unterdessen in der Debatte über ein Ende der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei vor Schnellschüssen.

Es gebe weiterhin keine formelle Reisewarnung, betonte Gabriel. Die geltenden Reisehinweise seien aber noch einmal präzisiert worden. Die jüngsten Festnahmen von deutschen Staatsbürgern in der Türkei zeigten, wie schnell man dort "in die Mühlen der Polizei und Justiz geraten kann". Die Entscheidung über eine Türkei-Reise könne aber keinem Touristen abgenommen werden.
Video
Hotels locken mit Reiseschnäppchen: Immer mehr Urlauber meiden die Türkei
28.08.17 – 01:33 min
Hotels locken mit Reiseschnäppchen Immer mehr Urlauber meiden die Türkei

Zuletzt war am Donnerstag ein deutsches Ehepaar mit türkischen Wurzeln am Flughafen von Antalya festgenommen worden. Ihr Rechtsanwalt hatte dem Auswärtigen Amt am Montag mitgeteilt, dass die Frau ohne Auflagen wieder auf freiem Fuß gekommen sei.

Merkel hatte beim TV-Duell mit SPD-Chef Martin Schulz am Sonntag "klare Kante" gegenüber dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan angekündigt und eine Prüfung "stärkerer Reisewarnungen" in Aussicht gestellt. Im Bundestag warnte die CDU-Chefin nun zugleich vor einem offenen Konflikt zwischen den EU-Staaten in der Frage, ob die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei beendet werden sollten. "Nichts wäre erstaunlicher, als wenn wir uns in Europa über die Frage des zukünftigen Umgangs mit der Türkei vor den Augen des Präsidenten Erdogan öffentlich zerstreiten", sagte sie.
Verhandlungen mit Türkei stoppen?

Die Kanzlerin kündigte an, beim nächsten regulären EU-Gipfel im Oktober mit den anderen Mitgliedstaaten über die zukünftigen Beziehungen zur Türkei zu beraten - "eingeschlossen auch die Frage, dass wir die Verhandlungen suspendieren oder beenden". Eine solche Frage müsste die EU im Konsens entscheiden. Merkel betonte, es handele sich um einen "Vorgang, der natürlich entschieden, aber auch wohl bedacht durchgeführt werden sollte".

Die Kanzlerin verwies auf die "strategische" und "große" Bedeutung der Beziehungen zu Ankara. Sie mahnte, auch die regierungskritischen Bürger der Türkei sowie die türkischstämmigen Bürger in Deutschland nicht aus dem Blick zu verlieren. "Wir dürfen sie nicht vor den Kopf stoßen", sagte Merkel.
Schulz: Erdogan glaubt nicht an Abbruch
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Die Kanzlerin hatte sich im TV-Duell gegen Schulz am Sonntagabend klar gegen einen EU-Beitritt der Türkei ausgesprochen und angekündigt, sie werde mit ihren EU-Kollegen über einen möglichen Abbruch der Beitrittsgespräche sprechen. Zuvor hatte Schulz in der Sendung überraschend den Abbruch der Verhandlungen gefordert und damit eine langjährige SPD-Position verändert.

Der SPD-Chef verteidigte den Kurswechsel in einem Youtube-Interview. Erdogan spreche eine harte Sprache und sei "ein Mann, der Klartext liebt". Der türkische Präsident traue den Europäern den tatsächlichen Abbruch der Verhandlungen nicht zu. "Darum müssen wir die Botschaft geben: Doch, wir tun das", sagte Schulz. Bei der Türkischen Gemeinde in Deutschland stieß diese Haltung auf deutliche Kritik. Ihr Vorsitzender Gökay Sofuoglu sprach in der "Rheinischen Post" von einem "Riesenrückschritt".

Quelle: n-tv.de , hul/AFP
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"Verabscheuungswürdige Sanktion" - Nordkorea droht mit "Gegenoffensive"

Beitragvon Weltbookadmin47 » 6. Sep 2017 07:48

WELTPOLITIK NACHRICHTEN RUND UM DEN GLOBUS
http://www.n-tv.de/politik/Nordkorea-dr ... 19042.html
Mittwoch, 06. September 2017
"Verabscheuungswürdige Sanktion" - Nordkorea droht mit "Gegenoffensive"

Der UN-Sicherheitsrat ringt um neue Sanktionen gegen Nordkorea. Die USA drängen wegen des neuerlichen Atomtests durch Pjöngjang auf harte Strafmaßnahmen. Nordkorea gibt sich unnachgiebig.

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Nach seinem weltweit verurteilten Atomtest hat Nordkorea für den Fall neuer Sanktionen mit Gegenmaßnahmen gedroht. Das Außenministerium in Pjöngjang unterstellte den USA, eine feindselige Politik und dazu eine "hektische Sanktionskampagne" zu betreiben. "Wir werden auf die verabscheuungswürdigen Sanktionen und den Druck der USA mit unserer eigenen Art der Gegenoffensive antworten", wurde ein Sprecher am Dienstagabend von den Staatsmedien zitiert.
Video http://www.n-tv.de/mediathek/videos/pol ... 15367.html
"Kim Jong Un bettelt um Krieg": UN-Dringlichkeitssitzung berät über Nordkorea
04.09.17 – 01:39 min

"Kim Jong Un bettelt um Krieg" UN-Dringlichkeitssitzung berät über Nordkorea

Welche Art von Maßnahmen ergriffen werden sollen, blieb unklar. UN-Generalsekretär António Guterres hatte zuvor an alle Staaten appelliert, dass ein Krieg auf der koreanischen Halbinsel unbedingt verhindert werden müsse.

Die USA werfen Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un vor, einen Krieg provozieren zu wollen und dringen im UN-Sicherheitsrat auf "größtmögliche Sanktionen" gegen Pjöngjang. Nordkorea hatte am Sonntag eigenen Angaben zufolge eine Wasserstoffbombe getestet, mit der Interkontinentalraketen (ICBM) bestückt werden sollen. Es war der sechste und bisher größte Atomtest des diplomatisch isolierten Landes seit 2006. Sein Raketen- und Atomprogramm wird weltweit als ernste Gefahr angesehen.

Die USA sollten keinen Moment vergessen, dass Nordkorea eine "voll entwickelte Atommacht ist, die im Besitz von ICBM wie auch einer Atom- und Wasserstoffbombe" sei, sagte der Ministeriumssprecher in Pjöngjang. Er antwortete dabei auf eine Frage bezüglich neuer Sanktionen. Seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump habe Nordkorea seine Anstrengungen "verdoppelt, um die staatlichen Atomstreitkräfte zu stärken".
"Gefährlichste Krise"

Südkorea und die USA befürchten, dass Nordkorea nach zwei ICBM-Tests im Juli und dem Start einer neuerlichen Mittelstreckenrakete in der vergangenen Woche, die dabei über Japan hinweg in den Pazifik flog, schon bald weitere Raketenversuche unternehmen wird.
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Das Risiko eines Nuklear-Konflikts mit Nordkorea sei derzeit die "gefährlichste Krise" der Welt, sagte UN-Chef Guterres am Dienstag in New York. "Die möglichen Konsequenzen einer Militäraktion sind zu schrecklich." Er verurteilte erneut den neuerlichen Atomtest. Nordkorea müsse sich an internationale Verpflichtungen halten.
"Globale Katastrophe und viele Opfer"

Am Mittwoch reiste der südkoreanische Präsident Moon Jae In nach Wladiwostok, wo er vor Beginn eines regionalen Wirtschaftsforums mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin auch über den eskalierenden Nordkorea-Konflikt reden wollte. Putin hatte am Vortag in der südchinesischen Hafenstadt Xiamen vor einer "globalen Katastrophe und vielen Opfern" gewarnt. Er rief nachdrücklich zu Verhandlungen auf.

Die USA sehen Forderungen nach einem Dialog mit Pjöngjang allerdings kritisch. Die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley hatte einen Katalog mit härteren Maßnahmen gegen Nordkorea angekündigt, über den der Sicherheitsrat am kommenden Montag abstimmen solle. Den USA geht es besonders um eine Aussetzung der Öllieferungen aus China nach Nordkorea. Peking, das wie Moskau zu Zurückhaltung mahnt, befürchtet einen Kollaps des Nachbarlandes mit unkalkulierbaren Folgen.

Quelle: n-tv.de , bad/dpa
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CSU-Vorstoß in Flüchtlingsfrage - Seehofer erteilt Familiennachzug Absage

Beitragvon Weltbookadmin47 » 6. Sep 2017 15:00

WELTPOLITIK NACHRICHTEN RUND UM DEN GLOBUS
http://www.n-tv.de/politik/Seehofer-ert ... 19558.html
Mittwoch, 06. September 2017
CSU-Vorstoß in Flüchtlingsfrage - Seehofer erteilt Familiennachzug Absage

Sollte die Union nach der Wahl die nächste Regierung bilden, wird es nach Worten von CSU-Chef Horst Seehofer keinen Familiennnachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus geben. Eine Garantie, die Kanzlerin Merkel im TV-Duell nicht geben wollte.

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Mit einer Unionsregierung nach der Bundestagswahl wird es nach den Worten von CSU-Chef Horst Seehofer definitiv keinen Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus geben. "Der Familiennachzug für Flüchtlinge, die nur vorübergehend bei uns bleiben können, wäre ein Irrweg", sagte Seehofer der "Bild"-Zeitung. Dafür garantiere die CSU. Wer seine Familie zu sich nach Deutschland geholt hat, kehre "doch nie wieder in sein Heimatland zurück", so der bayerische Ministerpräsident.
Was ist "subsidiärer Schutz"?

Einen eingeschränkten Status - "subsidiären Schutz" - erhalten Menschen, die nicht unter die Genfer Flüchtlingskonvention oder das deutsche Grundrecht auf Asyl fallen. Sie müssen zwar nicht in die Heimat zurück, etwa weil ihnen dort Todesstrafe oder Folter drohen oder Bürgerkrieg herrscht. Anders als Menschen mit Asyl- oder Flüchtlingsstatus bekommen sie aber zunächst nur eine Aufenthaltserlaubnis für ein Jahr, die verlängert werden kann. Die schwarz-rote Koalition hatte unter anderem beschlossen, das Recht auf Familiennachzug für Menschen mit "subsidiärem Schutz" für zwei Jahre komplett auszusetzen.

Gleichzeitig warnte Seehofer wegen der bereits in die Bundesrepublik gekommenen Flüchtlinge vor dem Entstehen von Ghettos in Deutschland. "Die Zeche der sozialen Spannungen würden wir in den nächsten Jahren bezahlen." Besonders die "kleinen Leute" bekämen die Rechnung vorgelegt. Seehofer versprach, dass es eine unkontrollierte Situation der offenen Grenze wie 2015 nicht mehr geben werde.

Unter Politikern der Opposition stieß Seehofer mit seiner Ankündigung auf deutlichen Widerstand. Kein Familiennachzug bedeute neue Sicherheitsrisiken, warnte Linken-Parteichefin Katja Kipping. Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt erklärte, es passe nicht "zu einer Partei, die den Anspruch hat christlich zu sein, wenn sie verhindern will, dass Mutter, Vater und Kind zusammen geschützt werden".
Seehofer teilt auch gegen AfD aus
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Der Familiennachzug für Flüchtlinge mit dem sogenannten subsidiären Schutz ist bisher bis März 2018 ausgesetzt. Auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière von der CDU will die Regelung darüber hinaus verlängern. Kanzlerin Angela Merkel hatte sich zuletzt dafür ausgesprochen, die Sonderregelung vor dem Auslaufen zu überprüfen. Eine Entscheidung will sie aber nicht vor dem kommenden Jahr treffen.

In dem Interview teilte der CSU-Vorsitzende auch gegen die AfD aus, die von der Flüchtlingskrise profitiert. Mit Blick auf die Parteispitze sagte er: "Der Führungskern der AfD ist undemokratisch." Viele Mitglieder bewegten sich außerhalb der Verfassung. Auch in Bayern kann sich die AfD Hoffnung auf den Einzug in den Landtag machen, wenn nächstes Jahr gewählt wird.

Quelle: n-tv.de , swe/jug/AFPdpa
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Wer hat das beste Personal ? - Platz eins für Merkel, Schulz hinter Lindne

Beitragvon Weltbookadmin47 » 6. Sep 2017 21:23

WELTPOLITIK NACHRICHTEN RUND UM DEN GLOBUS
http://www.n-tv.de/politik/Platz-eins-f ... 20250.html
Mittwoch, 06. September 2017
Wer hat das beste Personal ? - Platz eins für Merkel, Schulz hinter Lindner

Von Christian Rothenberg und Christoph Wolf

Schulz, Merkel, Lindner, Bartsch, Özdemir: Die Spitzenkandidaten der Parteien sollen über die eigene Anhängerschaft hinaus Stimmen sichern. Das gelingt ihnen mit unterschiedlichem Erfolg.

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Sie sind die prominentesten Personen im Wahlkampf, ihre Gesichter prangen in diesen Tagen auf tausenden Wahlplakaten in der ganzen Republik: die Spitzenkandidaten der Parteien für die Bundestagswahl am 24. September. Die beliebteste von allen ist Kanzlerin Angela Merkel. Das ist das Ergebnis einer Zwischenauswertung des RTL-Wahl-Navi, an dem bis zu diesem Mittwoch knapp 1,2 Millionen Nutzer teilgenommen haben.

Auf einer Skala von null bis zehn kommt Merkel auf einen Wert von 4,5 und liegt damit deutlich vor FDP-Chef Christian Lindner (3,8), SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz (3,7) und der Linken-Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht (3,5). Die Plätze fünf bis acht belegen Grünen-Chef Cem Özdemir (3,1), Linken-Spitzenkandidat Dietmar Bartsch und Alice Weidel (jeweils 2,5) von der AfD sowie die Grüne Katrin Göring-Eckardt (2,4). Den letzten Platz belegt der zweite AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland (2,1).

Aufschlussreich ist auch die Popularität der Kandidaten in den verschiedenen Wählergruppen. Die höchste Beliebtheit unter den Anhängern der eigenen Partei genießen demnach Merkel (7,6), Lindner (7,1) und Wagenknecht (7), Kanzlerkandidat Schulz (6,8) liegt knapp dahinter. Für Göring-Eckardt (5) und Bartsch (4,7) fällt der Zuspruch in den eigenen Reihen verhältnismäßig gering aus. Besonders auffällig: Die Kanzlerin ist bei Grünen-Anhängern mit einem Wert von 5,3 sogar populärer als die eigene Spitzenkandidatin und auch als SPD-Kandidat Schulz (4,5).

Unterschiedliche Einstellungen lassen sich auch im Vergleich zwischen männlichen und weiblichen Wählern beobachten. Bei Gauland und Weidel fällt der Zuspruch unter Männern etwas größer aus - was dazu passt, dass insgesamt mehr männliche Wähler ihr Kreuz bei der AfD machen. Der Grüne Özdemir ist dagegen bei Frauen beliebter. Bei den übrigen Spitzenkandidaten ist es relativ ausgeglichen.

Auch der Faktor Alter hat zumindest einen geringfügigen Einfluss auf die Bewertung der Spitzenpolitiker. Göring-Eckardt, Özdemir und Schulz sind bei Wählern zwischen 18 und 29 Jahren etwas beliebter als im Schnitt. Merkel und Wagenknecht haben derweil bei Menschen ab 65 Jahren ihre besten Werte.

Kleine Unterschiede gibt es auch, untersucht man die Kandidaten nach dem Kriterium Bildung. Merkel und Lindner schneiden bei Bessergebildeten, also Personen mit Promotion, Hoch- oder Fachholschulabschluss, überdurchschnittlich gut ab. Schulz erhält von Personen mit Berufsausbildung, Lehre oder ohne beruflichen Abschluss seine besten Bewertungen.

Interessant ist auch der Zusammenhang zwischen dem Zuspruch der Spitzenkandidaten und der Selbstverortung auf einer Skala von sehr links bis sehr rechts, die die Nutzer im Wahl-Navi vornehmen können. Bartsch und Wagenknecht kommen erwartungsgemäß vor allem bei Personen gut an, die sich als links oder sehr links einordnen. Umso weiter rechts, desto mehr sinkt die Zustimmung. Genau andersherum ist es bei den Kandidaten der AfD. Bei den übrigen Politikern ist die Verteilung ausgeglichener. Merkel erreicht im gesamten Spektrum zwischen links, Mitte und rechts ähnlich hohe Popularitätswerte. Schulz, Özdemir und Göring-Eckardt schneiden zwar links und sehr links stark ab, bei Mitte-Wählern können sie jedoch nur mäßig punkten.

In Ost- und Westdeutschland werden die Spitzenkandidaten unterschiedlich beurteilt. Gauland, Wagenknecht und Weidel kommen in den neuen Ländern besser an als in ihrem Gesamtschnitt. AfD und Linke haben dort auch insgesamt mehr Anhänger und holten bei Landtagswahlen bessere Wahlergebnisse. Göring-Eckardt, Lindner, Merkel, Özdemir und Schulz erzielen dagegen im Westen teilweise deutlich höhere Werte.
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Nach dem TV-Duell zwischen Merkel und Schulz am Wochenende verzeichnet das Wahl-Navi deutliche Änderungen bei den Zustimmungswerten der Kandidaten. Sowohl die Kanzlerin als auch ihr Herausforderer konnten seitdem deutlich zulegen; Lindner, Göring-Eckardt und Özdemir zumindest leicht. Etwas nach unten gingen die Werte für die beiden AfD-Kandidaten.

Wissen Sie schon, was Sie wählen oder brauchen Sie eine Entscheidungshilfe? Das Wahl-Navi kann Ihnen dabei helfen, herauszufinden, welche Partei Ihnen am nächsten steht. Probieren Sie es hier aus.

Quelle: n-tv.de
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Devisen, Gastarbeiter, Schiffe - EU arbeitet an neuen Nordkorea-Sanktionen

Beitragvon Weltbookadmin47 » 7. Sep 2017 10:54

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http://www.n-tv.de/politik/EU-arbeitet- ... 21725.html
Donnerstag, 07. September 2017
Devisen, Gastarbeiter, Schiffe - EU arbeitet an neuen Nordkorea-Sanktionen

Diplomatie, Drohungen, Sanktionen: Bisher erwiesen sich alle Versuche, Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un in die Schranken zu weisen, als erfolglos. Nun will die EU seine letzten Devisenquellen trockenlegen. Auch andere Länder planen neue Sanktionen.

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Nach dem jüngsten Atomtest Nordkoreas will auch die EU ihre Sanktionen gegen das kommunistische Land verschärfen. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini kündigte in Estlands Hauptstadt Tallinn an, sie werde den dort am Nachmittag tagenden EU-Außenministern einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten. Damit solle der Druck auf die nordkoreanische Führung erhöht werden, in einen "konstruktiven Dialog" mit der internationalen Gemeinschaft einzutreten.
Video http://www.n-tv.de/mediathek/videos/pol ... 17281.html
Reaktion auf Kim Jong Uns H-Bombe: Trump will Waffen nach Südkorea liefern
05.09.17 – 01:20 min

Reaktion auf Kim Jong Uns H-Bombe Trump will Waffen nach Südkorea liefern

Eine Entscheidung zu weiteren Sanktionen werde beim Ministertreffen noch nicht fallen, sagte Mogherini. Die EU werde "in den kommenden Tagen" an der Verschärfung arbeiten. Nach Angaben von Diplomaten sollen neue Sanktionen darauf abzielen, die Devisenbeschaffung für Nordkorea weiter zu erschweren. Sie könnten zum Beispiel nordkoreanische Gastarbeiter und Schiffseigner treffen. Zudem wird erwogen, weitere Mitglieder der Führungsriege Nordkoreas auf die Liste derjenigen Personen zu setzen, die nicht mehr in die EU reisen dürfen und von denen in der EU vorhandene Vermögen eingefroren werden müssen.

In einem Resolutionsentwurf für den Sicherheitsrat forderten auch die USA eine Verschärfung der geltenden UN-Sanktionen gegen Nordkorea. Unter anderem soll demnach ein Ölembargo verhängt und das private Vermögen von Machthaber Kim Jong Un im Ausland eingefroren werden.
Japan und Südkorea wollen China und Russland überzeugen

Unterstützung für den US-Resolutionsentwurf kommt aus Südkorea und Japan. Deren Regierungen wollen vor allem China und Russland dazu bewegen, einem Öl-Embargo gegen Pjöngjang zuzustimmen. Mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe sei er sich einig, dass jetzt nicht der Moment sei, einen Dialog mit Nordkorea zu verfolgen, sondern den Druck durch Sanktionen zu erhöhen, wurde Südkoreas Präsident Moon Jae In von einem Sprecher zitiert. "Wir werden uns für mehr Sanktionen und größeren Druck einsetzen", sagte Moon nach Gesprächen mit Abe am Rande eines Wirtschaftsforums in Wladiwostok.
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Scharfe Sanktionen angekündigt: USA: Kim "bettelt um Krieg" 04.09.17 Scharfe Sanktionen angekündigt USA: Kim "bettelt um Krieg"

Mogherini warnte gleichzeitig vor einem militärischen Vorgehen im Nordkorea-Konflikt. Es müsse verhindert werden, "in eine Spirale militärischer Konfrontation einzutreten, die äußerst gefährlich nicht nur für die Region, sondern für die gesamte Welt wäre".

Die EU hat wegen des Atomprogramms seit 2006 Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Sie richten sich gegen die Wirtschaft des kommunistischen Landes und Vertreter der Führung in Pjöngjang. Zudem setzte die EU beschlossene Sanktionen des UN-Sicherheitsrates um.

Nordkorea hatte am Sonntag seinen sechsten und bisher gewaltigsten Atomwaffentest vorgenommen. Nach eigenen Angaben testete das Land eine Wasserstoffbombe. Nach Einschätzung Japans hatte diese eine Sprengkraft von 160 Kilotonnen - mehr als zehnmal so viel wie die Atombombe, welche die US-Streitkräfte 1945 über Hiroshima abwarfen.

Quelle: n-tv.de , mbo/dpa/rts/AFP
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Beitragvon Curtisarort » 7. Sep 2017 18:18

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